Hungerstreik vor Israels Botschaft "Warum zerstören sie mein Leben?"

Firas Maraghy ist seit mehr als drei Wochen im Hungerstreik - vor der israelischen Botschaft. Der Palästinenser will für sich und seine Tochter Aufenthaltspapiere für Ost-Jerusalem, doch das israelische Innenministerium und die Berliner Botschaft stellen sich quer.

Von Dominik Peters

SPIEGEL ONLINE

Berlin - Tabak und Wasser. Seit mehr als drei Wochen ist das die Nahrung von Firas Maraghy. Er ist im Hungerstreik. Der Palästinenser sitzt vor der israelischen Botschaft unter einer Buche, in einem Campingstuhl im feinen Berliner Villenviertel Schmargendorf. Das Gesicht des großen, hageren Mannes ist von schwarzen Bartstoppeln bedeckt. Der 39-Jährige sieht müde aus, seine großen, braunen Augen aber sind hellwach, als er seine Geschichte erzählt.

Es ist die Geschichte eines Staatenlosen, eines Verzweifelten.

Maraghy kommt aus Silwan, einem Stadtteil im arabischen Ost-Jerusalem, einem Gebiet, das 1967, nach dem Sechs-Tage-Krieg, von Israel erst besetzt und 1980 annektiert wurde. Seine Familie lebt seit fünf Generationen dort, das sind 150 Jahre.

Nach Deutschland kam der Palästinenser vor drei Jahren: 2000 lernte er bei der Arbeit in einem Behindertenheim in Jerusalem seine heutige Frau, eine Deutsche, kennen und zog mit ihr nach Berlin. Vor acht Monaten wurde ihre gemeinsame Tochter, Zaynab, geboren. Danach begann sein Dilemma - und eigentlich doch schon viel früher.

Fremde im eigenen Land

Maraghy ist ein Opfer des erbitterten Konfliktes zwischen Israelis und Palästinensern. Nach der Besetzung Jerusalems 1967 erhielten einige Palästinenser die israelische Staatsbürgerschaft. Andere wurden zu "Wohnberechtigten", basierend auf dem israelischen Einreisegesetz von 1952. So wie Firas Maraghy.

Als Wohnberechtigter besitzt er nur eine so genannten Jerusalemer Ausweiskarte. Mit der darf er zwar in Israel arbeiten und leben, aber beispielsweise bei den nationalen Wahlen zur Knesset nicht wählen. Einzig auf kommunaler Ebene kann er seinen Stimmzettel bei einer Wahl abgeben. Auch einen Reisepass hat er nicht, stattdessen nur ein "Laissez-Passer-Dokument", mit dem er außer Landes reisen darf.

Die beiden Dokumente müssen alle paar Jahre im Innenministerium erneuert werden, um weiterhin eine Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten. Die Palästinenser aus Ost-Jerusalem müssen unter anderem nachweisen, dass sie arbeiten gehen, ihre Stromrechnung und die israelische Stadtsteuer, die sogenannte "Arona", bezahlen. Fehlt eines der Papiere, hilft meist nur der Gang vor das Gericht. Außerdem gilt: Wer länger als sieben Jahre nicht in Ost-Jerusalem gelebt hat, verliert sein Aufenthaltsrecht und damit auch die Jerusalemer Ausweiskarte und das Reisedokument. Aus Staatenlosen, die keine vollwertigen Staatsbürger sind, werden Fremde im eigenen Land.

Reise nach Jerusalem

Firas Maraghy hatte seine Steuern gezahlt und war lediglich zwei Jahre lang nicht mehr in Ost-Jerusalem gewesen, als er im Mai 2009 dorthin zurückkehrte, um seine Papiere zu verlängern und seine Ehe eintragen zu lassen. Doch die Behörden hätten die Eintragungen in die Jerusalemer Ausweiskarte mit der Begründung verweigert, er lebe ja nun im Ausland, erzählt er. Sein Reisedokument hingegen wurde verlängert. Bis Mai 2011. Danach müsse er für anderthalb bis zwei Jahre nach Ost-Jerusalem zurückkehren, sonst verliere er sein Aufenthaltsrecht, habe die Frau hinter dem Schalter im Innenministerium knapp gesagt.

Nachdem Maraghy von seiner Reise nach Jerusalem zurückgekehrt und seine Tochter geboren war, hatte er sich im April diesen Jahres an die israelische Botschaft gewandt, um für seine Tochter Papiere zu beantragen. Der Antrag wurde abgelehnt. In einer Stellungnahme, die SPIEGEL ONLINE vorliegt, erklärt die Botschaft nun, Maraghys Tochter könne als Einwohnerin nur persönlich beim Innenministerium registriert werden. Außerdem könne Zaynab die deutsche Staatsbürgerschaft problemlos erhalten.

Firas Maraghy aber steht dem Angebot skeptisch gegenüber. Er befürchtet, die Behörden in Israel würden das Ausstellen der Papiere für seine Tochter dann so lange verschleppen, bis er mit der kleinen Zaynab nach drei Monaten wieder außer Landes reisen müsste, weil sie als deutsche Staatsbürgerin dann nur ein Touristenvisum besitzt.

Die Befürchtung von Firas Maraghy, das die Behörden ihn gezielt hinhalten könnten, bestätigt Udo Steinbach. "Die israelischen Behörden forcieren die Verdrängung von Arabern aus Ost-Jerusalem und wollen Neubürger auf jeden Fall verhindern", sagt der Nahostexperte und Islamwissenschaftler SPIEGEL ONLINE. Steinbach, der unter anderem dreißig Jahre als Direktor des Deutschen Orient-Instituts in Hamburg arbeitete, sieht kaum Erfolgschancen für den Antrag: "Derartige Genehmigungen werden verschleppt und meistens gar nicht mehr ausgestellt", sagt er.

Entscheidung zwischen der Familie in Deutschland oder der Heimat

Neben der noch ausstehenden Entscheidung im Fall Zaynab muss sich Firas Maraghy aber auch um sich und seine eigene Zukunft Gedanken machen: Entweder er fliegt im Mai 2011 nach Israel, um seinen Aufenthaltsstatus nicht zu verlieren und lässt Frau und Tochter in Deutschland zurück, oder er bleibt in Deutschland und könnte dann seine Heimat nur noch als Tourist besuchen. Auch dort hat man über seine Geschichte bereits berichtet. Die Tageszeitung "Jedioth Acharonoth" veröffentlichte eine Erklärung des israelischen Innenministeriums. Die Behörden teilen darin lapidar mit: "Es gibt keine Absicht, Firas Maraghys Status als dauerhafter Bewohner zu ändern."

Die Faktenlage aber sieht anders aus und spricht mehr für Maraghys Version. Nach Angaben des "Büros für die Koordination humanitärer Angelegenheiten in den besetzten palästinensischen Gebieten" (OCHA) der Vereinten Nationen haben seit 1967 rund 11.000 palästinensische Jerusalemer ihren Status als dauerhafte Einwohner verloren.

Um diesem Schicksal zu entgehen sitzt Firas Maraghy seit 25 Tagen vor der israelischen Botschaft. "Ich werde durchhalten", sagt er. Neben ihm liegen ein paar Teelichter und Sonnenblumen zusammen mit einem braunen, vom Regen aufgeweichten Pappschild, die an die Buche gelehnt ist. Er hat den Artikel 13 der Menschenrechtserklärung darauf geschrieben: "Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren."

Ein paar Meter von seinem neuen Zuhause unter freiem Himmel entfernt ist ein Kinderspielplatz, dort tollen die Kinder unbekümmert im Sand mit ihren Schaufeln und Schippen. Der Familienvater schaut hinüber. Er möchte auch mit seiner Tochter auf einen Spielplatz gehen, gemeinsam mit seiner Frau. In Silwan, in Ost-Jerusalem. Firas Maraghy wirkt in diesem Moment traurig und fragt: "Warum zerstören sie mein Leben?"



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