Griechenland: ND-Chef Antonis Samaras will Koalition mit Pasok

Athen - Es sieht wieder nicht gut aus in Athen. Die Hoffnungen auf eine Regierungsbildung in Griechenland schmelzen dahin. Die von den beiden etablierten Parteien ND und Pasok als Mehrheitsbeschafferin benötigte Demokratische Linke erklärte am Freitag, sich nicht an einer Regierung mit den beiden Sparkursbefürwortern beteiligen zu wollen. "Das haben wir deutlich gemacht", betonte Parteichef Fotis Kouvelis.

Derzeit bemüht sich der Chef der sozialistischen Pasok-Partei, Evangelos Venizelos, um die Regierungsbildung. Nach einem Sondierungstreffen mit der Demokratischen Linken hatte er am Donnerstagabend von einem "guten Omen" für eine mögliche Koalition gesprochen. Wirft Venizelos das Handtuch, steuert Griechenland auf Neuwahlen im Juni zu.

Am Vormittag noch hatte die konservative Nea Dimokratia (ND) erklärt, sie wolle sich an einer breiten Koalition in Griechenland beteiligen. Vor den Abgeordneten seiner Fraktion sagte Parteichef Antonis Samaras: "Wir bemühen uns um eine Regierung."

Die Beteiligung der ND an einer Koalition sei jedoch an zwei Bedingungen geknüpft: Den Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone und die Überarbeitung des Memorandums mit dem Internationalen Währungsfonds.

Die Vorstellungen der Sozialisten und der kleinen Linkspartei Demokratische Linke (Dimar) seien den Thesen der Nea Dimokratia "sehr ähnlich", sagte Samaras am Freitag. "Wir sind bereit, diese Regierung zu unterstützen oder eine Minderheitsregierung zu dulden."

Zusammen wären die drei Parteien auf eine Mehrheit von 168 Abgeordneten im 300 Sitze zählenden Parlament gekommen. Der Chef der Demokratischen Linken, Fotis Kouvelis, hatte jedoch von Anfang an zur Bedingung für eine Regierung mit Sozialisten und Konservativen gemacht, dass auch das Syriza-Bündnis der Radikalen Linken dabei ist.

Linksradikale wären bei Neuwahlen stärkste Kraft

Samaras ließ am Freitag kein gutes Haar an den Linksradikalen. Die Partei werde ihrer Verantwortung nicht gerecht, verstehe das Bankensystem nicht und beschränke sich auf Populismus. Eine Regierung liege nun "in ihren Händen".

Bei den Griechen kommen die Linksaußen jedoch immer besser an: Der Druck auf die Parteien, sich zu einigen, stieg durch Umfrageergebnisse, die dem Syriza-Bündnis bei möglichen Neuwahlen einen klaren Sieg vorhersagten. Die beiden etablierten Parteien ND und die sozialistische Pasok würden demnach bei einem erneuten Urnengang weiter verlieren.

Mit dem Syriza-Vorsitzenden, Alexis Tsipras, will sich Sozialistenchef Evangelos Venizelos am Abend treffen. Der frühere Finanzminister ist als dritter Parteichef vom Staatspräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt worden.