Flüchtlinge EU startet Umsiedlungsaktion - mit 21 Migranten

Nach zähen Verhandlungen hat die EU beschlossen, 160.000 Migranten aus Griechenland und Italien in andere Mitgliedstaaten zu verteilen. Am Freitag geht es los - mit einer eher überschaubaren Zahl von Flüchtlingen.

Migranten in Rom: Abschied mit großem Gefolge
AFP

Migranten in Rom: Abschied mit großem Gefolge

Von , Straßburg


Die Umsiedlungsaktion von Flüchtlingen innerhalb Europas läuft an, wenn auch eher mit einer symbolischen Aktion. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE werden am Freitag die ersten Migranten von Italien nach Schweden gebracht. Angesichts der ambitionierten Zahl von insgesamt 160.000 Flüchtlingen, die die Europäer innerhalb der EU verteilen wollen, fällt der Start allerdings überschaubar aus: Insgesamt 21 Flüchtlinge aus Eritrea sollen von Rom nach Schweden fliegen.

Immerhin, ein Start, denken sich Europas Spitzenpolitiker. Mit entsprechend großem Gefolge werden die Eritreer in Rom verabschiedet. Zum Abflug haben sich sowohl der italienische Innenminister Angelino Alfano wie auch EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos und Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn angekündigt. Luxemburg hat derzeit die Ratspräsidentschaft in der EU inne. Die Botschaft der Spitzenpolitiker ist denn wohl auch wichtiger als die Zahl der umgesiedelten Migranten: Seht her, die Beschlüsse der EU stehen nicht nur auf dem Papier, es bewegt sich was.

Die EU-Innenminister hatten sich Ende September nach zähen Verhandlungen auf die Umsiedlung von 160.000 Menschen geeinigt - einige osteuropäische Länder mussten dafür sogar überstimmt werden; seitdem ist der Unmut über die Aktion in Ländern wie Tschechien oder der Slowakei nicht geringer geworden.

Geht es nach der EU, sollen weitere Flüge bald folgen. Ob das allerdings noch vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs am kommenden Donnerstag in Brüssel gelingt, ist offen.

Der erste Flug geht deshalb nach Schweden, weil das Land am schnellsten die Voraussetzung für die Umsiedlung geschaffen hat. So wurden extra Beamte abgestellt, um mit der EU und den Italienern, die Aktion zu planen. Schweden war zudem einer der Urheber der Idee, Flüchtlinge innerhalb der EU umzusiedeln, um Staaten mit Außengrenzen wie Italien und Griechenland zu entlasten.

Mit der Umsiedlungsaktion soll der Anreiz für Italien und Griechenland erhöht werden, sich wieder nach europäischem Recht zu verhalten. Gemäß der Statuten des Dublin-Abkommens müssten beide Staaten Flüchtlinge, die dort zum ersten Mal den Boden der EU betreten, registrieren und unterbringen. Stattdessen schicken Griechen und Italiener die Flüchtlinge in der Regel einfach weiter nach Norden, vor allem nach Deutschland.

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