Griechenland: Regierungschef Karamanlis ruft Neuwahlen aus

Athen - Griechenland muss sich auf baldige Neuwahlen einstellen. Regierungschef Kostas Karamanlis hat am Mittwoch die vorgezogene Abstimmung angekündigt. Angesichts der Wirtschaftskrise müsse in der politischen Landschaft aufgeräumt werden, sagte er am Mittwoch in einer Fernsehansprache.

Einen Termin nannte Karamanlis nicht, einer hochrangigen Regierungsquelle zufolge soll die Abstimmung am 4. Oktober stattfinden. Laut griechischer Verfassung können Wahlen schon 21 Tage nach ihrer Proklamation stattfinden.

Nach Ansicht von politischen Beobachtern sah sich Karamanlis angesichts schlechter Umfragewerte zu dem Schritt gezwungen. Demnach könnte ein weiterer Verbleib an der Macht zu einem völligen Einbruch führen, zumal die Auswirkungen der Wirtschaftskrise für die Griechen im Winter noch deutlicher zu spüren sein dürften. Die oppositionellen Sozialisten unter ihrem Chef Giorgos Papandreou liegen in der Wählergunst bereits fünf bis sechs Prozentpunkte vor den Konservativen.

Der griechische Regierungschef machte keinen Hehl daraus, dass die griechische Wirtschaft sehr unter der Wirtschaftskrise leide: "Uns stehen zwei schwierige Jahre bevor", sagte Karamanlis. Seine Partei und er seien aber die sichere Lösung, die das Land durch diese schwierigen Zeiten führen könne. Dringend müssten eine Reihe von Wirtschaftsreformen eingeführt und die Steuerhinterziehung bekämpft werden. Dazu brauche seine seit fünfeinhalb Jahren regierende bürgerliche Partei Nea Dimokratia (ND) ein "frisches Mandat", meinte Karamanlis weiter. Die ND hatte im März 2004 und auch im September 2007 die Wahlen in Griechenland gewonnen.

Karamanlis will die Auflösung des Parlamentes und Neuwahlen an diesem Donnerstag beim griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias formell beantragen. Dann soll auch das genaue Datum der Wahlen festgelegt werden. Die griechische Verfassung ermöglicht es dem Ministerpräsidenten, vorgezogene Wahlen beim Staatsoberhaupt einzufordern unter der Voraussetzung, dass er wichtige nationale Gründe nennt. Turnusgemäß sollten die Wahlen im September 2011 abgehalten werden.