Großbritannien May baut Kabinett um

Mitten im Brexit-Poker gibt es mehrere Wechsel in der britischen Regierung. Die wichtigsten Minister bleiben im Amt. Die Umbildung begann allerdings etwas chaotisch.

Theresa May
DPA/ Tolga Akmen/ London News Pictures/ ZUMA/

Theresa May


Eigentlich sollte es eine einfache Kabinettsumbildung in der britischen Regierung werden. Aber die Konservativen, die Partei von Regierungschefin Theresa May, sorgten am Montag für Verwirrung. Auf Twitter gaben die Tories den Wechsel von Chris Grayling vom Verkehrsminister zum Parteivorsitzenden bekannt. Offenbar zu früh: Die Partei löschte den Tweet kurz darauf. Er stimmte schlicht nicht.

Wenig später verkündete Mays Sprecher dann die richtige Nachricht: Der stellvertretende Einwanderungsminister Brandon Lewis wird Nachfolger von Patrick McLoughlin als Chairman der Tories. Dieser hat bei den britischen Konservativen eine führende Rolle, die sich mit jener eines Generalsekretärs bei deutschen Parteien vergleichen lässt. Lewis erhielt wie zuvor McLoughlin das Amt eines Ministers ohne Geschäftsbereich.

Auch einen neuen Kabinettschef ernannte May: David Lidington folgt auf Damian Green. In Folge von Belästigungsvorwürfen war Green, der auch den Posten des stellvertretenden Regierungschefs innegehabt hatte, im Dezember von seinen Ämtern zurückgetreten. Zudem hatten ihn Ex-Polizisten beschuldigt, auf einem seiner Dienstrechner pornografisches Material gefunden zu haben. Lidington war zuvor Justizminister gewesen.

Das Büro der Regierungschefin teilte außerdem mit, dass Außenminister Boris Johnson, Innenministerin Amber Rudd und Finanzminister Philip Hammond ihre Posten behielten.

Nordirland-Minister tritt ab

James Brokenshire, Großbritanniens Minister für Nordirland, ist unterdessen aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt zurückgetreten. Sein Sprecher sagte, er müsse sich in den kommenden Wochen einer großen Operation unterziehen. Grund dafür sei eine kleine Verletzung in der Lunge.

Sein Rücktritt kommt knapp ein Jahr nach dem Auseinanderbrechen der Regionalregierung in Nordirland. Brokenshire hatte vergeblich versucht, die protestantische, nationalkonservative DUP (Democratic Unionist Party) und die katholischen Sinn-Fein-Partei zu einer Neuauflage ihrer Koalition zu bewegen.

Die andauernde Regierungskrise in Belfast wird zunehmend zum Problem bei den Brexit-Verhandlungen. Befürchtet wird, dass der EU-Austritt Großbritanniens Grenzkontrollen zwischen dem britischen Landesteil Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland notwendig machen könnte. Das wollen zwar alle Seiten verhindern, doch wie das gehen soll, ist bislang ein Rätsel. Ohne funktionierende Regionalregierung in Nordirland scheint eine Lösung noch schwerer zu erreichen als ohnehin schon.

cte/aev/AFP/Reuters



insgesamt 7 Beiträge
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Pless1 08.01.2018
1. Minister ohne Geschäftsbereich
Das ist ein interessantes Detail. Es liest sich in dem Artikel so, als könnten sich die Tories einen Parteigeneralsekretär durch die Staatskasse finanzieren lassen, indem sie ihm einen Kabinettsposten ohne Aufgaben zukommen lassen. Ist das so, eventuell sogar üblicherweise?
Jürgen Thiede 08.01.2018
2. Die Schwächsten dürfen bleiben, wirklich Neue kommen nicht nach
May wollte mit der Kabinettsumbildung beweisen, dass die Konservative Partei genug Talente und Ideen hat, um die Zukunft Großbritanniens zu gestalten. Das hat sie schon allein dadurch widerlegt, dass sie mit Boris Johnson (Äußeres) und David Davis (Brexit) die Minister im Amt belässt, die sich als die größten Versager erwiesen haben. Auch zwei andere ihrer potenziellen Konkurrenten tastet sie nicht an: Finanzminister*Philip Hammond und Innenministerin Amber Rudd. Für einen Austausch von farblosen Kabinettsmitgliedern wie Greg Clark oder Andrea Leadsom ist die Premierministerin längst viel zu schwach. Nicht einmal eine stärkere Diversifizierung des Kabinetts (mehr Frauen und Mitglieder mit Migrationshintergrund) bringt sie zuwege.
birdie 08.01.2018
3. Theresa May ist nicht nur überfordert ,,,
in ihrem Amt. Sie ist schlicht unfähig, es verantwortungsbewusst auszuüben. So trumpelt sie verbissen vor sich hin wie ihr ebsno hilfloser Kollege im Weissen Haus.
lschulz 08.01.2018
4.
Solange PM May ihren Foreign Minister Johnson nicht aus ihrem Kabintt entfernt , wird man zweifeln müssen ob die Dame jemals Erfolge in ihrer nicht erkennbaren Politik erreichen wird.
Jürgen Thiede 08.01.2018
5. Die neuesten Entwicklungen
Gesundheitsminister Jeremy Hunt weigert sich, ins Wirtschaftsministerium (Department for Business, Energy & Industrial Strategy) zu wechseln und bekommt dafür auch die Zuständigkeit für Soziales (Social Care). So bleibt Greg Clark Wirtschaftsminister. Noch eine Verschiebung: Arbeitsminister David Gauke, ersetzt David Lidington als Justizminister - der 7. Justizminister in 8 Jahren. Bisher gab es keine Beförderungen oder gar Ernennungen von neuen Gesichtern.
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