In Syrien protestieren Tausende gegen das Regime Assad

Beirut/New York - Sie versammelten sich in der Hauptstadt Damaskus in Aleppo und in der Provinz Daraa. Am Freitag sind erneut Tausende Anhänger der Opposition gegen das Regime von Despot Baschar al-Assad auf die Straße gegangen.

Aktivisten des Syrischen Observatoriums für Menschenrechte und der Örtlichen Koordinationskomitees meldeten aber auch neue Angriffe von Regierungssoldaten auf die Orte Kusur und Dschobar in der Provinz Homs. Über mögliche Opfer wurde nichts bekannt.

Nach Informationen der sogenannten Revolutionskomitees ist ein Schiff mit russischen Waffen und Munition für die Truppen von Assad auf dem Weg zum syrischen Hafen Tartus. In den Diskussionsforen der Aktivisten hieß es am Freitag, die "Professor Katsman" fahre unter russischer Flagge.

Die Türkei hatte zuletzt nach einer ähnlichen Warnung ein Frachtschiff auf dem Weg nach Syrien gestoppt und durchsucht. An Bord wurden damals jedoch nach offiziellen Angaben keine Waffen entdeckt. Die russische Regierung ist neben dem Iran der wichtigste Partner Assads.

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte sich indes recht ratlos über die Lage in Syrien. Der Friedensplan seines Sondergesandten Kofi Annan sei die einzige Möglichkeit, um für Ruhe in dem Krisenstaat zu sorgen. "Derzeit haben wir keinen Plan B", gab er in einem Interview mit CNN zu.

Annan hatte eine vollständige Einstellung der Gewalt gefordert. "Unglücklicherweise ist das noch nicht umgesetzt worden", gab Ban zu. Die Entsendung von Uno-Beobachtern habe einen gewissen Effekt gehabt, aber die Gewalt gehe weiter. Für ein Ende der Konfrontationen sei ein "starker politischer Wille" Assads und die volle Kooperation der Regierungsgegner notwendig, sagte Ban.

Außenminister Guido Westerwelle hat am Freitag den syrischen Botschafter in Deutschland, Radwan Lutfi, erneut ins Auswärtige Amt einbestellt. Die Bundesregierung verlangte bei dem Termin von der Führung in Damsakus, den Friedensplan Annans - insbesondere die Waffenruhe - sofort und vollständig umzusetzen.

Wegen der von der internationalen Staatengemeinschaft verhängten Sanktionen kann Syrien seine Beiträge bei den Vereinten Nationen offenbar nicht mehr zahlen. Keine US-Bank erlaubt der syrischen Regierung noch, ein Konto zu eröffnen, berichtete Uno-Botschafter Baschar Dschafari. Seit 1945 habe Syrien seine Beiträge immer rechtzeitig gezahlt, sagte er dem Haushaltsausschuss der Uno-Vollversammlung. Durch die "ungerechten und einseitigen Sanktionen" der USA und anderer Länder sei dies nun nicht mehr möglich. Ein Zahlungsversäumnis bei den Beiträgen kann zu einem Verlust der Stimmrechte in der Vollversammlung führen.