Westsahara-Konflikt Ex-Bundespräsident Köhler soll Uno-Sonderbeauftragter werden

Auf den früheren Bundespräsidenten Horst Köhler kommt eine neue Aufgabe zu: Er soll nach SPIEGEL-Informationen Uno-Sonderbeauftragter für den Westsahara-Konflikt werden. Köhler gilt als Afrikakenner.

Bundespräsident Köhler (2008 in Uganda)
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Bundespräsident Köhler (2008 in Uganda)

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Seit mehr als 40 Jahren ist der Streit um die Westsahara ungeklärt - nun könnte Ex-Bundespräsident Horst Köhler Bewegung in den festgefahrenen Konflikt bringen: Der 74-Jährige soll nach dem Willen von Uno-Generalsekretär Antonio Guterres neuer Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen für die Westsahara werden.

Die erforderliche Bestätigung der Personalie durch den Uno-Sicherheitsrat steht noch aus. Auf die Frage eines Journalisten nach der Nominierung Köhlers antwortete ein Sprecher von Generalsekretär Guterres am Mittwoch in New York City ausweichend: Er dementierte die Ernennung nicht und verwies auf den Sicherheitsrat. Zuvor hatten marokkanische Medien über die Personalie berichtet.

In diplomatischen Kreisen in Berlin kennt man die Uno-Pläne, Köhler zum neuen Westsahara-Sonderbeauftragten zu machen. Die Position ist vakant, seitdem der bisherige Inhaber, der US-amerikanische Diplomat Christopher Ross, seinen Posten im März niedergelegt hatte. Im Büro von Köhler, der von 2004 bis 2010 als deutsches Staatsoberhaupt amtierte, will man die Personalie nicht kommentieren und verweist an die Uno.

Das Gebiet der Westsahara von der Größe Italiens wird sowohl vom Königreich Marokko als auch von der Befreiungsbewegung Polisario beansprucht. Seit 1979 wird der Landstrich weitestgehend von Marokko beherrscht, nachdem der Nachbarstaat Mauretanien seine Ansprüche aufgegeben hatte.

Westsahara-Referendum bis heute nicht durchgeführt

Der Kampf zwischen dem Königreich und der von Algerien unterstützten Polisario endete 1991 offiziell mit einem Waffenstillstand, der seitdem von einer Uno-Mission mit dem Titel Minurso überwacht wird. Zusätzlich entsendet die Uno einen Sondergesandten für das Konfliktgebiet. Trotz des Waffenstillstands kommt es immer wieder zu blutigen Auseinandersetzungen. Ein 1992 vereinbartes Referendum über die Zukunft der Westsahara wurde bis heute nicht durchgeführt.

Ex-Bundespräsident Köhler gilt als großer Afrikakenner. Schon in seiner Zeit als Chef des Internationalen Währungsfonds beschäftigte er sich besonders mit dem afrikanischen Kontinent, das setzte sich als deutsches Staatsoberhaupt fort. Köhler fordert seit vielen Jahren einen größeren Fokus der internationalen Politik auf Afrika. In seiner Antrittsrede mahnte der frisch gewählte Bundespräsident im Juli 2004 vor dem Deutschen Bundestag, die Menschlichkeit der Welt werde sich am Schicksal Afrikas entscheiden.

Seit seinem überraschenden Rücktritt als Bundespräsident im Mai 2010 hat Köhler immer wieder Länder in Afrika besucht, 2013 reiste er als Vertreter des damaligen Staatsoberhaupts Joachim Gauck zur Einführung des neuen Präsidenten nach Mali. Die Vereinten Nationen berät Köhler seit 2012 als Mitglied eines entsprechenden Gremiums.

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