Flüchtlingskrise Schweden verschärft seine Asylgesetze

Auch Schweden reagiert auf die immer größer werdende Zahl von Flüchtlingen. Ministerpräsident Löfven kündigte eine Verschärfung der Asylgesetze an. Die Situation sei unhaltbar.

Flüchtlinge bei der Ankunft in Malmö:  Die Regierung reagiert auf den Andrang.
AFP

Flüchtlinge bei der Ankunft in Malmö: Die Regierung reagiert auf den Andrang.


Erst Norwegen und Dänemark, jetzt auch Schweden: Das skandinavische Land will seine Asylgesetze den EU-Standards anpassen - also verschärfen. Die Regelung soll vorerst für drei Jahre gelten.

"In den vergangenen zwei Monaten sind 80.000 Flüchtlinge zu uns gekommen", sagte Ministerpräsident Stefan Löfven am Dienstag bei einer Pressekonferenz. "Es schmerzt mich, dass Schweden nicht in der Lage ist, auf diesem Niveau weitere Asylsuchende aufzunehmen." Die Situation sei unhaltbar.

Konkret bedeutet das, dass weniger Flüchtlinge ein Bleiberecht bekommen, mehr Aufenthaltsgenehmigungen befristet werden und der Familiennachzug erschwert wird. Außerdem sollen in Bussen und Zügen verstärkt Passkontrollen durchgeführt werden. Er hoffe, dass damit mehr Flüchtlinge in anderen EU-Ländern Schutz suchen, sagte Löfven.

Schweden hatte vor rund zwei Wochen bei der EU-Kommission beantragt, dass seine Flüchtlinge auf andere Länder verteilt werden. Am 12. November hatte das Land stichprobenartige Grenzkontrollen eingeführt. Die Zahl der Asylsuchenden ist dadurch aber nur geringfügig gesunken. Die Anzahl der Grenzpolizisten soll nun verdoppelt werden.

Das skandinavische Land nimmt im Verhältnis zur Bevölkerungszahl EU-weit die meisten Flüchtlinge auf. Für 2015 rechnen die Behörden mit 190.000 Ankömmlingen.

als/dpa

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