Reise nach Havanna Steinmeier startet historischen Kuba-Besuch

Als erster bundesdeutscher Außenminister fliegt Frank-Walter Steinmeier nach Kuba. Die Bundesregierung will bessere Kontakte zum Castro-Staat - tastet sich aber sehr vorsichtig voran.

Steinmeier: "Kuba und die Welt nähern sich an"
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Steinmeier: "Kuba und die Welt nähern sich an"

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Erst Iran, jetzt Kuba - es ist eine Woche mit historischen Terminen für Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Bis Dienstagmorgen nahm der Chefdiplomat in Wien an den Verhandlungen mit Teheran teil. Der Atom-Deal könnte die Chance auf ein Ende der Jahrzehnte andauernden Konfrontation sein.

Am Mittwoch dann die nächste geschichtsträchtige Reise: Mit dem Regierungs-Airbus machte er sich um Mitternacht auf den Weg nach Havanna auf Kuba, unterbrochen nur von einem kurzen Tank-Stopp auf den Azoren.

Die Dienstreise in die Karibik ist typisch für Steinmeiers Diplomatie: große Symbolik, aber doch vorsichtig. So will er nach dem Ende der Eiszeit zwischen Kuba und den USA auch für Deutschland eine langsame Annäherung mit dem noch immer kommunistischen Staat einleiten.

Für den Besuch musste sich Steinmeier länger Zeit lassen als ihm recht war. Schon im Juni wollte er nach Kuba reisen, doch immer wieder musste der Minister zu den Iran-Verhandlungen.

"Kuba und die Welt nähern sich an"

Offiziell will Steinmeier die Öffnung Kubas würdigen. "Kuba und die Welt nähern sich an, wo lange Zeit eine Mauer des Misstrauens stand", sagte er vor dem Abflug. In Sachen Demokratie, Meinungs- und Pressefreiheit habe man zwar noch sehr verschiedene Meinungen - schließlich herrscht auf Kuba noch immer nur eine Partei, und das Land ist ein Polizeistaat.

Aber dennoch sei eine vorsichtige Orientierung zum Westen zu erkennen, sagt Steinmeier, "die wir aktiv begleiten möchten". Annäherung durch Dialog ist seit jeher Steinmeiers Devise, wenn es um Kontakte zu schwierigen Partnern geht. Deshalb war die Kuba-Reise mehr als überfällig.

Ermöglicht wurde die Visite durch die tatsächlich historische Annäherung Kubas zum jahrelangen Erzfeind USA. Einige Tage nach dem Besuch des Deutschen wird Steinmeiers US-Kollege John Kerry in Havanna erwartet, dann will Washington nach Jahren der Funkstille und gegenseitiger Drohungen sogar eine Botschaft auf Kuba eröffnen.

Deutschlands Wirtschaftskontakte nach Kuba sind bisher überschaubar, bei den deutschen Exporten rangiert der Insel-Staat auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125. Deshalb wird Steinmeier auch von einer kleinen Wirtschaftsdelegation von Unternehmern begleitet. Sie soll erste Kontakte anbahnen.

Wie schnell eine Öffnung möglich ist, lässt sich nur schwer einschätzen. Die Jüngeren in Kuba hoffen auf eine Art chinesischen Weg, also die Einführung des Kapitalismus unter einem kommunistischen Regime. Bisher aber werden Reformen nur vorsichtig angegangen - bis heute hat nur ein Bruchteil Kubas Zugang zum Internet und selbst dieser wird streng zensiert.

Auf dem Programm von Steinmeier stehen neben politischen Gesprächen auch Treffen mit dem Künstler Juan Roberto Diago Durruthy und dem Erzbischof von Havanna. Vor Abflug waren hingegen keine Gespräche mit den Brüdern Fidel oder Raul Castro geplant, der vor Jahren die Macht von seinem Bruder übernahm.

Es ist aber dennoch nicht ausgeschlossen, dass Steinmeier einen oder gar beide Castros trifft. Bei früheren Besuchen wichtiger Spitzenpolitiker wie Frankreichs Präsident François Hollande kamen diese Begegnungen während der Reise zustande. Die Bilder gingen innerhalb von Minuten um die Welt.

insgesamt 41 Beiträge
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ernesto79274 16.07.2015
1. ja,
Ich denke auch oft an meine "historische" Cubareise. Zum Glück habe ich die noch gemacht bevor am Malecon Fastfoodketten eröffnen und die Leute mit Starbucks Pappbecher herum rennen. Und deutsche Konzerne wollen natürlich auch eine Scheibe dieser Insel ab haben. Gutes wir wir der AM nicht bringen. hoffentlich sind die Kubaner schlauer.
simon.meister6 16.07.2015
2. Westliche Werte!
Der Iran, Russland, Kuba, Nordkorea und weitere teilten/teilen unsere westlichen Werte nicht. Darum sind sie mit Sanktionen belegt worden/belegt. Sie werden so an unsere Werte herangeführt. Jetzt gibt es zwei historische Abkommen. Eines mit Kuba und eines mit dem Iran. Beide Regime sind immer noch die gleichen. Aus irgendeinem Grund ist jetzt aber alles anders. Die unendliche Karawane von Aussenministern mit der Wirtschaft im Gefolge ist nun aufgebrochen. Jetzt ist Business angesagt. Ich bin gespannt, wann die Karawane wieder Richtung Moskau pilgert. Wenn Putin abtritt? Wenn die USA grünes Licht geben? Wer weiss das schon? Das mit dem Wirtschaftsinteresse eh ich meine westlichen Werte, ist nicht so einfach.
kassandraa 16.07.2015
3. Hat ihn Merkel auch gesagt
das er sich bei Obama bedanken muß, das er die Genehmigung für die Reise bekommen hat.?
andihh75 16.07.2015
4.
Coole Sache, da kann man doch bestimmt mit Entwicklungshilfe helfen, deutschen Firmen Aufträge und den Kubanern überflüssige Dinge zukommen lassen, welche sie dann auch über die "neue" Zentralbank finanzieren können.
bernteone 16.07.2015
5. solange die usa
kein ok geben ist es garnicht möglich handelbeziehung aufzubauen , da so ziemlich alles auf der us embargo liste steht und wie sich in den letzten jahren immer deutlicher zeigt haben die deutschen keine eigene meinung mehr sondern folgen blind dem freund aus übersee . ich darf bei ebay nicht mal eine münze aus kuba anbieten wegen des embargos . blinder gehorsam , hatten wir alles schon .
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