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Flüchtlingspolitik: Regierung will Afghanen zur Rückkehr bewegen

Afghanische Familie bei der Ankunft im bayerischen Rosenheim, Sommer 2015: Steigende Zahlen Zur Großansicht
AP

Afghanische Familie bei der Ankunft im bayerischen Rosenheim, Sommer 2015: Steigende Zahlen

Jahrelang wurden Afghanen kaum noch aus Deutschland in ihre Heimat zurückgeschickt. Angesichts steigender Flüchtlingszahlen will die Bundesregierung dies nach SPIEGEL-Informationen nun ändern - und notfalls auch an den Hindukusch abschieben.

Dem vom Bundesinnenministerium initiierten Sammelrückflug von 125 Afghanen in dieser Woche sollen weitere folgen.

Die Bundesregierung hofft, in diesem Jahr eine hohe vierstellige Zahl von Afghanen zur freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen. Auch Abschiebungen an den Hindukusch soll es nach einem Bericht des SPIEGEL künftig in größerer Zahl geben.

Dies solle im nächsten Schritt "in Angriff genommen werden", heißt es in einem internen Schreiben der Behörden. Jahrelang herrschte faktisch ein Abschiebestopp an den Hindukusch. Nur 47 Menschen wurden seit 2011 nach Afghanistan abgeschoben, im vergangenen Jahr waren es 9.

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Organisiert wird die Rückkehr durch die Internationale Organisation für Migration (IOM). Nach Angaben der IOM beteiligen sich diese Woche zehn Bundesländer an einem Rückkehrer-Flug. Eine IOM-Sprecherin hatte betont, dass keiner der Afghanen gegen seinen Willen abgeschoben werde, sondern alle Passagiere freiwillig ausreisten.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte Anfang Februar einen Brief an seine Amtskollegen in den Ländern geschrieben mit der Bitte, unverzüglich ausreisepflichtige Afghanen "zur Rückkehr/Rückführung" anzumelden, "damit noch in diesem Monat mindestens ein Flug nach Afghanistan mit zurückkehrenden afghanischen Staatsangehörigen durchgeführt werden kann".

Die Zahl der Afghanen, die nach Deutschland fliehen, ist zuletzt stark gestiegen. Im vergangenen Jahr registrierten die Behörden mehr als 150.000 Afghanen als Asylsuchende. Sie waren damit die zweitgrößte Gruppe nach den Syrern. Noch im Januar kamen 18.000 Afghanen in die Bundesrepublik.

Zwar räumte de Maizière ein, dass die Sicherheitslage in Afghanistan nicht einfach sei, es gebe aber auch "sichere Gebiete". Zuletzt startete das Auswärtige Amt vor Ort eine Kampagne mit Fernsehspots, in denen Afghanen aufgerufen werden, ihr Land nicht zu verlassen. Die jüngste Organisation des Rückkehrerflugs soll zeigen, dass es Deutschland ernst meint. Dass statt auf Abschiebungen zunächst auf eine freiwillige Ausreise gesetzt wird, ist offenbar auch der Tatsache geschuldet, dass die Regierung in Kabul nach de Maizières jüngstem Besuch erklärt hatte, nur afghanische Staatsbürger aufzunehmen, die aus freien Stücken zurückkehrten.

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