Kurswechsel Hillary Clinton kritisiert Pazifik-Freihandelsabkommen

Die demokratische US-Präsidentschaftsbewerberin Clinton geht weiter auf Distanz zu Amtsinhaber Obama: Sie könne das vereinbarte TTP-Freihandelsabkommen nicht unterstützen, sagte sie.

US-Präsidentschaftsanwärterin Clinton: Kurswechsel beim TTP
REUTERS

US-Präsidentschaftsanwärterin Clinton: Kurswechsel beim TTP


Erst setzte sie sich für Flugverbotszonen in Syrien ein, denen gegenüber US-Präsident Barack Obama zurückhaltend eingestellt ist. Nun hat Hillary Clinton sich kritisch über das Freihandelsabkommen "Trans Pacific Partnership" (TTP) geäußert, auf das sich Obama mit mehreren Staaten der Region Anfang der Woche geeinigt hatte. Damit entfernt sich die demokratische Präsidentschaftsbewerberin inhaltlich weiter von dem amtierenden Präsidenten - und von ihrer eigenen bisherigen Position.

Obwohl sie in ihrer Zeit als US-Außenministerin unter Obama (2009-2013) vehement für den Vertrag gekämpft hatte, lehnte Clinton ihn nun ab. "Nach allem, was ich bis heute darüber weiß, kann ich dieses Abkommen nicht unterstützen", erklärte sie im Fernsehsender PBS. Als Grund nannte sie, dass die von ihr angestrebten Ziele für die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Anhebung der Löhne in den USA mit dem Abkommen nicht erreicht würden. Gleiches gelte für Verbesserungen bei der nationalen Sicherheit.

Im August hatte die Präsidentschaftsbewerberin bereits offen die von ihrem Parteifreund Obama erteilte Erlaubnis für Ölbohrungen in der Arktis kritisiert.

Die Gründung der größten Freihandelszone der Welt war am Montag beschlossen worden. Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan umfasst die künftige transpazifische Freihandelszone Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Nicht dabei ist China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Mit Europa verhandeln die USA derzeit über das Freihandelsabkommen TTIP. Es ist in der EU stark umstritten. Heftige Kritik gibt es vor allem am geplanten Investitionsschutz für Unternehmen.

vek/AFP/dpa

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insgesamt 22 Beiträge
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LDaniel 08.10.2015
1. Linke
Sie baggert halt -genauso wie es viele Parteien bei uns tun - am linken Rand. Die Linken in den USA haben genauso Angst vor einem Freinhandelsabkommen wie die Linken in Europa. Ebenso gilt das für die Rechten in Europa und den USA, nur dort bekommt sie ja keine Stimmen. Die einen wollen halt insgeheim mehr Sozialimus, die Anderen mehr Nationalsimus - und ein Freihandelsabkommen ist beiden im Weg.
na,na,na 08.10.2015
2. Ein Freihandelsabkommen ist so überflüssig wie ein Kropf
So wie TTIP CETA und TISA angelegt werden sollen bringt es uns überhaupt nichts, außer dass wir noch abhängiger von amerikanischen und canadischen Konzernen werden und das brauchen wir wirklich nicht. Es genügt schon dass wir dieses unsägliche Bündnis mit der EU (Geldverschlingungsmoloch) haben, die uns in Wirklichkeit auch nur aussaugt aber nichts bringt ausser fremde Einmischung in unsere eigenen Angelegenheiten, ebenso ist es mit dem EURO. Wir sollten uns überlegen ob wir diese Bündnisse nicht aufgeben sollten und dazu gleich auch noch die NATO. Alles nur Möglichkeiten hier für Pyromanen und Hirnkranke hier zu zündeln.
sekundo 08.10.2015
3. Sie kritisiert
übrigens nicht nur das pazifische Freihandelsabkommen sondern auch TTIP! Nachzulesen ist das im "Guardian", "Boston Globe", "NYT" oder der"Washington Post".
Beat Adler 08.10.2015
4. Angst?
Zitat von na,na,naSo wie TTIP CETA und TISA angelegt werden sollen bringt es uns überhaupt nichts, außer dass wir noch abhängiger von amerikanischen und canadischen Konzernen werden und das brauchen wir wirklich nicht. Es genügt schon dass wir dieses unsägliche Bündnis mit der EU (Geldverschlingungsmoloch) haben, die uns in Wirklichkeit auch nur aussaugt aber nichts bringt ausser fremde Einmischung in unsere eigenen Angelegenheiten, ebenso ist es mit dem EURO. Wir sollten uns überlegen ob wir diese Bündnisse nicht aufgeben sollten und dazu gleich auch noch die NATO. Alles nur Möglichkeiten hier für Pyromanen und Hirnkranke hier zu zündeln.
Heute, 11:51 von na,na,na Ein Freihandelsabkommen ist so überflüssig wie ein Kropf So wie TTIP CETA und TISA angelegt werden sollen bringt es uns überhaupt nichts, außer dass wir noch abhängiger von amerikanischen und canadischen Konzernen werden und das brauchen wir wirklich nicht. Es genügt schon dass wir dieses unsägliche Bündnis mit der EU (Geldverschlingungsmoloch) haben, die uns in Wirklichkeit auch nur aussaugt aber nichts bringt ausser fremde Einmischung in unsere eigenen Angelegenheiten, ebenso ist es mit dem EURO. Wir sollten uns überlegen ob wir diese Bündnisse nicht aufgeben sollten und dazu gleich auch noch die NATO. Alles nur Möglichkeiten hier für Pyromanen und Hirnkranke hier zu zündeln. ................................................................... Angst, volkswirtschaftlich nicht zu bestehen? Angst, unter zu gehen? Angst, dass die Innovationskraft der EU so schlecht geworden ist, dass alle neuen Erfindungen aus den USA oder Asien kommen? Angst, vor Aenderungen? Wer innovativ ist, gewinnt. Bei einem Freihandelsabkommen ganz besonders. Das heisst hochwertieg, gut bezahlte Arbeit bei innovativen Firmen, die Forschen und Entwickeln. Die Globalisierung der Weltwirtschaft ist immer noch im gange. Es ist keine Trendumkehr am Horizont. Deswegen ist es immer besser mitzumachen, wie sich abzuschotten. mfG Beat
unisicht 08.10.2015
5. Reiche reicher - Arme ärmer
Reiche und Juristen wollen die Gesamtherrschaft - dazu dient TTIP.
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