Griechenland: Koalitionsgespräche gescheitert

Athen - Auch dieser Versuch hat nicht geklappt. Damit ist nun der dritte Anlauf für eine neue griechische Regierungskoalition gescheitert. Nur fünf Tage nach der Parlamentswahl steht Griechenland damit wohl vor Neuwahlen. Sozialisten-Chef Evangelos Venizelos war der letzte, dem der Auftrag für eine Regierungsbildung zuteil wurde. Er teilte am Freitagabend mit, es sei ihm nicht gelungen, ein Bündnis zu schmieden. Er werde Staatspräsident Karolos Papoulias am Samstag über die Einzelheiten informieren.

Die linksradikale Syriza-Partei hatte kurz zuvor eine Beteiligung an einer neuen Regierung abgelehnt und damit Venizelos einen Korb gegeben. "Nicht die Syriza", sondern "das griechische Volk" sei angesichts des Wahlergebnisses gegen einen solchen Schritt, teilte Parteichef Alexis Tsipras am Freitag in Athen mit.

Venizelos hatte sich seit Donnerstag um die Bildung einer neuen Regierung bemüht, die sich zu den Sparzusagen an die internationalen Geldgeber Griechenlands bekennt. Er hatte drei Tage Zeit bekommen. Vor ihm waren schon Versuche der konservativen Partei Nea Dimokratia und der Syriza gescheitert, die als Erst- und Zweitplatzierte bei der Parlamentswahl vom Sonntag das Vorrecht bei der Regierungsbildung hatten.

Nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der linken Partei Dimar, Fotis Kouvelis, am Donnerstagabend hatte Venizelos noch von einem "ersten Schritt" zur Bildung einer Koalition gesprochen. Möglich schien plötzlich ein Drei-Parteien-Bündnis aus Konservativen, Sozialisten und der kleinen Dimar. Am Freitag erklärte Dimar jedoch, sie werde sich nur an einer Regierung beteiligen, in der auch die Syriza vertreten sei - und die will nun nicht.

Am Wochenende könnte Präsident Papoulias nun ein Treffen aller Parteien einberufen, um eine Lösung zu suchen. Er muss entsprechend der Verfassung letzte Gespräche mit den Chefs aller Parteien führen, um sie möglichst doch noch zu einer Regierungsbildung zu bewegen. Sollte keine Einigung gelingen, müssten Neuwahlen ausgerufen werden. Sie würden vermutlich im Juni stattfinden.

Den bei der jüngsten Wahl bereits abgestraften einstigen Volksparteien - Pasok und ND - droht bei einer neuen Abstimmung der politische Bedeutungsverlust. Nach jüngsten Umfragen dürfte das radikale Linksbündnis Syriza unter Tsipras den Sieg einfahren und die ND als stärkste Partei ablösen. An dem erklärten Gegner des Sparkurses dürfte bei der Regierungsbildung dann kein Weg mehr vorbeiführen.

Griechenland droht Ende Juni das Geld auszugehen, wenn bis dahin keine neue Regierung im Amt ist, die die Spar-Zusagen gegenüber den internationalen Helfern einhält.