Hollande stimmt französische Truppen auf Abzug aus Afghanistan ein

Berlin/Kabul - François Hollande war am Freitag nur einige Stunden in Afghanistan, doch das politische Symbol des Präsidenten-Besuchs ist bedeutend für alle Nato-Nationen. Wenige Tage nach dem Gipfel des Militärbündnisses in Chicago, dessen auf Verlauf getrimmte Regie der neue französische Präsidenten mit seinen deutlich geäußerten Plänen für einen extrem raschen Abzug seiner Einheiten vom Hindukusch erheblich durcheinander gebracht hatte, besiegelte der Neue aus dem Elysée-Palast den Turbo-Rückzug nun auch offiziell.

Noch bis Ende diesen Jahres, das machte Hollande zunächst medienwirksam im Lager seiner Armee und dann neben Präsident Hamid Karzai klar, will Paris das Abenteuer am Hindukusch beenden und nur noch eine minimale Präsenz vor Ort aufrecht erhalten.

Begonnen hatte der Trip, es war die erste große Auslandreise des neuen Präsidenten, am frühen Morgen in der Provinz Kapisa. Dort sparte Hollande nicht mit großen Worten. "Ich danke Ihnen für die Leistung, die Sie für Frankreich gebracht haben", rief er seinen Truppen zu, "wir haben unsere Mission hier zu Ende gebracht!"

Tatsächlich gehört Kapisa zu den Regionen von Afghanistan, die offiziell in Sachen Sicherheitsverantwortung bereits an die afghanische Armee und die Polizei übergeben worden sind. Die Franzosen, derzeit sind rund 3400 Soldaten in Afghanistan stationiert, haben ihre militärischen Aktivitäten seit Monaten auf ein Minimum reduziert. Nun, das war das Symbol der Visite Hollandes, sollen sie auf dem schnellsten Weg nach Hause kommen. Das hatte er im Wahlkampf so versprochen.

Mit dem Besuch von Hollande wird klar, dass er Ernst macht. Mindestens 2000 der Soldaten sollen schon dieses Jahr nach Frankreich zurückkommen, die restlichen wickeln dann nur noch den Abzug der Fahrzeuge, von einem Dutzend Helikoptern und des anderen Kriegsgeräts ab. Zwar will sich Frankreich, das wiederholte Hollande auch vor Ort, weiter in Afghanistan engagieren. Allerdings nur noch beim zivilen Wiederaufbau.

Offiziell ist vom Verbleib einiger Ausbilder für die afghanische Armee die Rede, der Weiterführung einer kleinen Offiziersschule in Kabul und Hilfe beim Betrieb des Kabuler Flughafens. Diese Aktivitäten aber haben nur eine geringe militärische Bedeutung. Den Verbleib von Spezialkräften hatte Paris bereits abgelehnt, obwohl diese von den Nato-Verbänden dringend gebraucht werden.

Mit dem Besuch bestätigt sich für die anderen Nato-Nationen einen Art Horrorvision für den mühsam zusammengeschusterten Abzugsplan der Allianz. Mit Frankreich wird in den kommenden zwölf Monaten der fünftgrößte Truppensteller weit vor dem vereinbarten Abzugstermin 2014 abrücken.

Der symbolische Effekt ist verheerend

Militärisch mag das verkraftbar sein, doch in diesem Fall ist die Psychologie entscheidend: So fürchten die Strategen der Nato, dass mit dem Pariser Alleingang eine Art Dominoeffekt in Kraft tritt, andere Nationen ihr Ende der ungeliebten Mission nach vorne verschieben und der Plan für einen geordneten Rückzug und ein verantwortungsvolles Programm für die Zeit danach zerbröselt. Spätestens seit dem Blitzbesuch von Hollande ist das Motto "gemeinsam rein, gemeinsam raus" wieder in Gefahr.

Der Besuch zeigt, dass Hollande auf internationale Sorgen wenig Rücksicht nimmt. Bereits beim Gipfel in Chicago, dort wollte die Nato ihren gemeinsamen Abzugsplan symbolisch beschwören, war er keinen Millimeter von seinem Wahlkampfversprechen über den Abzug abgewichen. Mühsam und mit einigen Verrenkungen hatte die Nato den offenen Disput mit Frankreich zwar nach außen hin verkleistert. Intern aber herrschte regelrechte Wut auf den Franzosen.

Gerade die Bundesregierung, die sich des öffentlichen Drucks auf einen schnellen Abzug der Bundeswehr bewusst ist, fühlt sich durch den schnellen Rückzug des europäischen Partners unter Druck gesetzt. Folglich kritisierten Kanzlerin Angela Merkel und der mitgereiste Außenminister Guido Westerwelle den Nachbarn intern recht deutlich. Öffentlich, wie bei Nato-Gipfeln üblich, versuchten sich beide gelassen zu zeigen. Die Show gelang nur mäßig.

Franzosen verweigern finanzielle Zusagen

Für die Nato erscheint Hollandes nicht nur beim Truppenabzug als unberechenbarer Störfaktor, unter den Diplomaten nennt man Hollande deswegen schon jetzt eine wild card. Hinter verschlossenen Türen weigerten sich seine Gesandten in Chicago hartnäckig, eine Zusage Frankreichs für das Programm der Allianz für die Zeit nach 2014 zu geben.

Mit rund vier Milliarden US-Dollar will die Nato ab dann den Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte unterstützen und dafür sorgen, dass die Armee nicht kurz nach dem Abzug wieder auseinander fällt. Frankreich aber will bisher weder ein abstraktes Versprechen noch eine verbindliche Zusage über die von der Nato geforderten 200 Millionen Dollar jährlich geben. Für eine solche Summe, so die Franzosen, brauche Paris eine Garantie, dass das Geld aus dem Programm in Afghanistan richtig eingesetzt werde.