Frankreich fliegt weiter Luftangriffe gegen malische Rebellen

Bamako - Frankreich hat am Sonntag seine Luftangriffe auf islamistische Rebellen im Norden Malis fortgesetzt. "Luftangriffe gibt es laufend. Es gibt sie jetzt, es gab sie in dieser Nacht, es wird sie morgen geben", sagte der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian am Sonntagmorgen im Fernsehen. Wichtige Ziele seien unter anderem Vorratslager der Rebellen. Deren Vormarsch habe man aber noch nicht gestoppt, warnte Le Drian. Frankreich sei mit über 400 Soldaten in Bamako präsent, die USA hätten bei der Aktion mit logistischer Unterstützung und Geheimdienstinformationen geholfen.

Wie die "Washington Post" am Samstag berichtete, hat die US-Regierung Paris auch militärische Unterstützung bei dem Einsatz angeboten. So könnten US-Drohnen in Mali zum Einsatz kommen, hieß es unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Regierungsvertreter.

Bei den Kämpfen um die malische Stadt Konna wurden nach offiziellen Angaben ein französischer Hubschrauberpilot und elf malische Soldaten getötet. Insgesamt soll es bei den Kämpfen rund hundert Tote gegeben haben. Aus malischen Sicherheitskreisen verlautete, ein führender Kommandeur der islamistischen Rebellengruppe Ansar al-Din sei in Konna getötet worden. Ansar al-Din besteht vorwiegend aus Tuareg vom Stamm der Ifoghas. Sie ist eine der drei islamistischen Gruppen, die derzeit den Norden Malis kontrollieren.

Nach monatelangem Zögern der internationalen Gemeinschaft hatte die französische Luftwaffe am Freitag als erste in den Konflikt zwischen malischen Regierungstruppen und Rebellen eingegriffen, um "einen Terrorstaat vor den Augen Frankreichs und Europas" zu verhindern, wie es Verteidigungsminister Le Drian formulierte. Zuvor waren die mit dem Terrornetzwerk al-Qaida in Verbindung stehenden Rebellen bis auf 70 Kilometer an die Stellungen der schlecht ausgerüsteten Regierungstruppen herangerückt. "Wir mussten reagieren, bevor es zu spät ist", sagte Le Drian.

Daraufhin schaltete sich auch die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) ein und stimmte einer sofortigen Entsendung eigener Interventionstruppen in das Krisengebiet zu - ein Schritt, der eigentlich erst für September geplant war. Die ersten Ecowas-Einheiten werden am Sonntag in Mali erwartet. Die Organisation berief für Mittwoch in der ivorischen Hauptstadt Abidjan eine Dringlichkeitssitzung zur Lage in Mali ein. In den kommenden Tagen sollten auch die Generalstabschefs aus der Region zusammenkommen, sagte ein Ecowas-Sprecher. Am Samstag soll zudem in der Elfenbeinküste ein Gipfeltreffen der westafrikanischen Staatschefs zur Lage in Mali folgen. Das kündigte der für afrikanische Integration zuständige Minister der Elfenbeinküste an. Das Land führt derzeit turnusgemäß den Vorsitz der Ecowas.

Soldaten aus dem Senegal und Nigeria sind offenbar schon vor Ort. Die Regierung in Mali hatte am Samstag erklärt, Truppen aus Frankreich, Nigeria und dem Senegal seien gemeinsam mit Soldaten der Regierung im Einsatz, um die islamistischen Rebellen zu bekämpfen.

Briten: Flugzeuge, aber keine Kampftruppen

Die britische Regierung teilte mit, sie wolle sich am Transport von Soldaten und Ausrüstung nach Mali beteiligen. Premierminister David Cameron machte indes in einem Telefongespräch mit Frankreichs Präsident François Hollande deutlich, dass keine britischen Soldaten an den Kampfhandlungen teilnehmen sollen. Beide stimmten zudem darin überein, dass der Einsatz dringend Unterstützung durch die Nachbarländer Malis benötigt. Am Dienstag will sich der Nationale Sicherheitsrat Großbritanniens mit dem Thema befassen.

Am Sonntag traf sich Hollande mit den Vertretern malischer Organisationen in Frankreich zu einem Gespräch. Zuvor war er am Samstagabend kurzfristig in Paris mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zusammengetroffen. Barroso habe Frankreich die Unterstützung der EU beim militärischen Vorgehen in Mali zugesichert, teilte die französische Regierung im Anschluss mit. Die Europäische Union plant derzeit keinen Kampfeinsatz unter EU-Flagge in Mali. Sie will aber etwa 200 Militärberater entsenden, die malische Soldaten auf den Kampf gegen Rebellen vorbereiten. Auch Bundeswehr-Soldaten sollen zu den Ausbildern zählen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle will sich allerdings noch nicht auf eine deutsche Mitwirkung an der geplanten Ausbildungsmission festlegen: "Ob und wie sich Deutschland daran beteiligt, wird entschieden, wenn die Planungen abgeschlossen sind." Deutsche Kampftruppen für Mali schloss Westerwelle aus.

Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtete unter Berufung auf afrikanische Diplomaten, dass die Ecowas für den Transport ihrer geplanten Eingreiftruppe von Deutschland Flugzeuge erbitten will. Ecowas-Präsident Alassane Ouattara besucht am Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin.

Auch in diesem Punkt äußerte sich Westerwelle zurückhaltend. Deutschland unterstütze die Aufstellung einer afrikanischen Eingreiftruppe zwar politisch, erklärte er. Der Außenminister fügte aber hinzu: "Weitere konkrete Zusagen stehen derzeit nicht im Raum und können allenfalls dann geprüft werden, wenn die Eckdaten einer afrikanischen Mission stehen und die Einbettung in einen politischen Prozess geklärt ist."

An rhetorischer Solidarität mit Frankreich lässt es die Bundesregierung indes nicht fehlen. Sowohl Westerwelle als auch Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière begrüßten am Sonntag das Eingreifen des Nachbarlandes in Mali. Der Einsatz sei "konsequent und richtig", sagte de Maizière gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Die französische Militärintervention gegen Islamisten im westafrikanischen Mali hat nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums keine Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland. Das sagte ein Ministeriumssprecher am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa. Der französische Präsident François Hollande hatte nach der Mali-Intervention angeordnet, wegen befürchteter Vergeltungsanschläge von Islamisten die Sicherheitsvorkehrungen an Regierungsgebäuden und im öffentlichen Nahverkehr Frankreichs zu verstärken.