Proteste in Hongkong Regierungschef Leung will nun doch mit Demonstranten reden

Die Proteste sind vorbei, doch in Hongkong kam es zuletzt immer wieder zu Zwischenfällen. Jetzt bietet Regierungschef Leung den Studierenden erneut Verhandlungen an - doch bei deren zentraler Forderung gibt er nicht nach.

Hongkongs Regierungschef Leung: "Wir sind bereit zum Dialog"
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Hongkongs Regierungschef Leung: "Wir sind bereit zum Dialog"


Hongkong - Im Ringen zwischen Demonstranten und der Regierung in Hongkong will Machthaber Leung Chun-ying offenbar auf die Demokratiebewegung zugehen. "Die Regierung ist bereit, mit den Studierendenvertretern über die Frage der allgemeinen Wahl des Regierungschefs im Jahr 2017 zu reden", sagte Leung am Donnerstag in Hongkong. "Wir sind bereit zum Dialog."

Leung wies jedoch darauf hin, dass seine Kompetenzen begrenzt seien. Die Sonderverwaltungszone in Hongkong könne nicht "Illegales legal machen". Nur die Zentralregierung in Peking habe die Macht, die Rahmenbedingungen für die Wahl festzulegen. Damit wies er die Kernforderung der Demonstranten erneut zurück - sie fordern eine freie Auswahl der Kandidaten bei Wahlen in Hongkong.

Leung bekräftigte dennoch das Angebot der Regierung, über einen Mittelsmann Verhandlungen mit den Demonstranten aufzunehmen. Er hoffe, dass die Gespräche in der kommenden Woche beginnen könnten. Die Regierung werde jedoch weiterhin Straßensperren der Demonstranten entfernen lassen. Vor rund einer Woche hatte die Regierung zunächst vereinbarte Gespräche mit Studierenden kurzfristig abgesagt.

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Hongkong: Polizei gegen Demonstranten
Am Mittwochmorgen hatte die Polizei in Hongkong gewaltsam einen von der Demokratiebewegung besetzten Tunnel geräumt und 45 Demonstranten festgenommen. Ein Demonstrant wurde dabei offenbar von Polizisten misshandelt - gegen sechs Beamte wurde daraufhin ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Die Proteste in der früheren britischen Kronkolonie, die seit 1997 als autonom regierte Sonderverwaltungsregion zu China gehört, laufen seit mehr als zwei Wochen. Auslöser waren Beschlüsse Pekings, 2017 zwar erstmals eine direkte Wahl in Hongkong zu erlauben, den Wählern aber eine freie Nominierung der Kandidaten zu verweigern.

mxw/dpa/AFP



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Wolfgang Schwerdt 16.10.2014
1. Polizisten ohne Helm
Es wird einem ja immer vermittelt, wie boese und hinterhaeltig die chinesischen Behoerden letztendlich seien. Diesen Klischee-Vermittlern ist hoffentlich nicht entgangen, wie human bei dieser Protestwelle der Staat vorgegangen ist. Ich habe selten eine Gross-Demonstration in Deutschland gesehen, die nicht von Polizisten in voller Kampfmontur "angegangen" wurde. Wie man das in den USA macht, weiss man ja jetzt seit Ferguson. Das sollte Klischee-Vermittlern vielleicht zu denken geben, sich besser ueber China und seine Realitaet zu informieren, bevor man wieder auf sie einhaemmert. Auch die voreilige Interpretation im Artikel, dass Leungs Verweis auf seine begrenzte Kompetenz gleich als "Absage" interpretiert wird - bittet redet mit jemandem der das Land gut kennt, bevor ihr so etwas schreibt!
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