Atomstreit IAEA verabschiedet Resolution gegen Iran

"Ernste Sorge" äußerte die nationale Atomenergiebehörde IAEA über das Verhalten Irans im Atomstreit. Mit einer neuen Resolution wollen vor allem die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland den Druck auf das Land erhöhen - und Israel zeigen, dass für sie ein diplomatischer Weg die einzige Lösung ist.

Arbeiter in iranischer Urananreicherungsanlage: Atomenergiebehörde verurteilt das Land
AFP

Arbeiter in iranischer Urananreicherungsanlage: Atomenergiebehörde verurteilt das Land


Wien - Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA rügt Iran: Mit einer Resolution hat das Leitungsgremium das Verhalten des Landes im Streit um sein Atomprogramm verurteilt.

Die Mehrheit der 35 Staaten des IAEA-Gouverneursrates stimmte am Donnerstag in Wien für das Papier. Die fünf Vetomächte des Uno-Sicherheitsrates - die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - und Deutschland hatten es vorgelegt. 31 Länder stimmten der Resolution zu, hieß es aus diplomatischen Kreisen. Kuba stimmte dagegen, Ecuador, Tunesien sowie Ägypten enthielten sich.

Die Resolution fasst zusammen, welche Fehler Teheran bisher gemacht hat und betont die Forderungen des Westens: Iran soll umgehend und vollständig mit der IAEA kooperieren. Zudem rügt der Text die Weigerung Teherans, den Inspekteuren Zugang zu gewissen Anlagen zu gewähren. Dies betrifft vor allem die Militäranlage von Partschin.

Die IAEA verdächtigt Iran, dort Tests zur Entwicklung von Atomsprengköpfen vorgenommen zu haben. In ihrem jüngsten Bericht hatte die IAEA Iran vorgeworfen, in Partschin Spuren beseitigt zu haben.

Die Resolution hat keine direkten Folgen, ist aber ein Mittel, um auf diplomatischem Weg den Druck auf Iran zu verstärken. Sie ist aber auch eine Botschaft an Israel, das droht, iranische Atomanlagen anzugreifen. Der Westen macht deutlich, dass aus seiner Sicht nur ein diplomatischer Weg in Frage kommt. Zuletzt verabschiedete der IAEA-Gouverneursrat im November vergangenen Jahres eine ähnliche Resolution.

Irans Botschafter bei der IAEA, Ali Asghar Soltanieh, bezeichnete das Papier als kontraproduktiv. Es diene nicht der Lösung des Konflikts und belaste das Verhältnis der Behörde zu Iran.

Viele Länder sind jedoch inzwischen sicher, dass das Atomprogramm Irans nicht nur der Stromerzeugung dient, sondern auch dem Bau von Bomben. Das Land arbeitet seit Jahren nicht ausreichend mit der IAEA zusammen, wodurch die Atomwächter die Existenz eines geheimen Atomprogramms auch nicht mehr ausschließen können.

Iran weist die Vorwürfe erneut zurück und beharrt auf seinem Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie.

mia/dpa/AFP

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insgesamt 22 Beiträge
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aueronline.eu 13.09.2012
1. Diplomatie
Der Weg der Diplomatie darf nie verlassen werden. Der Mensch verliert sonst, was ihn ausmacht. Soll Israel es Iran doch einfach mal vormachen und die Atombehörde freiwillig einladen, dann ihren kompletten Fuhrpark offenlegen und dann, erst dann gegenüber Iran eine dicke Lippe riskieren.
rolandjulius 13.09.2012
2. Viele Länder sind überzeugt....
Seit wann denken Länder? Jedesmal das selbe Gerede, kann mich noch gut an die die chemischen Fabriken im Irak erinnern, mit Photos aus der Luft. Was dann aus der Luft kam waren Bomben aus dem Westen. Doch alles was man tötete, ca.vier-Millionen Menschen waren ja nur Araber oder Muselmänner, deren Ausrottung die westliche Welt sich offenbar verschrieben hat. Wer gibt uns das Recht so vorzugehen? Die Perser waren schon immer ein stolzes Volk. Sie pochen auf ihr Recht. Das tut doch jeder unabhängige Staat. Die Phrase, Israel auszurotten ist erlogen, es wurde gesagt, die Israelische Führung ins Meer zu jagen. Das hat ja der Westen schon mit mehr als eine Handvoll von Politikern getan, und die Welt dreht sich dennoch weiter, und es gab keine UN Resolutionen die das verdonnerten. Für die Perser sind dies Wortspiele, der Westen aber hat bewiesen, dass im jedes Mittel recht ist, um seine destruktive Politik durchzusetzen.
alfredoneuman 13.09.2012
3.
Zitat von aueronline.euDer Weg der Diplomatie darf nie verlassen werden. Der Mensch verliert sonst, was ihn ausmacht. Soll Israel es Iran doch einfach mal vormachen und die Atombehörde freiwillig einladen, dann ihren kompletten Fuhrpark offenlegen und dann, erst dann gegenüber Iran eine dicke Lippe riskieren.
Im Falle des Irans bedeutet das; palavern bis sie die Atombombe haben? Weil der Iran ganz offensichtlich seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, oder besser gesagt sie verletzt, soll Israel dem Iran "was vormachen", damit es das tut, was es sowieso tun muss? Das ist ein skurriler Vorschlag.
ein anderer 14.09.2012
4. ...
Zitat von sysopAFP"Ernste Sorge" äußerte die nationale Atomenergiebehörde IAEA über das Verhalten Irans im Atomstreit. Mit einer neuen Resolution wollen vor allem die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland den Druck auf das Land erhöhen - und Israel zeigen, dass für sie ein diplomatischer Weg die einzige Lösung ist. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,855723,00.html
"Viele Länder sind jedoch inzwischen sicher, dass das Atomprogramm Irans nicht nur der Stromerzeugung dient, sondern auch dem Bau von Bomben." ? Was bedeutet eine solche Aussage in unserer heutigen Welt? Eigentlich sehr wenig, da viele Länder mittels Entwicklungshilfe, Militärhilfe oder anderer Deals ohne Probleme dazu gebracht werden können eine fremde Meinung zu vertreten. Und für jene die diese Aussage als VT abtun, ein weiterer Gedanke: Wieviele Länder haben die Kapazität um ihre Geheimdienste im Iran tätig werden zu lassen? Wahrscheinlich nur wenig mehr als eine Handvoll Länder können das. Das bedeutet, dass der Rest, die sogenannten vielen Länder, auf Informationen der wenigen Diensten und deren Aufarbeitungen und Schlussfolgerungen angewiesen sind. Aber wer sind die Informationsbeschaffer? Länder wie Israel und Saudi-Arabien die schon im Kalten Krieg mit dem Iran stehen. Und im Krieg stirbt die Wahrheit bekanntlich als erstes. Die USA haben sich in der Vergangenheit auch keinen Ruhm in der Wahrheitsliebe erarbeitet. Daneben könnten noch England, Frankreich und Deutschland ein bisschen im Iran aktiv sein aber die stehen wohl zu den USA. Russland und China zählen wahrscheinlich kaum, wenn die Anderen ihre Meinung präsentieren.
Mononatriumglutamat 14.09.2012
5.
Zitat von rolandjuliusSeit wann denken Länder? Jedesmal das selbe Gerede, kann mich noch gut an die die chemischen Fabriken im Irak erinnern, mit Photos aus der Luft. Was dann aus der Luft kam waren Bomben aus dem Westen. Doch alles was man tötete, ca.vier-Millionen Menschen waren ja nur Araber oder Muselmänner, deren Ausrottung die westliche Welt sich offenbar verschrieben hat. Wer gibt uns das Recht so vorzugehen? Die Perser waren schon immer ein stolzes Volk. Sie pochen auf ihr Recht. Das tut doch jeder unabhängige Staat. Die Phrase, Israel auszurotten ist erlogen, es wurde gesagt, die Israelische Führung ins Meer zu jagen. Das hat ja der Westen schon mit mehr als eine Handvoll von Politikern getan, und die Welt dreht sich dennoch weiter, und es gab keine UN Resolutionen die das verdonnerten. Für die Perser sind dies Wortspiele, der Westen aber hat bewiesen, dass im jedes Mittel recht ist, um seine destruktive Politik durchzusetzen.
Von wegen. "I am not convinced" (J. Fischer) Vier Millionen Menschen? Das wären ja fast 14% der irakischen Bevölkerung. Die seriösen Schätzungen gehen von etwas mehr als 100.000 Todesopfern aus. Keineswegs. Die Aussage wurde von den iranischen Staatsmedien und auf der Homepage des iranischen Präsidenten veröffentlicht. Sie wurde bis heute nicht dementiert, korrigiert oder zurückgezogen. Keineswegs. Der Terminus "Besatzerregime" ist eine beliebte Umschreibung für Israel, um dessen Namen nicht aussprechen zu müssen. Die Unterstützung antisemitischer Terrororganisationen durch Iran ist weit mehr als nur "Wortspiele". Das ist nicht ganz falsch, ändert aber nichts an der Tatsache, dass die iranische Politik wo möglich heute bedeutend destruktiver ist als die des "Westens".
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