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Geheimlager in Europa: "Jeder wusste, wie es in Bondsteel zugeht"

Ohne juristisches Verfahren wurden in einem Militärcamp im Kosovo Menschen monatelang weggesperrt. Zustände wie in Guantanamo habe er gesehen, berichtet der Menschenrechtsbeauftragte des Europarates, Alvaro Gil Robles, im Interview mit SPIEGEL ONLINE. Auch die Deutschen wussten davon.

SPIEGEL ONLINE:

Herr Alvaro Gil Robles, Sie haben das Kriegsgefängnis "Camp Bondsteel" im Kosovo im September 2002 besichtigt. Warum waren Sie dort? Was haben Sie gesehen?

Robles: "So geht das nicht, man muss das ändern"
AP

Robles: "So geht das nicht, man muss das ändern"

Robles: Im Auftrag des Europarates bereiste ich damals den Kosovo, um einen Bericht zu schreiben, ob und wie die Menschenrechte dort respektiert würden. So habe ich viele Gefangenenlager gesehen, auch "Camp Bondsteel". Und dort sah ich tatsächlich Gefangene in einer Situation, die der, die man von Fotos aus Guantanamo kannte, absolut ähnlich war.

SPIEGEL ONLINE: Geht es etwas präziser?

Robles: Die Gefangenen waren in kleinen Holzhütten untergebracht, manche allein, andere zu zweit oder zu dritt. Jede Hütte war rundum mit Stacheldraht umgeben. Zwischen den Hütten liefen die Wachen herum. Um alles herum war eine hohe Mauer mit Wachtürmen.

SPIEGEL ONLINE: Wie viele Gefangene gab es? Welcher Nationalität waren sie?

Robles: Zur Zeit meines Besuchs gab es 15 Gefangene. Die meisten waren Kosovo-Albaner oder Serben, vier oder fünf waren Nordafrikaner. Einige trugen Bärte und lasen den Koran.

SPIEGEL ONLINE: Was taten Sie?

Robles: Camp Bondsteel im Kosovo (im Juli 1999): "Zustände wie in Guantanamo
AFP

Robles: Camp Bondsteel im Kosovo (im Juli 1999): "Zustände wie in Guantanamo

Robles: Dieses Gefängnis stand unter dem Befehl der Nato-Truppen Kfor, der "Kosovo Force". Mich interessierte deshalb damals zunächst, auf welcher juristischen Grundlage es der Kfor erlaubt war, Gefangene außerhalb normaler rechtlicher Verfahren einzusperren. Denn diese Menschen dort waren ja direkt von der Armee verhaftet worden, ohne die Möglichkeit, sich dagegen juristisch zu wehren. Sie hatten keinen Anwalt. Es gab keine Berufungsinstanz. Es gab noch nicht einmal genaue Vorschriften darüber, wie lange die Menschen in Haft gehalten werden durften. Also schrieb ich in meinem Bericht: So geht das nicht mehr: Man muss hier demokratische, rechtsstaatliche Standards einführen. Und das ist inzwischen ja auch passiert.

SPIEGEL ONLINE: Wieso hat das damals, im Jahre 2002, kein Aufsehen erregt, sondern erst jetzt?

Robles: Ich habe das alles in meinen Bericht an den Europarat aufgeschrieben. Darüber im Plenum diskutiert wurde zwar nicht, aber immerhin steht es seitdem im Internet. Ich habe schon damals auch öffentlich darüber gesprochen. Aber da gab es wohl nicht dasselbe Interesse wie heute.

SPIEGEL ONLINE: Die Amerikaner weisen jede Verantwortung für das Gefangenenlager im Kosovo von sich. Das sei keine CIA-Einrichtung, sondern eine der Kfor-Nato-Truppen. Haben sie Recht?

Robles: Absolut. Und der damalige Kfor-Chef General Marcel Valentin hat mir bei meiner Visite nach Kräften geholfen. Da gab es ja auch keine Geheimnisse zu vertuschen. Jeder wusste Bescheid, wie es im "Camp Bondsteel" zuging.

SPIEGEL ONLINE: Auch die Europäer, auch deutsche Stellen kannten also die Verhältnisse dort?

Robles: Ja, gewiss. Man wusste genau, dass dort Menschen unter solchen, völlig unbefriedigenden Bedingungen festgehalten wurden: ohne ausreichende rechtliche Handhabe, ohne rechtsstaatliche Garantien. Nichts davon war geheim.

Das Interview führte Hans-Jürgen Schlamp

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