Streit mit Türkei Kabinett billigt Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Die Bundesregierung hat den Weg für einen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik frei gemacht. Wegen des Umzugs der Soldaten nach Jordanien muss der "Tornado"-Einsatz für zwei Monate unterbrochen werden.

Tornados in Incirlik
Bundeswehr/Bärwald

Tornados in Incirlik


Das Bundeskabinett hat der Verlegung deutscher Soldaten aus der Türkei nach Jordanien zugestimmt. Das Kabinett habe heute beraten, "dass wir die Bundeswehr von Incirlik nach Jordanien verlegen werden", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Einen formalen Beschluss fällten die Minister nicht - möglicherweise, um keinen Präzedenzfall für die Zukunft zu schaffen.

Auch ein neues Bundestagsmandat ist für die Verlegung der Soldaten nach Angaben aus Diplomatenkreisen nicht erforderlich. Ob und wie das Parlament stattdessen in die Entscheidung eingebunden wird, ist bislang unklar.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel war am Montag in Ankara mit einem letzten Versuch gescheitert, eine generelle Besuchserlaubnis für deutsche Abgeordnete bei den 280 Bundeswehrsoldaten in Incirlik zu erlangen. Die Truppe soll sich künftig vom Stützpunkt Asrak nahe der Südgrenze Syriens am Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) beteiligen. Rund 260 Soldaten unterstützen mit ihren "Tornado"-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug den Kampf gegen den IS.

Wegen des Umzugs muss der "Tornado"-Einsatz voraussichtlich etwa zwei Monate unterbrochen werden. Das Tankflugzeug muss wahrscheinlich nur eine Pause von zwei bis drei Wochen einlegen. Von der Leyen erhielt vom Kabinett den Auftrag, mit den Nato-Partnern zu klären, wann der Abzug genau beginnen soll und wer in der Übergangszeit einspringen kann.

cte/apr/dpa/Reuters



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