Flüchtlinge aus Syrien Familiennachzug dauert immer länger

Viele syrische Flüchtlinge möchten ihre Familien nach Deutschland holen. Neue Zahlen zeigen: Es werden zwar immer mehr Visa erteilt - doch Angehörige müssen auch länger warten.

Syrische Flüchtlinge am Hauptbahnhof in München
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Syrische Flüchtlinge am Hauptbahnhof in München


220.000 Syrer, die dem Krieg in ihrer Heimat entkommen sind, haben in den vergangenen Jahren und Monaten in Deutschland Schutz als Flüchtlinge bekommen.

Sie dürfen - zumindest so lange sich die Lage in Syrien nicht verbessert - in Deutschland bleiben. Sie haben auch das Recht, ihre engen Angehörigen nach Deutschland nachzuholen, also Kinder, Ehepartner oder bei Minderjährigen Eltern. Die Verwandten dürfen dann legal einreisen. Die Papiere dazu bekommen sie in deutschen Konsulaten oder Botschaften im Ausland, zum Beispiel in der Türkei, in Jordanien, im Libanon.

Funktioniert dieses Verfahren? Wie viele syrische Familienangehörige werden in Zukunft kommen? Wie viele Visa wurden erteilt? Dazu gibt es jetzt neue Zahlen. Die Bundesregierung hat auf eine kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke geantwortet. Die Antwort liegt SPIEGEL ONLINE vor, die zentralen Erkenntnisse lauten:

  • Immer mehr Visa. Danach haben die deutschen Auslandsvertretungen in den vergangenen Monaten deutlich mehr Visa an Syrer zum Zwecke des Familiennachzugs erteilt. Nach Angaben der Bundesregierung wurden im Jahr 2015 insgesamt 21.376 Visa zum Familiennachzug an Syrer ausgestellt, allein im ersten Quartal 2016 waren es 8852. Zum Vergleich: Von Anfang 2014 bis September 2015 hat das Auswärtige Amt 18.400 Visa für syrische Staatsangehörige zum Familiennachzug erteilt. Zahlen nur für das Jahr 2014 stehen nicht zur Verfügung.
  • Lange Wartezeiten. Für Syrer, die in der Türkei, im Libanon oder in Jordanien zum Beispiel in Flüchtlingslagern ausharren und sehnlichst darauf hoffen, zu ihrer Familie nach Deutschland zu ziehen, bleibt die Lage aber schwierig. Die Situation hat sich sogar verschärft. Denn in den Nachbarländern Syriens haben sich die Wartezeiten für einen Termin zum Visumsantrag in den deutschen Vertretungen erhöht. In Beirut etwa dauert es nach Angaben der Bundesregierung derzeit rund 15 Monate, bis man einen Termin zur Erteilung eines Visums bekommt. Im Januar betrug die Wartezeit dort nur neun bis zehn Monate. Wer an der deutschen Botschaft im jordanischen Amman einen Termin in Sachen Familiennachzug will, muss aktuell vier Monate warten, in Kairo fünf Monate. Auch hier ging es noch Anfang des Jahres schneller. (Für die Botschaft und die Konsulate in der Türkei gibt die Bundesregierung an, man könne aufgrund des Terminvergabesystems keine Angaben über die Wartezeiten machen.)
  • Weitere Hindernisse. Auch wer einen Termin hat, bekommt nicht automatisch schnell ein Visum. Zwischen erster Vorsprache und Visumserteilung können dann laut Bundesregierung noch mehrere Wochen oder Monate liegen. Das liege auch an den Antragsstellern, die oft mit unvollständigen Unterlagen erscheinen. Für Menschen, die ihren Pass auf der Flucht verloren haben, ist es aber schwierig und oft langwierig, sich neue Dokumente zu beschaffen.

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke kritisiert die langen Wartezeiten scharf und fordert: Das Personal müsse weiter aufgestockt, Verfahren müssten beschleunigt werden, Anträge sollten vermehrt in Deutschland bearbeitet werden. Dass die Wartezeiten sogar noch länger seien als zu Beginn des Jahres, sei unerträglich, so Jelpke. Wie geht es nun weiter beim Thema Familiennachzug?

  • Prognose zum Familiennachzug von Syrern. Mit Stand 17. Juni sind in den deutschen Auslandsvertretungen nach Angaben der Bundesregierung in der Türkei rund 44.5000 Termine zum Bereich Familiennachzug gebucht, hinzu kommen in Beirut rund 45.000 Terminbuchungen. Eins zu eins auf eine Personenzahl umrechnen lassen sich die Zahlen nicht, denn es ist nicht klar, ob bei einem Termin auch mehrere Familienmitglieder ihre Anträge auf Familiennachzug stellen können. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist zuletzt davon ausgegangen, dass pro syrischem Geflüchteten 0,9 bis 1,2 Familienangehörigen nachziehen.

Lange Wartezeiten, verlorene Pässe, keine Möglichkeit aus Syrien zu fliehen - für viele Syrer wird es künftig noch aus anderen Gründen schwierig, zu Angehörigen nach Deutschland nachzuziehen.

Immer mehr Asylbewerber bekommen derzeit nur noch den niedrigeren sogenannten subsidiären Schutz. 2015 endeten 0,6 Prozent aller Asylverfahren mit der Entscheidung subsidiären Schutz, im ersten Halbjahr 2016 waren es im Durchschnitt 8,2 Prozent, im Juni 2016 schon knapp ein Viertel. Und für die Gruppe der subsidiär Schutzberechtigten hat die Bundesregierung den Familiennachzug für zwei Jahre ausgesetzt.

anr

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