Flüchtlinge Österreich bietet Soldaten für Grenzkontrollen in Mazedonien an

Österreich will verstärkte Grenzkontrollen entlang der Balkanroute. Nun hat Verteidigungsminister Doskozil der Regierung in Mazedonien angeboten, Soldaten zu schicken.

Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze: Angebot aus Österreich
AFP

Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze: Angebot aus Österreich


Österreich kann sich in der Flüchtlingskrise einen Einsatz seiner Soldaten auch im Ausland vorstellen. "Österreich ist für verstärkte Grenzkontrollen entlang der Balkanroute und bietet hier Mazedonien auch Unterstützung mit Soldaten an", sagte der österreichische Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) vor einem Treffen mit zahlreichen Ministern der Balkanstaaten.

Derzeit sei eine Abordnung des Wiener Verteidigungsministeriums vor Ort, um den Bedarf mit den mazedonischen Behörden zu klären. Mazedonien spielt bei den österreichischen Plänen, den Flüchtlingszuzug zu verringern, eine entscheidende Rolle.

Zwar sei das Interesse an einer europäischen Lösung weiterhin groß, sagte Doskozil. Aber solange es weder funktionierende Registrierungen in Griechenland, eine europaweite Verteilung noch eine Kooperation mit der Türkei gebe, würden nationale Maßnahmen umgesetzt.

An der Südgrenze Österreichs sei die Zahl der Soldaten seit Montag um 450 auf 1450 aufgestockt worden. Die rot-schwarze Koalition in Wien hat bereits im Herbst 2015 entschieden, bis zu 2200 Soldaten des Bundesheeres zur Bewältigung der Flüchtlingssituation an die Grenze zu entsenden.

Mazedonien rechtfertigt sich

Das österreichische Innen- und das Außenministerium haben für Mittwoch 18 Minister der Balkanländer nach Wien eingeladen, um gegebenenfalls gemeinsame Maßnahmen zu besprechen. Auf der Tagesordnung steht dabei der Kampf gegen Schleuser und Extremisten ebenso wie das Grenzmanagement. Griechenlands Regierung ist nicht zur Westbalkankonferenz eingeladen und hat sich darüber bereits offiziell beschwert.

Mazedonien steht derzeit in der Kritik, weil es seine Grenzen für Asylbewerber aus Afghanistan geschlossen hat. Außenminister Nikola Poposki verteidigte diesen Schritt. "Es gab Entscheidungen in Kroatien und Serbien, keine Afghanen mehr über die Grenze zu lassen, die nicht nachweisen können, dass sie aus Konfliktregionen kommen", sagte Poposki der "Bild"-Zeitung. "Wir haben keine unilaterale Entscheidung gefällt, sondern auf die Entwicklung in den anderen Ländern reagiert."

aar/dpa

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