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Nach Hitlergruß: Europaparlament bestraft rechte Abgeordnete

Gianluca Buonanno mit Merkel-Shirt: Auftritt hat Konsequenzen Zur Großansicht
European Union 2015/EP

Gianluca Buonanno mit Merkel-Shirt: Auftritt hat Konsequenzen

3060 Euro und eine mehrtägige Sperre: Weil sie im Europäischen Parlament den Hitlergruß zeigten, werden zwei Abgeordnete aus Italien und Polen bestraft. Abstimmen dürfen sie trotzdem noch.

Irgendwann während seiner Rede im Europäischen Parlament streift sich Gianluca Buonanno den Pullover über den Kopf. Ein weißes Shirt kommt zum Vorschein - darauf ist das Konterfei von Kanzlerin Angela Merkel abgedruckt, ein schwarzer, kurzer Bart wurde ihr über die Oberlippe gekritzelt, dazu noch die Zeile: "Merkel hat versagt!!!". Bei einer anderen Gelegenheit zeigte der italienische Abgeordnete - in Anwesenheit Merkels - den Hitlergruß.

Die beiden Auftritte vor wenigen Wochen haben nun Konsequenzen: Das Parlament in Straßburg hat Sanktionen gegen ihn verhängt. 3060 Euro muss Buonanno zahlen, zehn Tage lang wird er zudem vom Parlament ausgeschlossen - wobei er weiterhin abstimmen darf.

Sein polnischer Kollege Janusz Korwin-Mikke wurde mit der gleichen Strafe belegt. Auch er zeigte während einer Rede im Europaparlament den Hitlergruß und rief gleichzeitig: "Ein Volk, ein Reich, ein Ticket!" In der Debatte ging es um EU-weite Fahrkarten. In einem anderen Kontext hatte Korwin-Mikke Flüchtlinge bereits als "menschlichen Abfall" bezeichnet.

Erst vor wenigen Tagen hob das Europäische Parlament die parlamentarische Immunität des rechtsextremen ungarischen Abgeordneten Béla Kovács auf. Damit ist nun der Weg frei für Ermittlungen der ungarischen Justiz, die Kovács der Spionage für Russland verdächtigt.

vks/AP

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