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Flüchtlinge: Brüssel sieht Fortschritte bei Gesprächen mit Türkei

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DPA

Flüchtlinge in Ankara

Die Türkei soll Europa bei der Reduktion der Flüchtlingszahl helfen. Aus Sicht der EU-Kommission kommen zwar nach wie vor zu viele Flüchtlinge in Europa an - dennoch gibt sich die Behörde zuversichtlich.

Nach Einschätzung der EU-Kommission kommen die Gespräche mit der türkischen Regierung über die Reduzierung der Flüchtlingszahlen nach Europa voran. "Sie führen eine besondere Arbeitserlaubnis ein, die es syrischen Flüchtlingen ermöglicht, zu arbeiten", sagte Behörden-Vizechef Frans Timmermans.

Die Türkei hatte der EU Ende November zugesichert, bei der Begrenzung der Flüchtlingszahl zu helfen. Im Gegenzug soll das Land Finanzhilfen in Höhe von drei Milliarden Euro für Flüchtlinge in der Türkei und Visa-Erleichterungen erhalten. Auch die Verhandlungen für einen EU-Beitritt der Türkei werden angekurbelt.

Timmermans machte gleichzeitig deutlich, dass die Zahl der Flüchtlinge aus Sicht der EU-Kommission immer noch zu hoch sei. "Wir können nicht zufrieden sein, wenn jeden Tag 2000 bis 3000 Menschen in Europa ankommen." Bis zum nächsten EU-Gipfel Mitte Februar solle es Fortschritte geben, das sei so mit Ankara vereinbart. Am 18. und 19. Februar werden die EU-Staats- und Regierungschefs wieder über die Krise beraten.

Nach Angaben der Küstenwache in Piräus kamen im Dezember insgesamt 108.742 Migranten und Flüchtlinge auf dem Seeweg aus der Türkei nach Griechenland. Einen Monat zuvor seien es noch gut 151.000 Schutzsuchende gewesen.

Timmermans unterstützt expliziert den Berliner Kurs, als Konsequenz aus massiven Übergriffen auf Frauen das Ausweisungsrecht nochmals zu verschärfen. "Ich verstehe völlig, was die Bundesregierung jetzt macht", sagte der Sozialdemokrat. Eine harte Linie sei gerechtfertigt. "Wir wollen nicht zurück ins Mittelalter."

brk/dpa

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Fläche: 783.562 km²

Bevölkerung: 77,696 Mio.

Hauptstadt: Ankara

Staatsoberhaupt:
Recep Tayyip Erdogan

Regierungschef: Binali Yildirim

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