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Globalpolitiker Obama: Crashkurs für den neuen Commander

Von Claus Christian Malzahn

Kaum stand er als Sieger fest, da wurde Barack Obama schon provoziert - Russland verkündete neue Raketenpläne. Jetzt ist klar, dass der neue Präsident rasch zum Weltpolitiker reifen muss. Ob Irak, Iran, Afghanistan, Pakistan: Der Ton der USA mag milder werden, doch die Probleme werden größer.

Berlin - Zwei Wochen vor der Wahl hielt der künftige amerikanische Vizepräsident Joe Biden eine Rede vor demokratischen Spendensammlern in Seattle, die ihm den geballten Zorn von Obamas Wahlkampfstrategen einbrachte. "Merkt euch meine Worte", sagte Biden. "Es wird keine sechs Monate dauern, bis man Obama so testen wird, wie man einst John F. Kennedy getestet hat."

Biden spielte auf die Schweinebucht-Krise 1961 an (mehr auf SPIEGEL WISSEN...). Mit der Bemerkung hatte Obamas Running Mate den Fokus der Berichterstattung ungewollt auf Sicherheits- und Konfliktfragen gelenkt. Themenfelder, bei denen Konkurrent John McCain in der Wählerschaft einen Kompetenzvorsprung genoss.

Die ebenso prophetische wie unglückliche Bemerkung richtete keinen Schaden an - weil sich die US-Presse inzwischen mehr mit den Comedy-reifen Auftritten von Sarah Palin beschäftigte.

Doch Biden hat Recht behalten. Nur im Zeitraum hat er sich verschätzt. Es hat kein halbes Jahr, sondern nur ein paar Stunden gedauert, bis die gegen Obama gerichtete Testreihe beginnen sollte.

Dmitrij Medwedew, Präsident von Russland, gratuliert Obama zwar artig - und greift George W. Bush noch einmal wegen der amerikanischen Pläne zur Errichtung eines Raketenschutzschildes scharf an. Doch schon der Zeitpunkt seiner ursprünglich für den 23. Oktober geplanten Rede ist ein diplomatischer Affront, und der Inhalt auch eine Provokation des nächsten Präsidenten.

Dessen Positionen zum US-Raketenschutzschild, das sich nach amerikanischen Beteuerungen nicht gegen Moskau, sondern gegen Teheran richtet, unterscheidet sich nur in Nuancen von denen des Amtsinhabers des Weißen Hauses. Von Bushs Raketenschild-Plänen hat sich Obama jedenfalls nie grundsätzlich distanziert und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk bei einem Treffen im August noch in die Hand versprochen, in dieser Frage standhaft zu bleiben. Dennoch wollte Obama mit dem leidigen Thema offenbar eher pragmatisch umgehen, der Sache einen anderen Stellenwert geben. Seine Bemerkungen in dieser Angelegenheit klangen jedenfalls, als suche er Verhandlungsspielraum.

Ob Obama diesen nach Medwedews vergifteten Glückwünschen noch haben wird, wenn die Russen Störsender und leicht auf Polen ausrichtbare Raketen in Stellung bringen, ist fraglich. Denn in der Sicherheitspolitik ist Obama leicht verwundbar: Die wenigen guten Auftritte McCains im Wahlkampf lagen inmitten der Georgien-Krise, der Einmarsch der Russen hatte Obama dagegen kalt erwischt.

Auf seiner schwachen Seite darf sich Obama deshalb keine Blöße geben, wenn er auf eine zweite Amtszeit hoffen will. Immerhin: Das aggressive Vorpreschen des Russen wird auch jene Politiker in Europa verstören, die bisher Verständnis für Moskaus Position gezeigt haben. Vielleicht sorgt das auf dem Gasprom-Flügel der europäischen Außenpolitik für Ernüchterung - und mehr Realismus.

Moskaus mitunter sehr geschickte Politik der vergangenen Jahre, mit antiamerikanischer Kritik die Bindungen des transatlantischen Bündnisses zu lockern, könnte mit Barack Obamas Einzug ins Weiße Haus zu ihrem Ende kommen. Mit einem Weltverderber wie Bush konnten Medwedew und Putin Ängste schüren und von ihren eigenen, erheblichen Defiziten ablenken - aber mit einem Messias in Washington?

Nach einer friedlichen Amtszeit sieht es nicht aus

Der Vorgang zeigt, dass Obama eine Menge Probleme aus der Ära Bush erben wird. Selbst wenn ihm die Themen nicht gefallen - er muss sie zu seiner Sache machen. Ein kurzer Blick auf die aktuellen internationalen Brennpunkte müssten den neuen Chef im Weißen Haus eigentlich schwindlig werden lassen - denn nach einer friedlichen Amtszeit sieht es bei aller Change- und "Yes we can"-Euphorie nicht gerade aus.

Im Irak will Obama zwar einen Truppenabzug ins Visier nehmen. Doch er kann die US-Armee erst nach Hause holen, wenn es im Land eine gewisse Aussicht auf Stabilität auch ohne die Präsenz amerikanischer Soldaten gibt. Das bedeutet, dass die Schlagkraft von al-Qaida und aufständischer Gruppen zuvor massiv reduziert werden muss. Die Aufstockung der US-Armee beim sogenannten Surge und die Kooperation mit sunnitischen Stämmen hat das teilweise bereits bewirkt. Doch militärische Aktionen gegen terroristische Zellen, die von Syrien aus operieren, wird auch Obama kaum verbieten - es sei denn, Damaskus bekämpft solche Gruppen ab sofort von sich aus und sichert endlich die Grenze zum Irak.

Obama will mit Iran ohne Vorbedingungen über die Beendigung des Nuklearprogramms verhandeln. Das unterscheidet ihn von McCain und Bush. Eine konkrete Bedrohung Israels durch iranische Atomraketen in Kombination mit einem iranischen Präsidenten, der von der Auslöschung Israels träumt, wird Obama aber genauso wenig akzeptieren können wie ein republikanischer Präsident. Wenn Iran weiter auf seinem Atomprogramm besteht und sich der Konflikt diplomatisch nicht entschärfen lässt, wird ein US-Angriff auf die Atomanlagen in näherer Zukunft fast unvermeidlich sein. Der Commander in Chief hieße Barack Obama.

Die größten Problem aber scheinen in Pakistan und Afghanistan zu liegen. Barack Obama hat bereits bei seiner Rede vor der Berliner Siegessäule deutlich gemacht, dass er als Präsident bereit wäre, auf amerikanische Alleingänge à la Bush zu verzichten. Im Gegenzug erwartet er aber mehr Hilfe aus Europa - und meint damit keine Krankenschwestern, sondern Soldaten. Nicht nur in Deutschland aber sinkt die Bereitschaft, sich am Hindukusch weiter zu verausgaben. Die allgemeine Begeisterung über Obamas Wahl könnte in der Bundesrepublik rapide abnehmen, wenn der neue Präsident seinen militärischen Wunschzettel nach Berlin schickt.

Originelle Vorschläge, wie man Afghanistan in naher Zukunft befrieden kann, waren bisher jedenfalls weder aus Berlin noch aus anderen Hauptstädten Europas zu vernehmen. Die Initiative wird weiter bei Washington liegen - der schwarze Peter damit auch. Lösungen? Die Obama-Regierung könnte Kabul darauf drängen, den Taliban so etwas wie eine regionale Autonomie im Süden des Landes anzubieten, wenn sie ihre Terrorangriffe daraufhin einstellen würden. Klingt nach einem schmutzigen realpolitischen Deal, klappt aber nicht.

Denn es sieht überhaupt nicht danach aus, dass Mullah Omar und seine Genossen an einer friedlichen Koexistenz mit Karzai und Co. interessiert sind und solche westlichen Verirrungen wie Mädchen in den Schulen, Musik auf den Straßen und bartlose Männer in Teestuben dulden würden. Die Taliban wollen wieder die ganze Macht im ganzen Land. Sollte die Rückeroberung Kabuls durch die Taliban gelingen, wäre Pakistan als nächstes an der Reihe - der Kampf hat dort längst begonnen.

Pulverfass Pakistan

Pakistan könnte sich in Obamas Amtszeit tatsächlich zum größten Krisenherd entwickeln. Das Land ist so gut wie pleite, die Regierung schwach, die Armee so übermächtig wie undurchschaubar. Der kürzeste Weg des politischen Islamismus zu atomarer Bewaffnung führt unter Umständen nicht über Teheran, sondern über Islamabad. Pakistan besitzt bereits Atomwaffen - die neue Regierung beteuert, die Massenvernichtungswaffen seien sicher.

Das kann man glauben oder nicht: Bisher galt Pakistan auch als wichtigster US-Verbündeter im Kampf gegen den Terrorismus. Das hindert die pakistanische Armee im Zweifelsfall nicht daran, auf Hubschrauber dieser Verbündeten zu schießen, wenn sie Jagd auf Taliban und al-Qaida in den pakistanischen Stammesgebieten machen. Obamas Pläne in Pakistan stellen die von McCain militärisch in den Schatten: Er plädiert seit langem für eine Ausweitung der Kampfhandlungen auch auf pakistanischem Hoheitsgebiet, wo al-Qaida und Taliban Rückzugsräume haben.

Falls die Attacken aus Pakistan auf afghanische Ziele nicht aufhörten, "wird es auf pakistanischem Gelände vermutlich eine größere US-Militäraktion geben, die ein paar Tage dauern kann", prophezeite ein Obama-Berater vor kurzem auf einer Veranstaltung in Berlin. Bei begrenzten Aktionen muss es nicht bleiben - die US-Zeitschrift "Newsweek" spekulierte bereits im Oktober darüber, "wie Obamas Stern sinken würde", wenn er sich nach gewonnener Wahl in einen unpopulären Pakistan-Krieg verstrickte, den man kaum gewinnen kann.

Innenpolitisch haben sich die USA mit der Wahl Barack Obamas gerade neu erfunden. Doch außenpolitisch wird sich weniger ändern, als viele Menschen glauben. Sicher ist nur, dass das Zeitalter der Neocons in Washington zu Ende ist. Im Namen einer vermeintlich guten Sache planlos Kriege anzetteln: Länder bombardieren, um ihnen Demokratie beizubringen, das wird es mit Obama nicht geben. Stattdessen wird die Außenpolitik, ob sie bewaffnet daher kommt oder nicht, wieder mehr in der politischen Mitte entschieden werden - und mit deutlich mehr Sachverstand und Kooperationswillen, als bei Bush im Einsatz war.

Doch die Frage von Krieg und Frieden im Irak, in Afghanistan, Iran und Pakistan entscheidet sich eben nicht allein im Weißen Haus - sondern noch mehr in Moskau, Damaskus, Teheran, Islamabad und in den Stammesgebieten Pakistans. Mit Barack Obama als gewählten Präsidenten fühlt sich die Welt viel besser an als gestern.

Genießen wir den Moment. Denn besser geworden ist noch nichts - und damit es besser werden kann, braucht Obama nicht nur seinen eigenen guten Willen, sondern auch den von Leuten, die ihn bisher partout nicht aufbringen wollten.

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