Gesetz tritt in Kraft Obama unterzeichnet Gesundheitsreform

Historischer Tag in Washington: Barack Obama hat mit seiner Unterschrift die Gesundheitsreform in Kraft gesetzt. Der US-Präsident sprach von einer "neuen Zeit für Amerika".

Obama (mit Vizepräsident Biden): "Eine neue Zeit für Amerika"
AFP

Obama (mit Vizepräsident Biden): "Eine neue Zeit für Amerika"


Washington - Bei der Unterzeichnung der Gesundheitsreform hat Barack Obama Sinn für historische Symbolik bewiesen. Der US-Präsident benutzte gleich 20 Füllfederhalter, um die elf Buchstaben seines Namens unter den Entwurf zu setzen: Immer dann, wenn er einen Buchstaben etwa zur Hälfte zu Papier gebracht hatte, legte Obama den jeweiligen Stift beiseite und setzte die Unterschrift mit einem neuen Federhalter fort. Dadurch zog sich die Unterzeichnung ein wenig in die Länge.

Das umständliche Manöver erlaubt es dem Präsidenten, verdiente Reformmitstreiter, möglicherweise aber auch Museen mit jeweils einem jener Stifte zu beehren, die bei der Inkraftsetzung des wegweisenden Gesetzes durch Obamas Unterschrift zum Einsatz kamen. Dass US-Präsidenten für solche Unterzeichnungszeremonien gleich mehrere Federhalter benutzen, ist nicht ungewöhnlich; 20 Stifte sind allerdings eine große Zahl. Nach Informationen des Senders CNN begnügen sich die Präsidenten meist mit zehn bis zwölf Stiften.

Mit seiner Unterschrift setzte Obama die Gesundheitsreform in Kraft, die erstmals in der Geschichte der USA fast allen Bürgern Zugang zu einer Krankenkasse sichern soll. "Generationen von Amerikanern haben für diese Rechte gekämpft", sagte Obama. Die größte US-Sozialreform seit Jahrzehnten soll 32 Millionen Unversicherten Schutz bei Krankheit gewähren.

Bei der Unterzeichnungsfeier vor Ministern, Abgeordneten und einfachen Bürgern wies Obama auf die historische Dimension der Reform hin . "Nach fast einem Jahrhundert der vergeblichen Versuche wird der Versicherungsschutz für Kranke heute zum Gesetz der Vereinigten Staaten", sagte er unter dem Jubel der Gäste. "Wir treten ein neues Zeitalter in Amerika an."

Die Großreform, die stufenweise bis 2018 in Kraft treten wird, soll in den kommenden Jahren bis zu 32 Millionen unversicherten Amerikanern die Mitgliedschaft in einer Krankenkasse ermöglichen. Das mehr als 2000 Seiten starke Gesetz sieht eine weitgehende Versicherungspflicht für US-Bürger vor. Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigten müssen ihren Mitarbeitern künftig eine Krankenversicherung gewähren. Der Text enthält zudem umfangreiche Vorgaben zum Verbraucherschutz, welche die Stellung der Versicherten gegenüber ihren Kassen stärken sollen.

Vizepräsident Joe Biden sprach bei der Zeremonie von einem "historischen Tag", der "das Leben von Millionen Amerikanern verbessern" werde. Biden würdigte insbesondere Obamas Führungskraft, welche die Umsetzung der Reform erst ermöglicht habe. "Herr Präsident, Sie sind der Mann, der dies möglich gemacht hat", sagte Biden. "Sie haben erreicht, was Generationen großartiger Politiker versucht haben." Um die elf Buchstaben seines Namens unter den Entwurf zu setzen, benutzte Obama 20 Füllfederhalter; die Stifte sollen als Erinnerungsstücke an verdiente Reformmitstreiter verschenkt werden.

als/AP/AFP



Forum - Gesundheitsreform - Durchbruch für Obamas Reformpolitik?
insgesamt 1785 Beiträge
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la borsa, 22.03.2010
1. Obama Modell
Die Gesundheit ist ein hohes Gut, das jeder selbst pflegen muss. Man könnte auch sagen: Krankheit ist Privatsache. Die Volkswirte sehen das anders. Diabetes durch Fettleibigkeit ist ein Problem für jeden Standort - auch für uns. Der Gesundheitsstand im Volke ist also ein Aspekt von Effizienz in Wirtschaft und Gesellschaft. Nicht umsonst schaut jeder Personalchef missvergnügt auf die betrieblichen Krankenstände. Das Obama-Modell ist so angelegt, dass eine Grundversorgung für fast alle ergänzt wird durch das Privatversicherungsmodell. Damit hat Obama ein Modell durchgesetzt, das wir in Deutschland anstreben. Obama ist jetzt ein "Hans im Glück" und nicht "Obama der Schicksalsergebene".
misterbighh, 22.03.2010
2. Herzlichen Glückwunsch
Mr. President.
mavoe 22.03.2010
3. Das...
Zitat von sysopBis zuletzt bangten, feilschten, kämpften die Demokraten um die nötigen Stimmen - und es reichte tatsächlich: Das US-Repräsentantenhaus hat die umstrittene Gesundheitsreform abgesegnet. Es ist eine historische Entscheidung - und der Durhbruch für die Reformpolitik Barack Obamas?
...ist doch eine wirklich gute Nachricht! Liebe Leute: Bitte unterschätzt Präsident Obama nicht mehr :)
Andreas2, 22.03.2010
4. Das ganze
ist mit Betrug zustande gekommen, es ist ein inhaltlicher Betrug und beides wird auch so in weiten Teilen der US Öffentlichkeit wahrgenommen. Wen glaubt Spon mit seiner penetranten Obamapreisung für dummm verkaufen zu können ? Die angeblichen 30 Millionen Amerikaner, denen der Beglücker Obama jetzt angeblich endlich Zugang zur Krankenversicherung verschaftt hat, wollen dies überwiegend gar nicht. Weil es sich keineswegs um arme Amerikaner handelt, sondern Mittelständler, die oft selbstständig und selten krank sind, in jedem Fall aber nicht die Rundum Sorglos Mentalität der Europäer und insbesondere Deutschen haben. An deren Geldbeutel will der Messias per sozialistischem Zwang, die angeblich armen Massen oder älteren Menschen haben eine Grundversorgung über Medicare und Medicaid, die man ausbauen könnte, für die es aber ganz sicher nicht diese "Reform" bräuchte. Das Reförmchen bringt im übrigen weiter überbordende Bürokratie, ganz im Sinne der Managed care programme aus der Clintonära (von Hillary ohe jeden politischen Auftrag), die nachweislich höhere Kosten und schlechtere Versorgung für die amerikanischen Arbeitnehmer gebracht haben.
Klo, 22.03.2010
5.
Zitat von sysopBis zuletzt bangten, feilschten, kämpften die Demokraten um die nötigen Stimmen - und es reichte tatsächlich: Das US-Repräsentantenhaus hat die umstrittene Gesundheitsreform abgesegnet. Es ist eine historische Entscheidung - und der Durhbruch für die Reformpolitik Barack Obamas?
Damit kann man also endlich sagen, dass die USA den Anfang macht, sich unter die zivilisierten Nationen der Welt einzureihen. Damit befinden sie sich nun genau in dem Stadium, in das Bismarck das Deutsche Reich vor der vorletzten Jahrhundertwende befördert hat. Es gibt noch viel zu tun für Obama, aber der Anfang steht.
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