Folterskandal von Abu Ghureib: Verdrängt, freigesprochen, abgehakt

New York - Steven Jordan sieht sich als Sündenbock, der noch mal davongekommen ist. Der Lieutenant Colonel der US-Armee wurde diese Woche von jeder Mitverantwortung für die Folterungen im Militärgefängnis Abu Ghureib 2004 freigesprochen. Das Urteil war das letzte zu dem Skandal, der das weltweite Ansehen der USA lädierte. Jordan, nannte es in der "Washington Post" eine "Rehabilitierung für meine Familie, mich selbst und all die professionellen Soldaten und Zivilisten in Abu Ghureib".

Jordan, 51, hatte das berüchtigte Verhörlager dort geleitet.

Und damit wurde das Kapitel Abu Ghureib abgehakt. Eine kleine Meldung im Innenteil der "New York Times". Ein kurzer Clip auf CNN. Das "Wall Street Journal" nahm überhaupt keine Notiz von dem Richterspruch. Die Nation ist in Gedanken längst woanders.

Ganz nach Plan des Weißen Hauses. Er werde dafür sorgen, "dass jene, die sich des Fehlverhaltens schuldig gemacht haben, zur Rechenschaft gezogen werden", schwor zwar der damalige Verteidigungsminister Donald Rumsfeld im Mai 2004 vor dem US-Senat. Schonungslose Aufklärung wurde gelobt, öffentlich, ohne Rücksicht auf politische Opfer. Doch was ist geschehen?

Eigentlich nichts. Juristische, politische, gesellschaftliche Aufarbeitung lag der Regierung offensichtlich nie am Herzen. Abu Ghureib wurde nicht aufgearbeitet. Es wurde verdrängt. Und zwar ordentlich, von ganz oben. Zweimal, so wurde bekannt, hatte Rumsfeld nach dem Skandal seinen Rücktritt angeboten. Zweimal lehnte Präsident George W. Bush ihn ab.

Stattdessen wurden Exempel statuiert. Exempel an Sündern, die es verdienten, wohlgemerkt - die aber von der moralischen Mitverantwortung der Machthabenden in Washington ablenken sollten. Diese Marschrichtung gab Bush schon von Anfang an aus. Abu Ghureib, sagte er einen Monat nach der Enthüllung des Skandals, sei "ein Symbol für das schmähliche Betragen von ein paar amerikanischen Soldaten, die unser Land entehrt und unsere Werte missachtet haben".

Nur die schwarzen Schafe wurden geschlachtet

Klartext: Dies waren die Handlungen einer Handvoll schwarzer Schafe, völlig isoliert von der politisch-militärischen Führung und deren "Werten". Nur diese schwarzen Schafe würden zur Rechenschaft gezogen, versprach Bush.

Er hielt sein Wort. Die niederen Chargen, die direkt an der Folter und der sexuellen Misshandlung der Iraker beteiligt waren, wurden in der Tat öffentlich als Bestien ausgestellt. Elf bekamen Gefängnisstrafen aufgebrummt, zwischen sechs Monaten und zehn Jahren. Eine Soldatin wurde auf den niedrigsten Dienstrang degradiert und verlor einen halben Monat Sold. Ein Soldat wurde freigesprochen. Ein anderer verrichtete 90 Tage Zwangsarbeit, wurde zum Sergeant befördert und zurück nach Kuweit geschickt, wo er jetzt irakische Polizisten ausbildet.

Die Kleinen wurden bestraft - die Großen kamen glimpflich davon. Kaum ein Offizier erhielt mehr als einen Verweis. Thomas Pappas, der Brigadekommandeur, dem Abu Ghureib unterstand, wurde von seinem Befehl entbunden und musste 8000 Dollar Strafe zahlen - aber ausdrücklich nur wegen des Einsatzes scharfer Hunde bei der "Befragung" der Häftlinge. Janis Karpinski, die Chefin der Militärpolizei in Abu Ghureib, wurde degradiert.

Gonzales' juristische Kapriolen

Auch musste kein einziger US-Politiker Konsequenzen aus Abu Ghureib fürchten. Weder Rumsfeld, der bis einen Tag nach der Kongresswahl 2006 im Amt gehalten wurde, noch Vizepräsident Dick Cheney, der zu einer "robusten Befragung" der Häftlinge ermuntert hatte. Noch Ex-Justizminister Alberto Gonzales, der damals als Chefanwalt des Weißen Hauses die verhängnisvolle Haudrauf-Atmosphäre juristisch erst so richtig ausformuliert hatte. "Al Gonzales ist ein Mann von Integrität, Anstand und Prinzip", sagte Bush vielmehr am Montag, als Gonzales seinen Rücktritt ankündigte. Er habe "Monate unfairer Behandlung" erlitten.

Kein Wort mehr davon, dass das verabscheuenswerte Verhalten der Soldaten - bei aller persönlichen Verantwortung - die direkte Konsequenz der Politik des Laisser-faire des Weißen Hauses war. Dass das bewusste, öffentliche Ignorieren der Genfer Menschenrechtskonventionen durch Bush von den Truppen nicht anders verstanden werden konnte als: Gefangene im "Krieg gegen den Terror" sind keine Menschen wie wir - und haben deshalb kein Anrecht auf Anwälte, Richter und menschliche Behandlung.

Die Kriegsherren sorgten dafür, dass der moralische Kompass beschlug. So konnten die Fußsoldaten im schützenden Nebel agieren.