Aufstand in Syrien: Hollande droht Assad mit Militärschlag

François Hollande reagiert auf das Blutbad in der syrischen Stadt Hula: Frankreichs neuer Staatschef schließt einen Militäreinsatz gegen das Regime von Baschar al-Assad nicht aus. Eine halbe Million Menschen ist nach Uno-Angaben bereits auf der Flucht vor den Gräueltaten.

Paris/Damaskus - Bislang hat der Westen auf das Massaker in der Stadt Hula mit der Ausweisung von Diplomaten des Diktators Assad reagiert. Doch der französische Präsident François Hollande denkt zumindest über massivere Mittel gegen den Wahnsinn in Syrien nach. Er schließt einen internationalen Militäreinsatz zur Beendigung der Gewalt in Syrien nicht aus. Ähnlich wie beim Sturz des libyschen Despoten Gaddafi im Jahr 2011 sei ein solches Vorgehen aber nur mit einem Mandat der Vereinten Nationen möglich, sagte Hollande dem Fernsehsender France 2.

Der Nachfolger von Nicolas Sarkozy reagierte damit auf einen offenen Brief des Aktivisten und Philosophen Bernard-Henri Lévy, der am Mittwoch in mehreren europäischen Medien veröffentlicht werden soll. Der Staatspräsident wird darin aufgefordert, "in Syrien die Initiative zu ergreifen".

"Es ist an mir und den anderen, die Russen und Chinesen zu überzeugen", damit sie im Uno-Sicherheitsrat kein Veto gegen eine Militäraktion einlegen, erläuterte Hollande. Er werde am Freitag mit Russlands Präsident Wladimir Putin reden, um ihn von der Notwendigkeit zu überzeugen, die Sanktionen nochmals deutlich zu verschärfen. "Man darf Baschar al-Assad nicht weiter sein eigenes Volk massakrieren lassen."

Das Massaker von Hula war die schlimmste Gräueltat an einem Ort in Syrien seit dem Ausbruch der Proteste gegen das Assad-Regime vor fast 15 Monaten. Bei dem Angriff waren am Freitag mehr als hundert Zivilisten niedergemetzelt worden, etwa ein Drittel davon Kinder. Die meisten Opfer wurden aus nächster Nähe erschossen. Zu diesem Ergebnis kommt eine erste Untersuchung von Uno-Experten. "Es sieht so aus, als ob ganze Familien in ihren Häusern erschossen wurden", sagte in Genf Rupert Colville, Sprecher des Hochkommissariats für Menschenrechte. "Das ist ziemlich grauenhaft. Fast die Hälfte der uns bekannten Opfer sind Kinder, das ist unverzeihlich."

Immer mehr Syrer auf der Flucht

Hollande hatte zuvor die Ausweisung der syrischen Botschafterin in Paris bekanntgegeben. Außerdem kündigte er für Anfang Juli ein erneutes Treffen der Gruppe der Freunde Syriens in Paris an. Der Gruppe gehören neben arabischen Ländern die USA und führende europäische Staaten an.

Die US-Regierung will jedoch von einem Angriff auf das Assad-Regime nach wie vor nichts wissen. Washington halte eine weitere Militarisierung in Syrien nicht für richtig. "Wir glauben, es würde zu größerem Chaos, größerem Gemetzel führen", sagte Jay Carney, Sprecher von US-Präsident Barack Obama.

Die anhaltende Gewalt in Syrien treibt immer mehr Menschen dazu, ihre Städte und Dörfer zu verlassen. Die Zahl der Flüchtlinge liege bei einer halben Million und habe sich seit Inkrafttreten des Waffenstillstands am 12. April mehr als verdoppelt, teilten die Vereinten Nationen am Dienstag in Genf mit.

als/dapd/dpa

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1. Grober Schnitzer
seine-et-marnais 30.05.2012
Zitat von sysopFrançois Hollande reagiert auf das Blutbad in der syrischen Stadt Hula: Frankreichs neuer Staatschef schließt einen Militäreinsatz gegen das Regime von Baschar al-Assad nicht aus. Doch die US-Regierung tritt auf die Bremse. Hollande erwägt Militäreinsatz gegen Assad in Syrien - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,835846,00.html)
Wenn, wie unter Sarkozy, wiederum BHL die Aussenpolitik Frankreichs 'bestimmt', oder man hat den zumindest diesen Eindruck, dann ist das ein erster grober Schnitzer Hollandes. Er haette sich wie Chirac beim Irakkrieg verhalten sollen. Einer der Gruende warum Hollande gegen Sarkozy siegte, war, dass man aussenpolitische Abenteuer satt hatte. Und prompt rennt Hollande, unnoetigerweise, in diese Falle.
2.
mcaulfield 30.05.2012
Wieviele hunderte oder tausende unschuldiger muessen eigentlich noch sterben, bevor da jemand eingreift? Wieso passiert sowas eigentlich immer so spaet? Da befiehlt ein Mensch einen Massenmord, nachdem er monatelang schon Menschen umbringen liess - und sitzt einen Tag spaeter laechelnd vor den Kameras, waehrend er das Gelaber von Kofi Annan ignoriert. Und in 20 Jahren, wenn Assad schon kurz vorm Sterben ist, liest man dann hier auf SPON, dass er wegen Massenmord vor irgendeinem Gericht steht..
3. Jetzt dreht er durch
aramcoy 30.05.2012
Der brave Biedermann Hollande erweist sich als Kriegstreiber. Das ist ja interessant. Aus Afghanistan abhauen, und den Einmarsch in Syrien fordern - das ist Populismus pur. Hoffentlich merken die Franzosen das noch vor der kommenden Parlamentswahl.
4. reines Kopfschütteln
Scorpio2002 30.05.2012
Zitat von sysopFrançois Hollande reagiert auf das Blutbad in der syrischen Stadt Hula: Frankreichs neuer Staatschef schließt einen Militäreinsatz gegen das Regime von Baschar al-Assad nicht aus. Doch die US-Regierung tritt auf die Bremse. Hollande erwägt Militäreinsatz gegen Assad in Syrien - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,835846,00.html)
Sollte man gedacht haben Frankreich möchte keinen Krieg mehr führen weil es Kriegsmüde ist und daher mit aller Macht aus Afghanistan raus möchte, sogar um den Preis die übrigen NATO-Verbündeden im Stich zu lassen, so wird man nun eines besseren belehrt. Deutlicher muss man dieses Verhalten nicht benennen.
5. Diktatoren und ihre brutalen Nutzniesser ...
santaponsa 30.05.2012
... machen immer weiter, "bis alles in Scherben fällt"! Libyen in 2011und "Gross-Deutschland" von 1945 lassen grüssen. Die Demokratie steht für unblutigen Machtwechsel und ist immer noch die beste aller - schlechten - Organisationen eines Staatswesens!
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Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Wail al-Halki

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