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Gastkommentar: Anfang vom Ende der Nato

Von Christoph Keese

Das Militärbündnis ist so schwach, weil es in seiner heutigen Form nicht mehr gebraucht wird.

Nato-Hauptquartier in Brüssel: Je mehr das Bündnis versucht, Legislative zu sein, desto schlechter wird es als Exekutivmacht - und umgekehrt
AP

Nato-Hauptquartier in Brüssel: Je mehr das Bündnis versucht, Legislative zu sein, desto schlechter wird es als Exekutivmacht - und umgekehrt

Jedes funktionierende Militärbündnis verfolgt mindestens drei Hauptziele: die gemeinsame Verteidigung im Angriffsfall, gegenseitige Nichtangriffspakte und eine kollektive Kommandostruktur. Man mag sich weitere Ziele ausdenken, solange diese drei aber nicht erfüllt sind, ist das Bündnis krank und wird in naher Zukunft auf den Friedhof der Geschichte wandern. Der Nato droht dieses Schicksal ganz akut. Von ihren drei Hauptfunktionen erfüllt sie nur noch eine zuverlässig. Sie bietet wirkungsvollen Schutz vor Angriffen durch andere Nato-Mitglieder.

Die beiden anderen Funktionen hat sie im Laufe der vergangenen Jahre eingebüßt. An eine gemeinsame Verteidigung im Angriffsfall wird keines der Mitglieder mit ganzem Herzen mehr glauben. Würden die Deutschen herbeieilen, wenn bewaffnete Kurden die Grenze zur Türkei überschritten? Würden Franzosen dem künftigen Nato-Mitglied Polen bei einem Scharmützel mit den Weißrussen helfen? Nur einmal angenommen, es gäbe einen Angriff auf Deutschland: Könnten wir uns blind auf eine Rettung durch die Amerikaner verlassen? Wir müssten mindestens damit rechnen, dass sie die Gelegenheit nutzen, um uns eine Lektion zu erteilen.

Gewachsenes Misstrauen

Dieses Misstrauen wächst schon länger, aber die Irak-Krise hat es besonders sichtbar gemacht. Die Debatte um Hilfe für die Türkei zeigte, dass zumindest die europäischen Nato-Partner bei einem Konflikt nicht reflexartig einschreiten würden. Sie würden in ihren Gremien über den Kriegsgrund debattieren, vielleicht so lange, bis die Gefahr vorbei ist. Die Lehre daraus muss sein: Wenn es hart auf hart kommt, hilft man sich am besten selbst. Damit ist es für jedes Land nur rational, neben seiner Nato-Mitgliedschaft zu überlegen, wie es in einer Krise aus eigener Kraft zurechtkommen würde. Die Nato wäre dann nicht mehr die exklusive militärische Option, sondern nur eine unter mehreren.

Auch das dritte Element des Bündnisses - die kollektive Kommandostruktur - verliert an Kraft. Der Streit zwischen Türken und Amerikanern zeigt, wie weit die Nato bereits verkommen ist. Da überschreiten türkische Truppen unter eigenem Kommando die Grenzen des Nato-Gebiets und nehmen ungebeten an einem Krieg teil, den zwei andere Mitglieder ohne ausdrückliches Uno-Mandat gegen einen Dritten führen. Sie tun dies gegen den Protest ihrer Partner, können Washington aber leicht zu einem Formelkompromiss nötigen, weil auch die beiden Hauptkriegsführer ohne Nato handeln und daher schlecht auf Bündnisdisziplin pochen können.

Ist so etwas ein Bündnis? Nein, das ist Anarchie. Jeder macht, was er will, und tut nur noch das Nötigste, um den Schein der Einigkeit zu wahren. Das gilt für Türken, Deutsche, Amerikaner, Franzosen, Spanier und Engländer gleichermaßen. Auf Beitrittsländer wirkt das schockierend. Polen zum Beispiel hat ein Jahrhundert voller Bündnisenttäuschungen hinter sich; Deutschland, Frankreich und England haben das Land mehrfach besetzt, verraten oder verkauft. Vor die Wahl zwischen Nato und USA gestellt, müssen die Polen sich heute auf die Seite der Amerikaner schlagen. Die neuen Mitglieder werden der Nato nur noch angehören, weil es derzeit die einzige Möglichkeit ist, unter den Schutz der USA zu gelangen, nicht aber aus Begeisterung für das Bündnis selbst.

Sollten wir der alten Nato nachtrauern? Nicht unbedingt. Wenn das Bündnis auf die Rolle eines Nichtangriffspakts zurückfällt, hat es seine wichtigste Aufgabe schon erfüllt. Als ein solcher Pakt funktioniert sie ausgezeichnet und übt damit einen erheblichen Reiz auf Staaten des Ostens bis hin zu Russland aus. Wer zur Nato gehört, muss keinen Angriff von den mächtigsten Ländern der Welt fürchten. Das ist ein überwältigendes Versprechen, mit dem die Nato zum stärksten Nichtangriffspakt der Geschichte werden kann. Ein solches Konzept ermöglicht den Beitritt fast jeden Landes, auch Chinas.

Animositäten gegen Drittländer

Jede weitere Aufgabe würde die Nato überfordern. Das liegt nicht am mangelnden diplomatischen Geschick der Akteure. In Sachen Irak haben sich die Regierungen der Mitgliedsländer zwar gewiss nicht klug und partnerschaftlich verhalten, aber das ist nicht der Grund der Krise, sondern eine ihrer Auswirkungen. Jeder Bund kann nur einer begrenzten Zahl von Zwecken dienlich sein. Bei ihrer Gründung stand der Nato noch ein Gegner gegenüber: der Warschauer Pakt. Und es gab ein klares Ziel: die Verhinderung des dritten Weltkriegs. Ein Gegner, ein Ziel, ein Bündnis.

Heute existiert kein großer Gegner mehr. Jedes Mitglied pflegt Animositäten gegen eine Schar von Drittländern und hat vielfältige Interessen in seiner Hemisphäre. Addiert man die Feinde aller Nato-Staaten, kommen schnell drei Dutzend zusammen, nur zieht keiner dieser Gegner die Feindschaft aller Nato-Mitglieder auf sich. Es kann keinen gemeinsamen Nenner geben, weil es keinen gemeinsamen Feind mehr gibt. Unmöglich kann jedes Mitglied von der Nato erwarten, dass sie bei jedem Spezialproblem hilft. Diese Zentrifugalkräfte können selbst besonnene Diplomaten nicht bändigen.

Damit diese disparate Lage nicht zu vielen kleinen Kriegen führt, muss der Einsatz von Gewalt kontrolliert werden. Das ist aber eine politische, keine militärische Aufgabe. Mit ihr wäre die Nato überfordert. Zielsetzung und Umsetzung sollten ebenso streng voneinander getrennt werden wie Legislative und Exekutive in einem Staat. Je mehr das Bündnis versucht, Legislative zu sein, desto schlechter wird es als Exekutivmacht - und umgekehrt. Wenn die Nato so weitermacht wie bisher, wird sie am Ende keines von beidem sein.

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