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Flüchtlinge in der Ägäis: Schleuser reagieren mit Ausweichmanövern auf Nato-Einsatz

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Einsatzgruppenversorger "Bonn"

Die Nato ist in der Ägäis mit Kriegsschiffen gegen Schlepperboote im Einsatz - bisher allerdings ohne den erhofften Erfolg. Kommandeur Jörg Klein hat nun über Gründe und mögliche Lösungen gesprochen.

Die Flüchtlingsschleuser in der Türkei stellen sich mit Ausweichmanövern auf den Nato-Einsatz in der Ägäis ein. Die 20 bis 40 Flüchtlingsboote pro Tag suchten sich ihre Routen danach aus, wie der Nato-Verband mit seinen sieben Schiffen aufgestellt sei, sagte Nato-Kommandeur Jörg Klein. "Wenn wir da sind, wirkt das. Aber die Schleuser sind sehr flexibel und verlagern ihre Schwerpunkte."

Die Präsenz an einzelnen Küstenabschnitten reicht laut Klein nicht aus. "Wenn sie Lesbos abriegeln, dann ist zu erwarten, dass sich die Flüchtlingsströme andere Wege suchen", sagte der Flottillenadmiral. "Deswegen ist es sinnvoll und auch geplant, die Nato-Aktivität möglichst rasch auf weitere Küstengewässer in der Ägäis auszuweiten."

Die Nato hatte am vergangenen Montag damit begonnen, direkt an den Schleuserrouten in der Ägäis Kriegsschiffe zu positionieren. Der von der Bundeswehr bereitgestellte Einsatzgruppenversorger "Bonn" - das Flaggschiff der Mission - ist seitdem immer wieder in dem schmalen Seegebiet zwischen der türkischen Küste und der griechischen Insel Lesbos unterwegs. An der Mission sind auch Schiffe aus Frankreich, Großbritannien, Kanada, der Türkei und Griechenland beteiligt.

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Flottillenadmiral Klein

Hauptziel des Nato-Einsatzes ist es, Informationen über Schlepperaktivitäten zu sammeln und an die Küstenwachen zu melden. Diese sollen dann dafür sorgen, dass möglichst keine Flüchtlingsboote mehr in Richtung Griechenland starten oder die Flüchtlinge abgefangen und in die Türkei zurückgebracht werden.

Bisher blieb die gewünschte Eindämmung der Flüchtlingsbewegung von der Türkei nach Griechenland allerdings aus. In der ersten Woche nach Beginn der Patrouillen vor der türkischen Küste kamen nach Uno-Angaben 9515 Flüchtlinge auf den griechischen Inseln an. Das waren sogar etwas mehr als die 9510 an den sieben Tagen zuvor.

Der Nato-Verband überwacht bisher nur den Seeraum zwischen der Türkei und Lesbos. Auch dort haben die Flüchtlingszahlen aber nicht abgenommen. Klein zufolge ist es trotzdem zu früh, daraus Schlüsse zu ziehen. Die Flüchtlingsbewegung werde auch von der Logistik der Schleuser, den Wetterbedingungen oder der Kommunikation über soziale Medien beeinflusst, sagte er. Die Kooperation mit den Küstenwachen Griechenlands und der Türkei nannte er "ausgezeichnet".

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach am Mittwoch in ihrer Regierungserklärung über das Thema und forderte die Türkei auf, dem Nato-Verband in der Ägäis die Kontrolle aller Flüchtlingsrouten zu ermöglichen. Große Hoffnungen werden nun in den EU-Gipfel Ende der Woche gesetzt. Dabei sollen die Details der Vereinbarung mit der Türkei zur Bewältigung der Flüchtlingskrise geklärt werden.

Merkel kämpft vehement für das Abkommen mit der Türkei. In der CSU sind die Zweifel allerdings groß. Am Mittwochabend trafen sich in Berlin die Spitzen von CDU und CSU, der Streit konnte dabei allerdings nicht beigelegt werden. Nach dem fast dreieinhalbstündigen Treffen im Kanzleramt hieß es am frühen Donnerstagmorgen lediglich, es gebe noch viel Arbeit bis zu einer Lösung. Details wurden nicht bekannt.

aar/dpa

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