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Gewalt in Syrien: Assad brüskiert Freund und Feind

Europa berät über neue Sanktionen gegen Syriens Ölsektor - doch Präsident Assad zeigt sich unbeeindruckt. Das Regime spottet über das EU-Ölembargo, versetzt arabische Vermittler und ging erneut hart gegen die Opposition vor.

Syriens Präsident Assad: Spott über Europas Sanktionen Zur Großansicht
REUTERS

Syriens Präsident Assad: Spott über Europas Sanktionen

Brüssel/Abu Dhabi - Es ist ein weiterer Versuch, die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in Syrien zu beenden: Die Europäische Union will die Sanktionen gegen das Regime in Damaskus verschärfen und Investitionen in den syrischen Ölsektor verbieten, hieß es am Mittwoch aus Diplomatenkreisen in Brüssel.

Die EU hat bereits ein Öl-Exportembargo gegen das Land verhängt - doch davon zeigt sich das Regime von Präsident Baschar al-Assad völlig unbeeindruckt. Der syrische Finanzminister Mohammed al-Dschleilati sagte der Nachrichtenagentur Reuters, man werde das Rohöl an Russland oder China verkaufen oder in den eigenen Raffinerien verarbeitet. "Sonst werden wir es als Reserve halten", sagte Al-Dschleilati.

Der Internationalen Energie-Agentur zufolge fördert Syrien 370.000 Barrel Öl pro Tag im Monat. Davon werden etwa 150.000 exportiert. Der Marktwert liegt bei etwa 16 Millionen Dollar pro Tag. Mehr als 90 Prozent der syrischen Öl-Exporte waren nach Europa gegangen. Mit dem Embargo wollten die Europäer Assad dazu bringen, das gewalttätige Vorgehen gegen die Demonstranten einzustellen.

Viele Tote in der Stadt Homs

Das Vorhaben ist bislang gescheitert: Am Mittwoch gingen syrische Armee und Sicherheitskräfte erneut gewaltsam gegen die Protestbewegung vor. Nach Angaben der Lokalen Koordinierungskomitees der Protestbewegung wurden in der Stadt Homs mindestens 17 Menschen getötet und Dutzende verletzt, als die Armee mit Panzern in die Stadt vorrückte. In den vergangenen Tagen hatten die Sicherheitskräfte ihren Einsatz gegen die Protestbewegung auf die Region um Homs konzentriert.

Auch in Hama und Sarmeen seien Zivilisten getötet worden. Auf Youtube war ein Video zu sehen, das angeblich zeigt, wie Soldaten einen auf der Straße liegenden Zivilisten mit mehreren Schüssen töten. Die Angaben der Opposition lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Frankreichs Außenminister Alain Juppé warf Assad "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vor. Dessen harter Kurs mache weitere Sanktionen notwendig, sagte Juppé bei einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Moskau. Frankreich forderte die Uno-Vetomacht Russland auf, Strafmaßnahmen gegen Syrien im Weltsicherheitsrat zuzustimmen. Lawrow wies die Forderungen zurück und kritisierte die Opposition in Damaskus. "Einige Regimegegner hetzen die Öffentlichkeit auf, jeglichen Dialog zu verweigern", sagte Lawrow nach Angaben der Agentur Interfax. Dies sei "ein gefährlicher Weg".

Arabischen Vermittler versetzt

Die Regierung Syriens brüskiert derweil unverblümt auch seine Nachbarn. So ist ein Vermittlungsversuch der Arabischen Liga am Mittwoch vorerst gescheitert. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, hat seinen geplanten Syrien-Besuch nach Druck des Regimes auf Samstag verschieben müssen. Syrien habe auf die Vertagung gedrängt und Arabi über "objektive Gründe" dafür informiert, berichtete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana am Mittwoch. In Beirut verlautete, dass Assad mit der Verschiebung gegen ein Treffen Arabis mit syrischen Oppositionellen in Kairo protestieren wolle.

Die Arabische Liga hat sich zum Ziel gesetzt, mit diplomatischen Mitteln in Syrien ein Ende der Repressionen gegen Oppositionsanhänger zu erreichen - und ist bislang genauso gescheitert wie die EU.

fab/Reuters/AFP

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insgesamt 36 Beiträge
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1. ....
iman.kant 07.09.2011
Wir können nicht jeden Konflikt lösen! Die Arabische Liga ist hier gefragt. Keine Nato Gruppen in diesem Bereich. Die Araber müssen lernen was Freiheit und Demokratie bedeutet. Es ist kein Geschenk dass vom Himmel fällt. Man muss was dafür tun.
2. Die echten Freunde: Erdogan und
atherom 07.09.2011
Zitat von sysopEuropa berät über neue Sanktionen gegen Syriens Ölsektor - doch Präsident Assad zeigt sich unbeeindruckt.*Das Regime*spottet über das EU-Ölembargo, versetzt arabische Vermittler und ging erneut hart gegen die Opposition vor. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,785014,00.html
Achmadingsda (die Hauptsympatieträger der deutschen Foristen) sind nicht so einfach zu brüskieren, in der Not lernt man ja echte Freunde können. Und die Feinde? Einfach Vasalen der USA, von Zionisten gekauft. Soll Assad doch einfach einen Krieg auf den Golanhöhen beginnen: die Zustimmen der Foristen, zumindest hierzulande, ist ihm ja sicher.
3. Mein Rat: Erst einmal die anderen Baustellen schließen...
Koltschak 07.09.2011
....als da wären: Irak. Noch keine Lösung in Sicht. Afghanistan. Noch viel weniger eine Lösung in Sicht. Lybien: Kein Gadaffi in Sicht! Was der Assad hat noch Freunde, obwohl die westliche Presse alles unternimmt ihn als den absolut Bösen darzustellen? Er hat noch Freunde zum brüskieren? Dann kann es noch lange dauern, bis der Herr Assad zurück tritt.
4. Bundes-Despotie-Minister Steinmeier
redkiller 07.09.2011
Wie sich zeigt war Assad einer der Lieblinge Steinmeiers und des Spiegels . http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,634880,00.html
5. .
Zavi85 07.09.2011
Das ein Ölembargo nichts bringt war ja von Anfang an klar. Ich frage mich wie viele noch sterben müssen bis man erkennt das Sanktionen ihre Grenzen haben. Man sollte Assad verhaften lassen.
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Fläche: 185.180 km²

Bevölkerung: 22,265 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Imad Khamis

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