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11. Juni 2017, 06:52 Uhr

Frankreich

So wird die Nationalversammlung gewählt

Von und (Grafiken)

Die Wahl zur Nationalversammlung ist entscheidend für die Regierungsfähigkeit von Frankreichs Präsident Macron. Wer darf seine Stimme abgeben? Und wie funktioniert der erste Wahlgang? Die Fakten im Überblick.

Kurz nach der Wahl des Präsidenten findet in Frankreich die Wahl zur Nationalversammlung statt. Jetzt entscheidet sich, wie komfortabel Emmanuel Macron in Zukunft regieren kann. So funktioniert die Wahl:

Die Abgeordneten werden in der Regel alle fünf Jahre gewählt, es sei denn, der Präsident löst die Nationalversammlung vorzeitig auf. Der Senat, die Vertretung der Gebietskörperschaften, wird alle drei Jahre zur Hälfte gewählt, allerdings indirekt durch eine Wahlversammlung aus den Abgeordneten der Nationalversammlung und Delegierten der Regionen, Departements und Gemeinden.

An der Wahl zur Nationalversammlung dürfen alle Franzosen teilnehmen, die zum ersten Wahlgang am 11. Juni 18 Jahre oder älter sind und deren bürgerliche und politische Rechte nicht eingeschränkt sind. Gleiches gilt für Kandidaten, die sich als Abgeordnete wählen lassen wollen. Im Wahlregister erfasst sind über 45 Millionen Wähler in Frankreich und den Überseegebieten.

Ähnlich wie bei der Präsidentschaftswahl sind auch bei der Wahl zur Nationalversammlung in der Regel zwei Wahlgänge nötig. Erreicht keiner der Kandidaten beim ersten Urnengang (11. Juni) die notwendige Mehrheit, kommt es zu einem zweiten Wahlgang am darauffolgenden Sonntag (18. Juni). Daran können alle Kandidaten teilnehmen, die im ersten Wahlgang mindestens 12,5 Prozent der registrierten Wähler für sich gewonnen haben. Also ist auch eine Stichwahl zwischen mehr als zwei Kandidaten möglich. Auch dann reicht die relative Mehrheit, das heißt, der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt den Wahlkreis.

Für einen starken parlamentarischen Rückhalt bräuchte Präsident Emmanuel Macron eine Mehrheit von 289 Sitzen für seine noch sehr junge Partei La République en marche!. Zwar gelingt es Macron, Personal aus verschiedenen politischen Lagern zu rekrutieren. Doch die Abgeordnetenwahl ist auch eine Personenwahl. Viele Kandidaten der etablierten Parteien sind schon lange im Geschäft und verfügen über eine große Bekanntheit in ihren Wahlkreisen. Die Kandidaten von La République en marche! sind dagegen in vielen Fällen Politikneulinge. Es könnte also sein, dass Macron keine eigene Mehrheit im Parlament hat und der Premierminister dann einer anderen Partei angehören wird, die Macrons Kurs nicht stützt. Die Rede ist in einem solchen Fall von einer Kohabitation: Premier und Präsident konkurrieren, die Exekutive ist gespalten und der Präsident in seiner Macht eingeschränkt.

Quellen: Französische Botschaft, Insee

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