Frankreich: François Hollande in politischen Schwierigkeiten

So muss ein Besuch an der Basis aussehen: Der Himmel über den Docks von Cherbourg leuchtet, Arbeiter mit markigen Gesichtern unter dem Schutzhelm bieten eine passende Kulisse, und der Präsident verbreitet aufgeräumte Zuversicht. Die Auftragsbücher der Traditionswerft CMN sind gefüllt, Gewerkschaften und Management hoffnungsvoll.

Dann besichtigt François Hollande den Prototyp eines Wellenkraftwerkes, diskutiert über erneuerbare Energie, bevor er vom Nationalverband der französischen Konditoren empfangen wird: Ein rundum erfolgreicher Tag, zumal aus der Provinz-Perspektive die politischen Handgemenge in der Hauptstadt zu kleinlichen Kontroversen schrumpfen - am Ärmelkanal wirkt Hollande wie der souveräne Lenker der Nation.

Solche Momente sind dieser Tage rar. Seit Wochen gibt Frankreichs Staatschef eher das Bild eines entscheidungsschwachen Führers ohne Vision und Orientierung. Ob Vorschläge zur Steuer- oder Rentenreform, zur Neuordnung des Strafrechts, der Unterrichtszeiten oder der Sonntagsarbeit - die Maßnahmen erscheinen als Abfolge von Widersprüchen und Stückwerk. Pech auch in der Außenpolitik: Während sich Hollande beim Truppeneinsatz in Mali als Krisenmanager gebärden konnte, erlitt er mit seinem Angebot, in Syrien einzugreifen, durch US-Partner Barack Obama eine diplomatische Schlappe.

Zu Hause häufen sich die Pannen zwischen Präsident und Premier, die Ministerriege zermürbt sich in Machtkämpfen. Hollande schaut wie unbeteiligt zu. Trotz Mehrheit in Nationalversammlung und Senat, trotz Vormachtstellung in Regionen und Städten, was durchgreifende Entscheidungen erlaubt - der Präsident erscheint nicht als großer Steuermann, sondern als Kapitän ohne Kurs, Mann ohne Eigenschaften.

"Vergeigter politischer Herbstanfang"

Pünktlich zum Ende der Sommerpause ein Fehltritt und, so die Tageszeitung "Le Monde", der Auftakt zu einem "vergeigten politischen Herbstanfang": Budget- und Wirtschaftsminister sorgten mit Gerüchten über neue Steuererhöhungen für Schlagzeilen und verursachten bei den Urlaubsheimkehrern das Gefühl von "Schnauze voll". Hollande ging dazwischen und deklarierte in einem Interview: "Die Zeit ist gekommen für eine Steuerpause." Das öffentliche Aufatmen war verfrüht, kaum zwei Wochen später düpierte Premier Jean-Marc Ayrault den Präsidenten mit dem Hinweis, "der Aufschub kommt erst 2015".

Und nun die Polemik über die Roma-Minderheit in Frankreich: Kaum hatte der Innenminister die Zuwanderer aus Rumänien wegen ihres Mangels an Integrationswillen gerügt, als ihm Wohnungsbauministerin Cécile Duflot vorwarf, er habe damit gegen den "republikanischen Grundkonsens" verstoßen. Prompt formierten sich Grüne, Linke, sozialistische Fundis und sozialdemokratische Realos zum Schlagabtausch hinter den Ministern - zur Freude der konservativen Opposition. "Ich verlange feierlich von François Hollande", so UMP-Chef Jean-François Copé, "dass er im Streit seiner Minister entscheidet."

"Mann der Synthese"

Das passt kaum zum Präsidenten, der sich nicht als "Gendarm" seines Kabinetts aufführen will. Von Erziehung, Studium und Charakter her ist er eher der Harmonie und dem Konsens verpflichtet. Mit der Bereitschaft zum Kompromiss war er als Parteichef erfolgreich: Als "Mann der Synthese" gelang es ihm, die auseinanderstrebenden Flügel der Partei zusammenzuhalten - Sozialisten, Sozialdemokraten, ehemalige Trotzkisten, Gewerkschafter und linke Intellektuelle. Als Präsident wird diese Tugend zur Schwäche. "Hollande - eine Frage der Autorität", rügte die linke "Libération". "Le Parisien" fragt: "Wo steckt der Boss?"

Das fragen sich auch die Volksvertreter. Sechs Monate vor den Kommunalwahlen wird es langsam Zeit. Bei seinen Mitbürgern, den Hollande einst versprochen hatte, er werde sich "mit seinem Werkzeugkasten" um die großen Themen wie Arbeitslosigkeit und Wachstum kümmern, hält er einen Rekord der Unpopularität: Ein Viertel der Franzosen, so eine Umfrage am Wochenende, wollen den lokalen Urnengang zur Abrechnung mit der nationalen Politik benutzen.

Hollandes Berater haben dem Präsidenten daher eine Tour de France verordnet, bei der der Präsident seine Anstrengungen für Wachstum und Arbeitsmarkt ausbreitet: Wie Amtsvorgänger Nicolas Sarkozy hetzt Hollande nun von Termin zu Termin. In Paris stellte er 34 Innovationsprojekte vor, in Lothringen versprach er Stahlwerkern ein Hilfsprogramm, in der Bretagne gab er einer Batteriefabrik seinen Segen. Am Mittwoch folgt ein Abstecher ins Zentralmassiv zum "Gipfel der Viehzucht", am Freitag ein Besuch in Korsika - zum 70. Jahrestag der Befreiung.

Die Dauerpräsenz soll Hollande als Macher profilieren, immer am Puls der Nation. Eine programmatische Rede des Präsidenten soll zudem ideologischen Überbau liefern. Die ehemalige Gefährtin des Staatschefs hat für ihren Ex einen eher praktischen Rat bereit. "Die Franzosen wollen keine Polemik, keine Zwietracht", warnt Ségolène Royal, Chefin der Region Poitou-Charentes. "Die Franzosen wollen eine Regierung, die arbeitet, die zusammenhält."