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Gastkommentar: Auf dem Weg in die nukleare Anarchie

Nordkorea hat sie schon, Iran will sie bauen, in Pakistan könnten Taliban daran kommen - Atomwaffen. Es droht die nukleare Anarchie, meint der Grünen-Politiker Ralf Fücks - weil immer mehr Staaten über Atomtechnologie verfügen. Der Ausweg: Sanktionen und Abrüstung. Jetzt.

Nordkorea präsentiert sein Arsenal an Raketen: Schutz vor Angriffen Zur Großansicht
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Nordkorea präsentiert sein Arsenal an Raketen: Schutz vor Angriffen

Nach dem Ende des Kalten Krieges rutschte die Diskussion um atomare Abrüstung an den Rand der Weltpolitik. Niemand fürchtete mehr einen atomaren Showdown zwischen den USA und Russland. Nukleare Rüstungskontrolle erinnerte an Ronald Reagan und Leonid Breschnew, aber nicht an die neuen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.

Heute besteht eine neue Lage. Das iranische Atomprogramm, die Krise um die atomare Aufrüstung Nordkoreas, die drohende Rüstungsspirale zwischen China, Indien und Pakistan haben die Atomwaffenfrage wieder ins Zentrum globaler Sicherheitspolitik gerückt. Vor diesem Hintergrund hat die "Global Zero"-Initiative der - jeder pazifistischen Schwärmerei unverdächtigen - Altvorderen Henry Kissinger, George Shultz, Bill Perry und Sam Nunn den Scheinwerfer wieder auf die Abrüstungsverpflichtungen der etablierten Atommächte gerichtet. US-Präsident Barack Obama nahm den Ball auf und vereinbarte mit der russischen Führung die Wiederaufnahme von Abrüstungsverhandlungen.

Die Zeit drängt. Das weltweite Waffenkontrollsystem steht auf der Kippe. Im Frühjahr kommenden Jahres wollen die Unterzeichnerstaaten des Vertrags zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (NVV) zusammenkommen, um zu retten, was noch zu retten ist. Die Vorverhandlungen gestalten sich zäh. Ob die amerikanisch-russischen Verhandlungen über ein neues Abkommen zur Begrenzung ihrer nuklearen Arsenale (START-Folgeabkommen) tatsächlich zu einer substantiellen Abrüstung führen werden, ist noch offen. Parallel arbeiten beide Seiten an der Perfektionierung ihrer nuklearen Waffensysteme.

Auch Obamas Angebot, den Atomwaffenteststoppvertrag endlich zu ratifizieren, wird eher als überfällige Selbstverständlichkeit denn als strategische Wende gewertet. Ohne eine verbindliche Selbstverpflichtung der atomaren Großmächte, ihre Arsenale abzubauen, droht der Damm der atomaren Nichtweiterverbreitung vollends zu brechen. Die Folge wäre ein nuklearer Rüstungswettlauf vor allem im Nahen und Mittleren Osten, inmitten der konfliktträchtigsten Krisenregion der Weltpolitik.

Nordkorea - die Atombombe als Lebensversicherung?

Trotz verbaler Sympathiebekundungen für das Ziel einer atomwaffenfreien Welt deutet wenig darauf hin, dass Atomwaffen ihre Attraktivität als politische und militärische Trumpfkarte verloren haben, im Gegenteil. Für neu aufsteigende Mächte wie China und Indien scheint die Atombombe eine Maßeinheit für ihr politisches Gewicht zu sein. Das gilt auch für Russland, das seinen Großmachtstatus auf seine Energieressourcen und seine Atomstreitmacht gründet. Auch als Kompensation für konventionelle Unterlegenheit haben Atomwaffen nicht ausgedient: Sie sollen dazu dienen, einen militärisch überlegenen Gegner vom Leib zu halten. Das macht sie gerade für Staaten interessant, die sich auf Kollisionskurs mit einer Großmacht befinden.

Das unterschiedliche Schicksal des Irak und Nordkoreas dürfte die nuklearen Begehrlichkeiten anderer Staaten eher noch verstärkt haben. Während das Regime Saddam Husseins ohne viel Federlesens durch eine amerikanische Invasion gestürzt wurde, beeilte sich Kim Jong Il mit der Nachricht, Nordkorea verfüge bereits über ausreichend atomwaffenfähiges Material, und führte die entsprechenden Trägersysteme vor. Die Atombombe ist für die nordkoreanischen Machthaber sowohl ein Schutzschild, ein Drohpotential gegenüber ihren Nachbarn und ein Mittel, von den USA diplomatische Zugeständnisse zu erpressen - eine wahre Allzweckwaffe.

Dient die Atombombe in der neuen, multipolaren Welt also vor allem als Rückversicherung vor militärischen Interventionen? Auch Iran wird nachgesagt, sich mittels der Bombe gegen einen bewaffneten Regimesturz durch die Vereinigten Staaten wappnen zu wollen. Das mag zutreffen. Die Frage ist aber, ob nicht noch ganz andere Motive im Spiel sind. Die Verfügung über Atomwaffen würde die Ambitionen Irans als Vormacht im Mittleren Osten unterstreichen. Gleichzeitig könnte das Regime seinerseits eine aggressive Veränderung des regionalen Status quo betreiben, ohne militärische Sanktionen befürchten zu müssen.

Gefährdet ist insbesondere Israel - weniger durch einen direkten nuklearen Angriff aus Iran, sondern durch fortgesetzte Attacken von Hisbollah, Hamas und Co., die mit Rückendeckung Irans operieren und von dort mit Raketen ausgerüstet werden. Aber auch für Saudi-Arabien und die Golfstaaten ist die Aussicht auf eine iranische Atombombe höchst beunruhigend. Ein nukleares Wettrüsten wäre vorprogrammiert.

Unterschiedliche Maßstäbe bei der Nichtweiterverbreitung

Eine Aufrüstungsspirale droht auch zwischen Pakistan und Indien. Während nicht nur der Westen von der Sorge geplagt ist, Pakistans Atomwaffen könnten in die Hände von Islamisten geraten, sieht sich die politische Elite des Landes durch die militärische Dominanz Indiens herausgefordert und sucht den strategischen Schulterschluss mit China, das den Aufstieg Indiens zur nuklearen Großmacht ebenfalls mit Missvergnügen betrachtet. Gleichzeitig spiegelt der indisch-amerikanische Nukleardeal das Dilemma, wie mit der Atomrüstung von Staaten umzugehen ist, die sich außerhalb des Nichtweiterverbreitungsvertrags bewegen. Eine Politik unterschiedlicher Maßstäbe, die gegenüber dem einen Staat akzeptiert, was dem anderen verwehrt wird, untergräbt letztlich das gesamte Gebäude.

Selbst in Südamerika lässt sich eine Rückkehr der nuklearen Abschreckungsideologie beobachten. Nicht zuletzt ist damit zu rechnen, dass terroristische Netzwerke nach atomwaffenfähigem Material streben, um mit "schmutzigen Bomben" ganze Staaten destabilisieren zu können.

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Forum - Totale Atom-Abrüstung - wie realistisch ist Obamas Vorschlag?
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1.
Jürgen Munzert, 05.04.2009
Zitat von sysopDie USA werden sich für eine "atomwaffenfreie Welt" einsetzen. Dies verkündete Barack Obama in Prag. Für wie realistisch halten Sie den Vorschlag?
Für absolut unrealistisch und weltfremd. Pure Träumerei. Das Wissen um die Bombe, sowie das technologische know how ist nicht mehr zu eleminieren. Eine effektive Kontrolle ist unmöglich und die potenziellen Verlierer wären die Naiven. Dann nämlich, wenn irgendwelche Schurken heimlich neue Atomwaffen bauen und damit die Welt bedrohen. Oder noch einfacher: gar nicht alle A-bomben abrüsten und gleich welche zurücklegen - für alle Fälle. Wer den Menschen kennt und dessen Geschichte kann solchen Phantastereien nicht anhängen.
2. Totale Abruestung und anderes von B H Obama
Babilynier 05.04.2009
-BHO rettet Nato-Regierungen vor Gipfelblamage, -OHB verspricht Welt ohne Atomwaffen... usw selbst inszenierung; dass errinnert mich an: Die Stuecke werden immer laenger, die Regisseure scheinen sich immer mehr selbst verwirklichen zu wollen. Heinz Ruehmann. Danke an DW-Homepage!
3.
Batistuta, 05.04.2009
Ob realistisch oder nicht, was zählt ist, daß sich endlich überhaupt mal ein amerikanischer Präsident strikt gegen Atomwaffen ausspricht. Vor allem einer, der als erstes bei sich selbst anfängt sein Arsenal zu reduzieren, anstatt anderen nur Dinge diktieren zu wollen, die er selbst aber nicht einhalten will. Selbst wenn Obama dahingehend nur einen kleinen Erfolg erzielen kann, hat er damit die Welt immerhin ein bißchen besser gemacht.
4. Lachnummer
ochsensepp1 05.04.2009
...wie wir uns erinnern, gehören die USA zu den Staaten, die den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet haben. Das, und die Verschrottung des eigenen Arsenals wäre ein Anfang. Aber den Anfang sollen natürlich "die Anderen" machen. Herr Obama gerät langsam zur Lachnummer.
5. Erst nach Einsatz...
e.schw 05.04.2009
Zitat von sysopDie USA werden sich für eine "atomwaffenfreie Welt" einsetzen. Dies verkündete Barack Obama in Prag. Für wie realistisch halten Sie den Vorschlag?
Ich fürchte, eine atomwaffenfreie Welt werden wir erst haben, wenn die Dinger in einem Krieg “verbraucht” wurden. Die Veranstaltungen zum G 20 - Gipfel und die Feiern zum 60. Natojubiliäum gleichen m.E. Totentänzen. Was nun wahrscheinlich folgt, kann man nur noch mit dem Wort “Wahnsinn” umschreiben. Ich vermeide im Allgemeinen, etwas zum äußeren Erscheinungsbild von Politikern zu sagern. Aber Barack Obama erinnert mich irgendwie an einen Bestatter.
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Irans Atomprogramm
Streit
AP
Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
REUTERS
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
dpa
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.

Nordkoreas Atomprogramm
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Nordkoreas Atomprogramm
AFP
Nordkoreas Atomprogramm sorgt seit Jahren für Spannungen. Mit Hilfe von weitreichenden Langstreckenraketen ist das kommunistische Land unter dem "lieben Führer" Kim Jong Il offenbar fähig, zumindest seine Nachbarstaaten mit Nuklearwaffen zu erreichen. Das Land behauptet, genug Plutonium für sechs Atombomben zu besitzen.

Nordkorea hatte sich zwar bei Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags 1985 verpflichtet, nukleare Anlagen nur zivil zu nutzen, im Geheimen aber waffenfähiges Uran angereichert. Als das Ende der neunziger Jahre bekannt wurde, wurde Nordkorea scharf kritisiert. Die USA stoppten die Hilfs- und Energielieferungen an das verarmte Land. Daraufhin kündigte Pjöngjang um die Jahreswende 2002/03 seine Mitgliedschaft im Atomwaffensperrvertrag und seine Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) . Die Uno-Inspektoren mussten das Land verlassen, alle Überwachungskameras wurden abmontiert.

Anfänge
AP
Das Atomprogramm Nordkoreas hat seinen Anfang in den sechziger Jahren, als der "große Bruder" Sowjetunion dem kommunistischen Nordkorea ein Atomforschungszentrum mit dem Forschungsreaktor Yongbyon baute, der 1965 seinen Betrieb aufnahm. Auf Druck der UdSSR verpflichtete sich Nordkorea 1985 als Mitunterzeichner des Atomwaffensperrvertrags , die Kernkraft ausschließlich zivil zu nutzen. 1992 schloss es mit Südkorea ein Abkommen, die koreanische Halbinsel frei von Atomwaffen zu halten.

Doch schon Ende der achtziger Jahre, so sind sich westliche Geheimdienste heute sicher, kam es zu geheimen Deals zwischen Pakistan und Pjöngjang. Der pakistanische Ingenieur Abdul Qadir Khan lieferte demnach wesentliche Bestandteile für den Atombombenbau, während Pjöngjang Pakistan Prototypen ihrer Mittelstreckenraketen stellte, die mit atomaren Sprengköpfen bestückbar sind. Seit dieser Zeit verfügt Nordkorea über Nukleartechnologie.

Genfer Rahmenabkommen 1994
AFP
Nach zähen Verhandlungen schloss der damalige US-Präsident Bill Clinton 1994 mit Pjöngjang das Genfer Rahmenabkommen , das den Atomkonflikt regulieren und die Gefahr einer nordkoreanischen Atombombe verhindern sollte. Darin garantierte Nordkorea die Stilllegung seines grafitmoderierten Reaktors in Yongbyon , aus dem wohl damals schon nuklearwaffenfähiges Material abgezweigt worden war. Im Gegenzug verpflichteten sich die USA zur Lieferung von Erdöl und zum Bau von zwei Leichtwasserreaktoren, womit die Energieversorgung des verarmten Nordkoreas sichergestellt werden sollte. Allerdings regelte die Vereinbarung nur die Plutoniumproduktion , jedoch nicht die Möglichkeit, aus hochangereichertem Uran Kernwaffen herzustellen.
Sechs-Parteien-Gespräche ab 2003
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2003 begannen Verhandlungen über ein Ende des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms . An den Gesprächsrunden aus sechs Nationen waren neben Nordkorea China, Russland, Japan, die USA und Südkorea beteiligt. Als Gegenleistung für die nukleare Abrüstung wurde dem vollkommen verarmten Nordkorea Wirtschafts- und Energiehilfe angeboten. Die Gespräche blieben jedoch zunächst ohne Ergebnis.

Im Februar 2005 gab Kim Jong Il offiziell den Besitz von Atomwaffen "zur Selbstverteidigung" bekannt.
Zum Abschluss der vierten Sechs-Länder-Gespräche im September 2005 verpflichtete sich Pjöngjang grundsätzlich zur Aufgabe aller Atomwaffen und Nuklearprogramme, das Atomprogramm lief aber im Geheimen weiter.

2007 zeichnete sich erneut eine Einigung im Atomstreit ab: Die nordkoreanische Seite sagte zu, seine Atomanlagen stillzulegen und die ausländischen Atominspekteure wieder zuzulassen. Im Gegenzug sollte das Land wirtschaftliche, humanitäre und Energiehilfe erhalten und von der US-Liste der den Terror unterstützenden Staaten gestrichen werden. Im Juni 2008 übergab Nordkorea eine seit Monaten überfällige Liste mit Einzelheiten seines Nuklearprogramms an China und sprengte den Kühlturm der abgeschalteten Atomanlage Yongbyon.

Atombomben- und Raketentests
dpa
1998 löste das nordkoreanische Regime mit dem Test einer ballistischen Rakete vom Typ Taepodong-1 weltweit Empörung aus. Im Oktober 2006 schockierte Nordkorea die Weltöffentlichkeit mit unterirdischen Atomwaffentests. Daraufhin beschloss der Uno-Sicherheitsrat einstimmig die Resolution 1718 , in der der Atomtest verurteilt und Handels- und Finanzsanktionen gegen Nordkorea verhängt wurden.

Im April 2009 startete Pjöngjang eine Langstreckenrakete vom Typ Taepodong-2 mit einer Reichweite von Tausenden Kilometern. Angeblich wurde auch ein Kommunikationssatellit ins All gebracht. Als der Weltsicherheitsrat den Raketenstart verurteilte, brach Pjöngjang die Sechs-Parteien-Gespräche erneut ab und kündigte die Wiederinbetriebnahme des stillgelegten Atomzentrums Yongbyon an. Am 25. Mai kam es zum zweiten unterirdischen Atombombentest. Die Sprengkraft der getesteten Atombombe wird seismologischen Messungen zufolge auf zehn bis 20 Kilotonnen geschätzt, das entspricht der Vernichtungskraft der Bombe, die 1945 Hiroshima zerstörte. Nur einen Tag später startete das Regime zwei Kurzstreckenraketen mit einer Reichweite von 130 Kilometern.


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