Kampf gegen Schlepper Bericht stellt EU-Mission "Sophia" vernichtendes Zeugnis aus

Die EU-Mission "Sophia" im Mittelmeer verfehlt ihr Ziel. Das ist das Fazit eines britischen Ausschussberichts. Sie macht die Überfahrt der Flüchtlinge sogar noch gefährlicher.

Einsatz von Streitkräften der "Sophia"-Mission
AP

Einsatz von Streitkräften der "Sophia"-Mission


"Die Operation 'Sophia" erfüllt ihre Aufgabe nicht und, das ergänzen wir noch, wird es auch nicht können": Das ist das Fazit eines Berichts, der am Freitag dem britischen Oberhaus vorgelegt wurde. Seit dem vergangenen Jahr soll die EU-Mission im Mittelmeer, an der auch rund 400 deutsche Soldaten beteiligt sind, Netzwerke von Schmugglern zerschlagen und das Geschäft mit Menschenhandel eindämmen.

Dazu zerstören die Einsatzkräfte der "Sophia"-Mission etwa Boote, mit denen die Schlepper Flüchtlinge über das Mittelmeer schicken wollten. Jedoch kritisiert der Bericht, dass das für die Flüchtlinge nicht mehr Sicherheit bedeutet, im Gegenteil: Die Schleuser änderten einfach ihre Strategie und verfrachteten die Hilfesuchenden in Schlauch- statt in Holzboote.

Bestand die Aufgabe der Soldaten zunächst nur darin, Informationen zu sammeln, sollen sie in einer zweiten Phase seit Oktober verdächtige Schiffe überprüfen und Schleuser festnehmen. Die EU setzt eine Armada aus neun Kriegsschiffen, einem U-Boot, Aufklärungsflugzeugen und sogar Drohnen ein. Seit dem Beginn der Mission habe es rund 50 Festnahmen gegeben, allerdings habe es sich eher um niedrigrangige Verdächtige und Handlanger aus Schleusernetzwerken gehandelt, heißt es in dem Report weiter.

Große Herausforderungen von Anfang an

Die Mission sei wegen des großen zu überwachenden Gebiets von Anfang an mit großen Herausforderungen verbunden gewesen, räumen auch die Verfasser des Papiers ein. Immerhin: Die Suche und Rettung von Flüchtlingen sei erfolgreich. Demnach konnte im Rahmen des Einsatzes rund 9000 Menschen geholfen werden.

Bei Gründung der Mission, die damals offiziell "EUNAVFOR Med" hieß, war das eher ein Nebenaspekt. Dieser Teil der Mission müsse fortgesetzt werden, rieten die Mitglieder des Ausschusses für EU-Angelegenheiten. Ende Juni muss das Mandat für den Einsatz komplett erneuert werden.

In einer dritten Phase sollen die Schiffe auch in libysche Hoheitsgewässer eindringen dürfen und Schleuser direkt vor der Küste oder an Land bekämpfen können. Dafür bedarf es aber einer Zustimmung des UN-Sicherheitsrats oder der Einladung einer anerkannten libyschen Einheitsregierung. Dass es in naher Zukunft dazu kommen wird, ist bislang nicht abzusehen.

"Sophia" habe gleichwohl "wenig Aussicht" darauf, den Schleusern das Handwerk zu legen, solange es keine Unterstützung einer stabilen libyschen Regierung gebe. In dem Land herrscht Chaos: Drei Regierungen rivalisieren, zwischen West und Ost tobt ein Bürgerkrieg - und dazwischen macht sich der "Islamische Staat" breit. Nach Schätzung Brüsseler Diplomaten warten in Libyen rund 500.000 Menschen auf ihre Reise Richtung EU.

DER SPIEGEL

vks/AFP/dpa



insgesamt 20 Beiträge
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hansriedl 14.05.2016
1. kriegsschiffe
gegen Schlepper, ist doch nur eine Alibi Handlung, um die eigenen Nerven zu beruhigen. Besser, ja viel besser wäre, die Fl. in jenes Land zu bringen, die bei der Zerstörung ihrer Heimat beteiligt waren.
tolate 14.05.2016
2. Wenn aus dem Kriegsschiff das kostenlose Taxi wird
Und das Mittelmeer trockenlegen hilft auch nichts, dann kommen die zu Fuß. Insassen retten, Boote zerstören, diese ausgesprochen edel klingende Strategie gegen Schleuser ist auch so was von naiv. So lange aufgefunden zu werden gleichbedeutend ist mit dem sicheren Weitertransport, ähnlich dem Vorgehen an den Grenzen entlang der Balkanroute, wo jeder, der ankam, weitergeleitet worden ist, werden die Schleuser wegen der Materialschäden halt etwas höhere Gebühren fordern und bekommen. Das ist Marktwirtschaft, ihr stupids.
jj2005 14.05.2016
3. Den Markt austrocknen
Zitat von tolateUnd das Mittelmeer trockenlegen hilft auch nichts, dann kommen die zu Fuß. Insassen retten, Boote zerstören, diese ausgesprochen edel klingende Strategie gegen Schleuser ist auch so was von naiv. So lange aufgefunden zu werden gleichbedeutend ist mit dem sicheren Weitertransport, ähnlich dem Vorgehen an den Grenzen entlang der Balkanroute, wo jeder, der ankam, weitergeleitet worden ist, werden die Schleuser wegen der Materialschäden halt etwas höhere Gebühren fordern und bekommen. Das ist Marktwirtschaft, ihr stupids.
Vermutlich richtig! Gut eine Milliarde Menschen leben in Afrika, fast alle sind potentielle Wirtschaftsflüchtlinge. Eine Handvoll kann rund 5,000 Euro aufbringen, um nach Europa zu kommen. Man sollte diesen Menschen für 5,000 Euro ein Rückflugticket anbieten, mit der Option, nach einem Jahr mit 4,000 Bonus zurückzufliegen, nach zwei Jahren mit 3,000 usw. In der Zwischenzeit könnten die "Flüchtlinge" studieren oder einer ordentlichen Arbeit nachgehen und reichlich Geld nach Hause schicken. Oder eben einfach warten bis der Krieg abflaut. Wichtig ist nur, dass der Markt der Schlepper ausgetrocknet wird.
frenchie3 14.05.2016
4. Da gibts nur eines was hilft
Die Flüchtlinge vom Boot holen und dieses zusammen mit den Schleppern versenken. Drastisch, unmenschlich und funktioniert garantiert. Für Mathematiker eine Textaufgabe: ein abgesoffenes, überladenes, Boot = 400 Tote. Wie viele Schiffe kann man versenken bis man 400 Schleuser verbraten hat die pro Person potentiell jeweils wieder 400 Unschuldige hätten ertränken können? Und kommt nicht mit Menschenrechten, die passen für diese Figuren nicht
frenchie3 14.05.2016
5. Ein Alternativvorschlag
Die Schlepper laden aus und nehmen die zurückgewiesenen Asylanten mit. Leerfahrten sind ein Graus im Transportgewerbe
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