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Kabinettsumbildung: Valls soll Frankreichs neuer Premier werden

Designierter Premier Valls: Hollandes Hoffnungsträger Zur Großansicht
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Designierter Premier Valls: Hollandes Hoffnungsträger

Der französische Präsident François Hollande reagiert auf die Niederlage seiner Partei bei den Kommunalwahlen: Er tauscht sein Kabinett aus. Neuer Premier soll der bisherige Innenminister Manuel Valls werden.

Paris - Um 20 Uhr will sich Frankreichs Präsident François Hollande in einer TV-Ansprache an sein Volk wenden. Schon jetzt sickert durch, dass der sozialistische Staatschef das Kabinett umbilden wird. Neuer Mann an der Regierungsspitze soll der bisherige Innenminister Manuel Valls werden. Das berichten übereinstimmend zahlreiche französische Medien, wie Radio France Inter und der Fernsehsender BFM TV:

Der in Barcelona geborene Valls soll Nachfolger von Jean-Marc Ayrault werden. Dessen Kabinett ist am Montag geschlossen zurückgetreten.

Mit dem Personalwechsel reagiert Hollande auf die Wahlniederlage seiner Partei bei den Kommunalwahlen am Sonntag. Eine Kabinettsumbildung war nach dem schwachen Abschneiden erwartet worden. Die Regierung in Frankreich kämpft gegen eine Wirtschaftsflaute und eine Arbeitslosenquote von zehn Prozent.

Hollande droht neue Schlappe bei den Europawahlen

Valls ist in seiner eigenen Partei durchaus umstritten. Er gilt als Vertreter des rechten Parteiflügels. Er gab in der Vergangenheit offen zu, dass er linke Errungenschaften wie die 35-Stunden-Woche oder die Rente mit 60 für nicht zukunftsfähig hält. Führende Vertreter der Sozialisten hatten ihm bereits mehrfach einen Austritt nahe gelegt - unter anderem deshalb, weil er eine Abkehr vom Sozialismusbegriff im Parteiprogramm gefordert hatte.

Für Aufsehen als Innenminister sorgte der 51-Jährige vor allem mit seinem harten Kurs gegen illegal im Land lebende Ausländer. Sollte Hollande 2017 nicht erneut antreten, gilt er als heißer Kandidat für die Präsidentschaftskandidatur der Sozialisten. Der in zweiter Ehe mit der Geigerin Anne Gravoin verheiratete Valls war bereits 2011 bei den Vorwahlen der Partei angetreten, hatte damals aber keine Chance gegen Hollande.

Laut jüngsten Umfragen zur Europawahl liegen die Sozialisten nur auf Platz drei - hinter der konservativen UMP und den EU-Gegnern der Front National.

Nach dem vorläufigen Ergebnis des Innenministeriums erzielte die Rechte bei den Kommunalwahlen landesweit 45,9 Prozent. Die Linken landeten bei 40,6 Prozent. Der Front national, der nur in ausgesuchten Städten antrat, konnte mit 6,8 Prozent im zweiten Wahlgang erneut zulegen. Unabhängige Bewerber kamen auf 6,6 Prozent.

syd/AFP/Reuters

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insgesamt 7 Beiträge
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1. Hmm tja
mimas101 31.03.2014
aber dadurch werden die Probleme die Frankreich hat (Wirtschaft pp) nicht geringer oder lösen sich gar in Luft auf. Auch die neue Regierung wird also zu sehr unpopulären Maßnahmen greifen müssen.
2. Das ändert doch nichts..
rwk 31.03.2014
..da die Denkrichtung in der PS bleibt. WICHTIGES kann in der PS von UNWICHTIGEM nicht unterschieden werden. Dazu können die Sozialausgaben die die Hollandewähler brauchen nicht gesenkt werden, sonst wählt gar niemand mehr Hollande. Egal wer wohin gesetzt wird, die Probleme bleiben und da zeigt sich die mangelnde Realitätssicht beim Präsidenten der mit Umbesetzung der Regierung die Lösung seiner Probleme sieht. Mitnichten! Sein Umfeld besteht weitgehend aus strammen PS-Soldaten, die deshalb Ministerposten bekleiden und nicht etwa wegen ihrer berufl. Qualitäten also muss man sich nicht wundern wenn Frankreich weiter in die Katarophe reinfährt. Nur leider kann man Hollande nicht zum Rücktritt zwingen.
3. Valls
seine-et-marnais 31.03.2014
Manuel Valls ist genau der Vertreter des Parteiflügels der die Niederlage einstecken musste. Es hat nämlich nicht die gesamte Linke verloren, PCF, Parti de gauche und Grüne kamen ungeschoren davon, verloren hat der 'sozialliberale' PS. Mit einem PM Valls wird eine Zusammenarbeit mit den Kommunisten, den Linken unter Mélenchon und den Grünen nur schwerer, in der Mitte wird wohl für eine Regierung Valls wenig zu holen sein. Darüberhinaus dürfte Valls versuchen sich dann für 2017 in Stellung zu bringen, gegen Hollande. Zieht Valls innenpolitisch zu harte Reformen durch, wird ihm die parlamentarische Mehrheit fehlen, die 'linken' Abgeordneten machen da nicht mit, und für die UMP ist das ein gefundenes Fressen. Und so wird auch das Verhältnis zu Brüssel werden, konfliktgeladen da wohl schwerlich allen Anforderungen Genüge getan werden kann. Und da ist es ein gefundenes Fressen für den FN. So ganz nebenbei geht auch die Frauenquote baden. Wie in der Seefahrt, Frauen und Kinder als erste von Bord.
4. Der beliebteste Sozialist in Frankreich ist Manuel Valls!
bartsimpsen 31.03.2014
Zitat von sysopREUTERSDer französische Präsident François Hollande reagiert auf die Niederlage seiner Partei bei den Kommunalwahlen: Er tauscht sein Kabinett aus. Neuer Premier soll der bisherige Innenminister Manuel Valls werden. http://www.spiegel.de/politik/ausland/frankreich-manuel-valls-soll-neuer-premierminister-werden-a-961796.html
Es ist auch der entschiedenste und entschlossenste Politiker der Hollande-Debakel-Regierung. Viele Franzosen sagen im nach, das er auch für den FN stehen könnte und das will schon was heißen.
5. Alter Wein in neue Schläuche
karlsiegfried 31.03.2014
Auch Herr Valls kann nicht zaubern. Mit den heutigen Problemen, auch in D, wird kein Politiker mehr fertig. Das ist die nackte Wahrheit.
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