Premierministerin May und ihr Kabinett Das Selbstzerfleischungs-Schauspiel

Sexismus, Alleingänge, Pannen: In der britischen Regierung scheint die Lust am politischen Selbstmord ausgebrochen zu sein. Premierministerin May ist zu schwach für ein klares Machtwort.

REUTERS

Von , London


Bei Madame Tussauds steht die britische Regierungschefin da wie eine Siegerin: Sie lächelt, ist umringt von Claqueuren. Ganz so, als sei sie gekommen, um noch lange zu bleiben. So war es am Mittwoch, als Theresa Mays Wachsfigur enthüllt wurde, im Norden der Londoner Innenstadt.

Ein paar Kilometer weiter südlich, rund um den Palast von Westminster, ist man sich nicht mehr ganz so sicher. Nach einer weiteren desaströsen Woche für May werden im politischen London längst wieder Wetten abgeschlossen, ob die 60-Jährige noch bis Weihnachten durchhält. Und falls nicht: Ob sie gegangen wird oder von selbst geht. Es wird allmählich einsam um die Hausherrin von Downing Street Nr. 10.

Dabei hat May selbst diesmal gar nicht so viel falsch gemacht. Das übernahmen ihre Minister für sie. Als sei unter den Konservativen spontan die Lust am politischen Selbstmord ausgebrochen, sorgten gleich mehrere Kabinettsmitglieder für ihr eigenes Amtsende. Und es ist nicht abzusehen, wer noch alles folgen wird.

"Urlaub" in Israel

Es begann mit Mays Verteidigungsminister Michael Fallon, der mitten in dem weltumspannenden Skandal um sexuelle Übergriffe einräumen musste, vor Jahren eine britische Journalistin bedrängt zu haben, und deshalb eilig zurücktrat.

Ganz offensichtlich, um weiteren, schwerwiegenderen Enthüllungen zuvorzukommen. In denselben Strudel geriet auch Mays engster - manche sagen: einziger - Vertrauter, Kabinettsminister Damien Green. Über dessen angebliche Verfehlungen - auch bei ihm geht es um sexuelle Belästigung - ist das Urteil noch nicht gesprochen. Mit weiteren Enthüllungen wird täglich gerechnet.

Als wäre das, neben dem politischen Mega-Projekt Brexit, nicht belastend genug, bettelte Priti Patel in den vergangenen Tagen geradezu um ihre Kündigung. Die Entwicklungshilfeministerin hatte im August während eines "Urlaubs" in Israel gleich zwölf hochrangige Politiker getroffen und offenbar auch ein Militärkrankenhaus auf den von Israel besetzten Golanhöhen besucht. Allerdings vergaß sie, May davon in Kenntnis zu setzen.

Doch die Premierministerin griff zunächst nicht durch. Erst als nun noch bekannt wurde, dass Patel ihre diplomatischen Alleingänge auch nach ihrer Rückkehr fortgesetzt hatte, blieb May nichts anderes übrig, als auch sie vor die Tür zu bitten.

May hangelt sich von Tag zu Tag

Nach den normalen Gesetzen Londoner Politik müsste auch ein dritter Minister längst schon fällig sein: Außenminister Boris Johnson, der kaum einem Fettnapf aus dem Weg geht. Vor Parlamentariern plauderte er jüngst über eine Britin, die in Iran wegen angeblicher Spionage angeklagt ist. Während die Frau beteuert, sie habe dort nur Urlaub gemacht, ließ Johnson wissen, sie habe iranische Journalisten fortgebildet. Prompt werteten das die iranischen Behörden als Beweis für ihre Vorwürfe. Der Fauxpas könnte der Britin gefährlich werden - und ihr weitere Jahre im Gefängnis einbringen.

Ein unglaublicher Vorgang, der schon allein einen Rauswurf rechtfertigen würde. Weil Johnson, der Frontmann der Brexit-Hardliner, in jüngster Zeit zudem mehrfach Mays Brexit-Politik angegriffen hat, finden selbst viele Konservative, es reiche langsam.

Aber May zögert auch hier. Der Grund: Sie fürchtet zu Recht, ihr Regierungskartenhaus könne zusammenstürzen, sollte ihr ärgster Rivale gar keiner Kabinettsdisziplin mehr unterworfen sein. Die Regierung ist ohnehin mühsam austariert zwischen Brexit-Gegnern und -Befürwortern. Jede Veränderung bringt das Gebilde ins Wanken. Statt klarer Machtworte bleibt May deshalb nur noch eines: Ärger vermeiden. So hangelt sich die Premierministerin von Tag zu Tag, während um sie herum jeder nur noch zu machen scheint, was er will.

Engländer überglücklich

Dass sie dennoch Chancen hat, noch länger im Amt zu bleiben, liegt nicht an ihrer Stärke, sondern daran, dass sich fast alle aussichtsreichen Nachfolger schon beinahe lustvoll selbst beschädigen. Zudem halten sich EU-Freunde und -Feinde in der konservativen Regierungspartei seit Monaten gegenseitig in Schach. Beide Gruppen warten noch ab und beäugen argwöhnisch, wie May das kaum noch zu überblickende Brexit-Chaos bewerkstelligen wird.

Ähnlich gespannt schaut man auch in Brüssel auf das Selbstzerfleischungs-Schauspiel in London. Beim nächsten EU-Gipfel im Dezember soll endlich entschieden werden, ob die Brexit-Verhandlungen in die nächste Phase eintreten können. Nach mehreren Zugeständnissen aus London stehen die Zeichen dafür besser denn je.

Aber was, wenn May stürzt und ein Hardliner an ihre Stelle tritt? Damit wäre die Hoffnung auf einen Deal bis März 2019 wohl endgültig zerstoben.

Genügend Gründe also, um pessimistisch in die Zukunft zu blicken. Erstaunlicherweise aber sehen das die Briten ganz anders. Gerade hat das nationale Statistikamt Daten veröffentlicht, wonach die Engländer so glücklich und zufrieden sind wie lange nicht mehr. Anders als bei Schotten und Walisern ging es mit ihrem Wohlbefinden seit dem Brexit-Referendum beständig nach oben. So richtig erklären kann sich das keiner.

Vielleicht wollen sich die Engländer von ihren Politikern einfach nicht mehr die Laune verderben lassen.



insgesamt 21 Beiträge
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Seite 1
rst2010 09.11.2017
1. "Bei Madame Tussaud steht die britische Regierungschefin da wie ...
... eine Siegerin" dann macht ihr doch mal feuer unterm hintern. da wird die siegerpose dahinschmelzen und nur noch traurig aussehen;-)) das würde dann aussehen wie max oder moritz im rohen teigmantel.
herbert.huber 09.11.2017
2. aus dem letzten Jahrhundert ...
eine Politik aus dem letzten Jahrhundert. Kann man mögen, muss man aber nicht.
kumi-ori 09.11.2017
3. Don't worry be happ'y
Was helfen Wohlstand und Sicherheit, wenn der Mensch nicht glücklich ist? Wenn sich das Glück der Engländer durch den Brexit vergrößert, dann war es wohl sicherlich die richtige Entscheidung. Materielle Werte sind eben nicht alles.
oli69 09.11.2017
4. Der wievielte Teil
in der Spiegel Serie "Theresa May bashing" ist das nun schon ? Wenn alles so gekommen wäre wie der Spiegel prophezeite, seit der Brexit Abstimmung, wäre Frau May schon lange nicht mehr Chefin und GB im Chaos versunken. Also bitte. Sogar M. El Erian, Ex-Chef von PIMCO, dem grössten Anlagefonds der Welt, hat kürzlich in einem Interview gesagt: Wer weiss dann überhaupt, ob es GB 5 Jahre nach dem Brexit nicht besser geht als heute ? Klar müssen J.C. Juncker Kollegen in Brüssel den Brexit schlechtreden, damit es nicht unverhofft noch Nachahmer gibt. Von einem Spiegel könnte man aber eine differenziertere Berichterstattung erwarten.
Atheist_Crusader 09.11.2017
5.
Die Frau ist an die Macht gekommen um den Beschluss eines auf Lügen, Propaganda und niedersten Instinkten aufgebauten Referendums durchzusetzen - und das nicht einmal aus eigener Überzeugung, sondern als Schachzug zur Förderung ihrer Karriere. Wen wundert es da, wenn wirklich kluge und kompetente Leute diesem Kabinett fernblieben und der Rest nur aus Amateuren, Trotteln und zwielichtigen Figuren besteht? Mit blöden ideen zieht man selten gute Leute an. Höchstens Geier, die sich bereichern wollen.
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