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Geheimdienst DIA: Pentagon will Auslandsspionage massiv ausweiten

Die USA wollen ihre Auslandsspionage massiv erweitern. Der Militärgeheimdienst DIA, der über mehr als 16.500 Mitarbeiter verfügt, soll in den nächsten fünf Jahren Hunderte Agenten in alle Welt ausschwärmen lassen.

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AFP

Pentagon: Geheimdienst DIA soll im Ausland aktiver werden

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 haben die USA ihre Geheimdienste enorm aufgestockt. Doch die Regierung von Präsident Barack Obama, die verdeckte Operationen ohnehin klassischen Militäreinsätzen vorzieht, will die Spionageaktivitäten im Ausland nun erneut ausbauen: Die Defense Intelligence Agency (DIA), der Geheimdienst des Verteidigungsministeriums, soll Hunderte neue Agenten außerhalb der USA einsetzen.

Wie die "Washington Post" berichtet, soll die Zahl der Auslandsmitarbeiter der DIA in den nächsten Jahren von wenigen hundert auf rund 1600 wachsen, 800 bis 1000 davon sollen undercover arbeiten. Erreicht werden soll das nicht durch Neueinstellungen, sondern durch einen internen Umbau der mehr als 16.500 Mitarbeiter starken Organisation. "Das ist nicht nur eine kleine Anpassung für die DIA", sagte deren Direktor Michael Flynn kürzlich auf einer Konferenz. "Das ist eine umfassende Umstellung der nationalen Sicherheit."

Grenze zwischen Militär und Geheimdiensten verschwimmt

Hintergrund ist, dass die Grenze zwischen Geheimdienst- und Militäroperationen in den vergangenen Jahren immer fließender geworden ist. Der Auslandsgeheimdienst CIA spielt inzwischen eine tragende Rolle im Kampf gegen Terroristen und Islamisten; der zuletzt massiv ausgeweitete Drohnenkrieg in Afghanistan und Pakistan wird maßgeblich von der CIA geführt. Zugleich wendet das US-Militär immer öfter Geheimdienstmethoden an, um Informationen zu sammeln.

Nach Angaben der "Washington Post" wurde der Umbau der DIA beschlossen, nachdem Geheimdienstkoordinator James Clapper im vergangenen Jahr in einer Studie kritisiert hatte, dass der Informationsbedarf des Pentagon an wichtigen Stellen nicht mehr gedeckt werde. Begründet wurde das vor allem mit der Überlastung der CIA, die zu viele Aufgaben zugleich erfüllen müsse. "Die CIA will nicht nach Raketen in Libyen suchen müssen", sagte ein ranghoher Ex-Geheimdienstler der "Washington Post", wenn von ihr zugleich die Einschätzung politischer Vorgänge in dem Land erwartet werde.

Dass die CIA vom Arabischen Frühling überrascht wurde, dürfte deshalb durchaus eine Rolle bei der Entscheidung für den Umbau der DIA spielen. Sie soll nun im Ausland verstärkt militärisch-technische Informationen sammeln und die CIA auf diese Weise entlasten.

Furcht vor weiterer Ausweitung des Drohnenkriegs

Allerdings haben die Pläne auch Bedenken ausgelöst. So gilt es als schwierig, binnen weniger Jahre Hunderte neue klandestine Auslandsagenten zu installieren, von denen jeder eine Tarnidentität braucht. Zudem müssen laut "Washington Post" Tausende Analysten und Logistik-Spezialisten der DIA den neuen Auslandsagenten zugeordnet werden.

Zudem könnte die Ausweitung der Geheimoperationen der DIA zu einer weiteren Ausweitung des Drohnenkriegs führen, der schon jetzt teils harsche Kritik von US-Juristen auf sich zieht: Sie argumentieren, dass die tödlichen Einsätze der unbemannten Kampfflugzeuge den Terrorismus langfristig stärken. Die DIA arbeitet eng mit den Spezialkräften des US-Militärs zusammen, die auch in Staaten wie dem Jemen Drohnenangriffe durchführen. Zudem ist der Dienst, da er dem Militär angehört, nicht den gleichen parlamentarischen Kontrollmechanismen unterworfen wie die CIA. Kritiker befürchten, dass die US-Regierung fragwürdige Einsätze immer öfter einfach der Organisation zuordnet, bei der die niedrigsten rechtlichen Hürden zu erwarten sind.

In Washington sorgten die Pläne prompt für Argwohn. Die DIA-Agenten würden "meistens für die Chefs der CIA-Büros arbeiten", sagte ein leitender Mitarbeiter des US-Kongresses der "Washington Post". "Wenn die CIA mehr Leute braucht, sollte sie auch die Rechnung bezahlen."

mbe

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