"Klub der Willigen" EU-Länder und Türkei einigen sich auf Kontingentplan

Deutschland, die Niederlande und acht weitere Länder wollen Flüchtlinge künftig direkt aus der Türkei bei sich aufnehmen. Der "Klub der Willigen" stehe allen Mitgliedstaaten offen, heißt es in Brüssel.

Davutoglu und Merkel in Brüssel (Archivbild): Vorpreschen der "Willigen"
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Davutoglu und Merkel in Brüssel (Archivbild): Vorpreschen der "Willigen"


Die Türkei und einige Länder der Europäischen Union haben vor dem EU-Gipfel in Brüssel Einigkeit demonstriert. Deutschland, Niederlande und acht weitere Staaten wollen künftig auf freiwilliger Basis Flüchtlingskontingente aus der Türkei übernehmen. Darauf einigten sich Vertreter der zehn am stärksten von der Flüchtlingskrise betroffenen Ländern mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu in Brüssel.

Der "Klub der Willigen" stehe allen 28 Mitgliedstaaten offen, machten die Diplomaten nach dem Treffen deutlich. Die niederländische EU-Ratspräsidentschaft, die vom 1. Januar an die Amtsgeschäfte der Union führt, werde eine Arbeitsgruppe einsetzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits in der vergangenen Woche vorgeschlagen, Flüchtlinge direkt aus der Türkei in die EU umzusiedeln. Zunächst hatte es nicht danach ausgesehen, als würden andere Länder den Vorstoß mittragen.

Zu dem Gespräch in der österreichischen EU-Botschaft kamen außer Merkel und Davutoglu auch Spitzenvertreter aus Luxemburg, Griechenland, Schweden, Belgien, Finnland, Slowenien, Portugal, Frankreich und den Niederlanden. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte, das Vorpreschen der "Willigen" bedeute keine Spaltung der Union.

Die Türkei und wichtige EU-Länder seien sich einig, die illegale Migration nach Europa deutlich zu reduzieren, verlautete aus deutschen Regierungskreisen. Davutoglu forderte die EU-Länder auf, die Umsiedlung von Syrern aus der Türkei in EU-Staaten zu beginnen und insgesamt großzügiger vorzugehen.

Die Gespräche fanden unmittelbar vor Beginn des EU-Gipfels statt. Davutoglu zeigte sich gegenüber Medien seines Heimatlandes zufrieden. "Wir befinden uns in einer Phase, in der wir die intensivsten Gespräche und die konkretesten Ergebnisse erzielt haben." Ins Detail ging er nicht.

Die EU und die Türkei hatten sich bei einem Sondergipfel Ende November auf eine engere Zusammenarbeit geeinigt. In der Türkei sind rund zwei Millionen Flüchtlinge aus Syrien untergekommen. Um ihre Situation zu verbessern, wird die EU dem Land mit drei Milliarden Euro helfen. Es werden nun konkrete Projekte gesucht, sagten Diplomaten.

brk/dpa

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