Gescheiterte Regierungsbildung Griechische Tragödie, dritter Akt

Die Chancen für ein neues Regierungsbündnis in Athen sind dramatisch gesunken. Der Führer der Sozialisten, Evangelos Venizelos, erklärte am Freitagabend sein Scheitern. Damit ist der dritte Versuch, eine Koalition zu schmieden, geplatzt. Nun hat der Staatspräsident das Wort.

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Athen - Auch dieser Versuch hat nicht geklappt. Damit ist nun der dritte Anlauf für eine neue griechische Regierungskoalition gescheitert. Nur fünf Tage nach der Parlamentswahl steht Griechenland damit wohl vor Neuwahlen. Sozialisten-Chef Evangelos Venizelos war der letzte, dem der Auftrag für eine Regierungsbildung zuteil wurde. Er teilte am Freitagabend mit, es sei ihm nicht gelungen, ein Bündnis zu schmieden. Er werde Staatspräsident Karolos Papoulias am Samstag über die Einzelheiten informieren.

Die linksradikale Syriza-Partei hatte kurz zuvor eine Beteiligung an einer neuen Regierung abgelehnt und damit Venizelos einen Korb gegeben. "Nicht die Syriza", sondern "das griechische Volk" sei angesichts des Wahlergebnisses gegen einen solchen Schritt, teilte Parteichef Alexis Tsipras am Freitag in Athen mit.

Venizelos hatte sich seit Donnerstag um die Bildung einer neuen Regierung bemüht, die sich zu den Sparzusagen an die internationalen Geldgeber Griechenlands bekennt. Er hatte drei Tage Zeit bekommen. Vor ihm waren schon Versuche der konservativen Partei Nea Dimokratia und der Syriza gescheitert, die als Erst- und Zweitplatzierte bei der Parlamentswahl vom Sonntag das Vorrecht bei der Regierungsbildung hatten.

Nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der linken Partei Dimar, Fotis Kouvelis, am Donnerstagabend hatte Venizelos noch von einem "ersten Schritt" zur Bildung einer Koalition gesprochen. Möglich schien plötzlich ein Drei-Parteien-Bündnis aus Konservativen, Sozialisten und der kleinen Dimar. Am Freitag erklärte Dimar jedoch, sie werde sich nur an einer Regierung beteiligen, in der auch die Syriza vertreten sei - und die will nun nicht.

Am Wochenende könnte Präsident Papoulias nun ein Treffen aller Parteien einberufen, um eine Lösung zu suchen. Er muss entsprechend der Verfassung letzte Gespräche mit den Chefs aller Parteien führen, um sie möglichst doch noch zu einer Regierungsbildung zu bewegen. Sollte keine Einigung gelingen, müssten Neuwahlen ausgerufen werden. Sie würden vermutlich im Juni stattfinden.

Den bei der jüngsten Wahl bereits abgestraften einstigen Volksparteien - Pasok und ND - droht bei einer neuen Abstimmung der politische Bedeutungsverlust. Nach jüngsten Umfragen dürfte das radikale Linksbündnis Syriza unter Tsipras den Sieg einfahren und die ND als stärkste Partei ablösen. An dem erklärten Gegner des Sparkurses dürfte bei der Regierungsbildung dann kein Weg mehr vorbeiführen.

Griechenland droht Ende Juni das Geld auszugehen, wenn bis dahin keine neue Regierung im Amt ist, die die Spar-Zusagen gegenüber den internationalen Helfern einhält.

ler/dpa/AFP/Reuters

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insgesamt 92 Beiträge
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Seite 1
Ulrich Berger 11.05.2012
1. optional
Die Einschlaege kommen immer naeher! Kriegen wir - anteilig - nun unser Steuer-Geld von gestern zurueck?
archivdoktor 11.05.2012
2. Mannomann..
Zitat von sysopDPADie Chancen für eine Regierungsbildung in Athen sind dramatisch gesunken. Am Abend erklärten die Linksradikalen, dass sie sich nicht an einer Koalition mit Konservativen, Sozialisten und Demokratischen Linken beteiligen wollen. Nun hat der Staatspräsident das Wort. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,832753,00.html
Am Montag sprach Samaras mit Venizelos und Tsipras. Am Mittwoch sprach Tsipras mit Samaras und Venizelos. Heute sprach Venizelos mit Samaras und Tsipras. Nächste Woche treffen sich noch einmal alle bei Herrn Papoulias und dann wird nochmals geredet. Das ist doch irgendwie ulkig, oder?
ton.reg 11.05.2012
3. Noch auf die Schnelle das Geld verbrannt
Dass noch am Do. über 4 Mrd. Euro an Griechenland überwiesen wurde, obwohl ein Scheitern einer Regierungsbildung vorhersehbar war, erinnert mich an die Groteske der KFW, welche der bereits pleitegegangen G&S noch ein paar davon hinterher geworfen hatten. Wurden die "Verantwortlichen" dafür etwa zur EZB strafbefördert ? Das grenzt bereits nicht mehr an Veruntreuung, das ist schon Vorsatz.
rhaertl 11.05.2012
4. und was dann
Ich will nicht spekulieren, aber was passiert dann im Juni, wenn Tsipras die nächste Wahl gewinnt? Eine Mehrheit wird es wohl auch dann nicht geben. Was passiert wenn die nächste Regierung einfach in den Keller der Notenbank geht und neue griechische Euros druckt und auf den Markt wirft? Der Spiegel sollte an dieser Stelle nicht einfach DPA Meldungen abdrucken. Vielmehr sollten die Redakteure die Zeit nutzen um ordentlich zu recherchieren und die Menschen im Euroraum über das was passieren kann zu informieren. Die Politiker werden diese Aufgabe wohl kaum übernehmen.
ashkar532 11.05.2012
5. Armes Hellas...
das haben seine Einwohner einfach nicht verdient. Meine Sympathie und mein Mitgefühl den Menschen in Griechenland. Mich deucht, jetzt wird es eng. Wenn dem Staatspräsidenten nicht das scheinbar Unmögliche gelingt, doch noch eine handlungsfähige Regierung zusammenzureden, wird es bitter - in erster Linie für die griechischen Bürger. Sollte die Regierung in Griechenland die mit der Troika vereinbarten Regeln nach einer eventuellen Neuwahl aufkündigen, wird der Geldstrom (auch) aus der EU sicher versiegen... Dann stehen allen Europäern aber spannende und schmerzhafte Zeiten ins Haus. Am I really looking forward to that???
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