http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Tue, 21 May 2013 13:55:15 +0200 Tue, 21 May 2013 13:55:15 +0200 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/ausland/cia-soll-drohnen-angriffe-angeblich-ans-pentagon-uebergeben-a-900881.html#ref=rss Barack Obama reagiert offenbar auf die massive Kritik an den Drohnen-Einsätzen - und die mangelnde Transparenz der Regierungsarbeit: Die umstrittenen Attacken der unbemannten Killer sollen angeblich künftig statt von der CIA nur noch vom Verteidigungsministerium gesteuert werden. Tue, 21 May 2013 13:42:50 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/cia-soll-drohnen-angriffe-angeblich-ans-pentagon-uebergeben-a-900881.html Barack Obama reagiert offenbar auf die massive Kritik an den Drohnen-Einsätzen - und die mangelnde Transparenz der Regierungsarbeit: Die umstrittenen Attacken der unbemannten Killer sollen angeblich künftig statt von der CIA nur noch vom Verteidigungsministerium gesteuert werden. ]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/fehlende-zulassungen-auch-der-eu-droht-ein-drohnen-debakel-a-900938.html#ref=rss Mit unbemannten Flugkörpern will Brüssel die EU-Südgrenzen vor illegalen Einwanderern schützen. Doch wie der "Euro Hawk" der Bundeswehr kämpft das Projekt mit Zulassungsproblemen. Hunderte Millionen Euro an Steuergeldern sind in Gefahr - und die EU zahlt trotzdem weiter. Tue, 21 May 2013 13:14:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/fehlende-zulassungen-auch-der-eu-droht-ein-drohnen-debakel-a-900938.html Mit unbemannten Flugkörpern will Brüssel die EU-Südgrenzen vor illegalen Einwanderern schützen. Doch wie der "Euro Hawk" der Bundeswehr kämpft das Projekt mit Zulassungsproblemen. Hunderte Millionen Euro an Steuergeldern sind in Gefahr - und die EU zahlt trotzdem weiter. ]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/israels-militaer-erwidert-auf-golanhoehen-beschuss-aus-syrien-a-900950.html#ref=rss Neuer Zwischenfall an der syrisch-israelischen Grenze: Von Syrien aus wurde ein israelisches Armeefahrzeug beschossen. Laut syrischem Militär wurde es zerstört, nachdem es die Waffenstillstandslinie überquert hatte. Das Militär in Israel weist die Darstellung zurück. Tue, 21 May 2013 12:39:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/israels-militaer-erwidert-auf-golanhoehen-beschuss-aus-syrien-a-900950.html Neuer Zwischenfall an der syrisch-israelischen Grenze: Von Syrien aus wurde ein israelisches Armeefahrzeug beschossen. Laut syrischem Militär wurde es zerstört, nachdem es die Waffenstillstandslinie überquert hatte. Das Militär in Israel weist die Darstellung zurück.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/guatemalas-verfassungsgericht-hebt-urteil-gegen-ex-diktator-montt-auf-a-900877.html#ref=rss Guatemalas Verfassungsgericht hat das historische Urteil gegen den früheren Militärmachthaber Efraín Ríos Montt aufgehoben. Die Verurteilung zu 80 Jahren Haft wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei nichtig. Es habe zahlreiche Verfahrensfehler gegeben. Tue, 21 May 2013 08:59:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/guatemalas-verfassungsgericht-hebt-urteil-gegen-ex-diktator-montt-auf-a-900877.html Guatemalas Verfassungsgericht hat das historische Urteil gegen den früheren Militärmachthaber Efraín Ríos Montt aufgehoben. Die Verurteilung zu 80 Jahren Haft wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei nichtig. Es habe zahlreiche Verfahrensfehler gegeben.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/weisses-haus-schweigt-zu-neuem-vorwurf-der-journalistenueberwachung-a-900875.html#ref=rss Die US-Regierung soll einen weiteren Journalisten bespitzelt haben. Es geht um einen Fox-News-Journalisten, der über Nordkorea berichtet hatte, und seinen vermeintlichen Informanten im Außenministerium. Aus dem Weißen Haus heißt es dazu lediglich: Kein Kommentar. Tue, 21 May 2013 08:58:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/weisses-haus-schweigt-zu-neuem-vorwurf-der-journalistenueberwachung-a-900875.html Die US-Regierung soll einen weiteren Journalisten bespitzelt haben. Es geht um einen Fox-News-Journalisten, der über Nordkorea berichtet hatte, und seinen vermeintlichen Informanten im Außenministerium. Aus dem Weißen Haus heißt es dazu lediglich: Kein Kommentar. ]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/indien-regierung-verschweigt-3000-kindersoldaten-a-900355.html#ref=rss Kindersoldaten? Nicht bei uns. Das ist die offizielle Stellungnahme der indischen Regierung. Doch laut einem neuen Bericht sind 3000 Jungen und Mädchen von Rebellengruppen rekrutiert, als Spitzel, Kuriere, Kämpfer. Und eine Provinzregierung setzt Kinderpolizisten ein - ganz offiziell. Tue, 21 May 2013 08:35:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/indien-regierung-verschweigt-3000-kindersoldaten-a-900355.html Kindersoldaten? Nicht bei uns. Das ist die offizielle Stellungnahme der indischen Regierung. Doch laut einem neuen Bericht sind 3000 Jungen und Mädchen von Rebellengruppen rekrutiert, als Spitzel, Kuriere, Kämpfer. Und eine Provinzregierung setzt Kinderpolizisten ein - ganz offiziell. ]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/entfuehrte-chinesische-fischer-in-nordkorea-freigelassen-a-900863.html#ref=rss Nach öffentlichem Druck der Regierung in Peking auf Nordkorea sind 16 verschleppte Fischer wieder frei. Noch ist unklar, ob Lösegeld gezahlt wurde. Der Bootsbesitzer vermutet das nordkoreanische Militär hinter der Entführung. Tue, 21 May 2013 07:34:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/entfuehrte-chinesische-fischer-in-nordkorea-freigelassen-a-900863.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/barack-obama-und-xi-jinping-treffen-sich-in-kalifornien-a-900855.html#ref=rss Zwei Tage lang wollen sie diskutieren: Chinas Präsident Xi Jinping wird im Juni zu US-Präsident Obama nach Kalifornien reisen. Es ist das erste Treffen der beiden Amtskollegen, seitdem Xi das Präsidentenamt der Volksrepublik übernommen hat. Tue, 21 May 2013 01:58:36 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/barack-obama-und-xi-jinping-treffen-sich-in-kalifornien-a-900855.html Zwei Tage lang wollen sie diskutieren: Chinas Präsident Xi Jinping wird im Juni zu US-Präsident Obama nach Kalifornien reisen. Es ist das erste Treffen der beiden Amtskollegen, seitdem Xi das Präsidentenamt der Volksrepublik übernommen hat. ]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/sinai-aegyptens-bereitet-militaereinsatz-zur-geiselbefreiung-vor-a-900853.html#ref=rss Die ägyptische Regierung will sich nicht erpressen lassen: Präsident Mursi verlegte Truppen auf die Sinai-Halbinsel, um sieben entführte Sicherheitskräfte notfalls gewaltsam zu befreien. Israel stimmte dem Einsatz in der entmilitarisierten Zone zu. Mon, 20 May 2013 23:25:12 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/sinai-aegyptens-bereitet-militaereinsatz-zur-geiselbefreiung-vor-a-900853.html Die ägyptische Regierung will sich nicht erpressen lassen: Präsident Mursi verlegte Truppen auf die Sinai-Halbinsel, um sieben entführte Sicherheitskräfte notfalls gewaltsam zu befreien. Israel stimmte dem Einsatz in der entmilitarisierten Zone zu. ]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/was-am-21-5-wichtig-wird-aktionaersversammlung-jp-morgan-a-900684.html#ref=rss Er gilt als Superstar unter den US-Bankern: JP-Morgan-Chef Jamie Dimon. Doch zuletzt machte sein Haus Millarden-Verluste, hat die US-Bankenaufsicht im Nacken - am Dienstag steht die Aktionärs-Hauptversammlung an. Außerdem: In Brüssel wird über das EU-Budget gestritten - und der Bericht über die Qualität von Europas Badegewässern vorgestellt. Mon, 20 May 2013 22:24:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/was-am-21-5-wichtig-wird-aktionaersversammlung-jp-morgan-a-900684.html Er gilt als Superstar unter den US-Bankern: JP-Morgan-Chef Jamie Dimon. Doch zuletzt machte sein Haus Millarden-Verluste, hat die US-Bankenaufsicht im Nacken - am Dienstag steht die Aktionärs-Hauptversammlung an. Außerdem: In Brüssel wird über das EU-Budget gestritten - und der Bericht über die Qualität von Europas Badegewässern vorgestellt. ]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-verurteilen-hisbollah-einsatz-in-syrien-a-900848.html#ref=rss Bei erbitterten Gefechten um die syrische Rebellenhochburg Kusair gab es Dutzende Tote. Auch etliche Kämpfer der Hisbollah, die Assads Truppen verstärkt, starben. Die US-Regierung hat den Einsatz der libanesischen Miliz in Syrien jetzt scharf kritisiert. Mon, 20 May 2013 21:51:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-verurteilen-hisbollah-einsatz-in-syrien-a-900848.html Bei erbitterten Gefechten um die syrische Rebellenhochburg Kusair gab es Dutzende Tote. Auch etliche Kämpfer der Hisbollah, die Assads Truppen verstärkt, starben. Die US-Regierung hat den Einsatz der libanesischen Miliz in Syrien jetzt scharf kritisiert. ]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-dutzende-tote-bei-anschlagsserie-in-bagdad-und-basra-a-900789.html#ref=rss Anschlagsserie im Irak: Insgesamt neun Autobomben explodierten in zwei Städten, Dutzende Menschen kamen ums Leben. Seit Jahresbeginn nimmt der politisch-religiös motivierte Terror zu. Jetzt will Regierungschef Nuri al-Maliki handeln. Mon, 20 May 2013 21:10:41 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-dutzende-tote-bei-anschlagsserie-in-bagdad-und-basra-a-900789.html Anschlagsserie im Irak: Insgesamt neun Autobomben explodierten in zwei Städten, Dutzende Menschen kamen ums Leben. Seit Jahresbeginn nimmt der politisch-religiös motivierte Terror zu. Jetzt will Regierungschef Nuri al-Maliki handeln. ]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/china-fordert-von-nordkorea-freilassung-von-entfuehrten-fischern-a-900818.html#ref=rss Seit rund zwei Wochen sind 16 chinesische Fischer in der Gewalt von Entführern aus Nordkorea. Jetzt verhandelt das Außenministerium in Peking offen mit Pjöngjang über die Freilassung. Experten sehen den Fall als Indiz für einen Wandel in der Beziehung beider Länder. Mon, 20 May 2013 15:56:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/china-fordert-von-nordkorea-freilassung-von-entfuehrten-fischern-a-900818.html Seit rund zwei Wochen sind 16 chinesische Fischer in der Gewalt von Entführern aus Nordkorea. Jetzt verhandelt das Außenministerium in Peking offen mit Pjöngjang über die Freilassung. Experten sehen den Fall als Indiz für einen Wandel in der Beziehung beider Länder.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/dagestan-zwei-autobomben-toeten-acht-menschen-a-900822.html#ref=rss In der russischen Teilrepublik Dagestan sind bei einem Anschlag mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. Zwei Autobomben explodierten in der Hauptstadt der Provinz. Mindestens zwanzig Menschen wurden durch die Detonationen verletzt. Mon, 20 May 2013 15:49:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/dagestan-zwei-autobomben-toeten-acht-menschen-a-900822.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/guido-westerwelle-verurteilt-orbans-nazi-vergleich-a-900813.html#ref=rss "Die Deutschen haben schon einmal Panzer geschickt": Ungarns umstrittener Premier sorgt mit seinem Nazi-Vergleich für große Verärgerung. Außenminister Westerwelle kritisiert Viktor Orbán und spricht von einer Entgleisung. Mon, 20 May 2013 14:14:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/guido-westerwelle-verurteilt-orbans-nazi-vergleich-a-900813.html "Die Deutschen haben schon einmal Panzer geschickt": Ungarns umstrittener Premier sorgt mit seinem Nazi-Vergleich für große Verärgerung. Außenminister Westerwelle kritisiert Viktor Orbán und spricht von einer Entgleisung.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-kommission-bruessel-regierungen-wollen-lissabon-vertrag-aushebeln-a-900807.html#ref=rss In aller Stille haben die Regierungen der EU-Mitglieder vereinbart, die Brüsseler Kommission doch nicht zu verkleinern - obwohl das im Lissaboner Vertrag so vorgesehen ist. Auch in Zukunft soll jedes Mitgliedsland nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen einen Kommissar entsenden dürfen. Es kostet den Steuerzahler Millionen. Mon, 20 May 2013 14:00:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-kommission-bruessel-regierungen-wollen-lissabon-vertrag-aushebeln-a-900807.html In aller Stille haben die Regierungen der EU-Mitglieder vereinbart, die Brüsseler Kommission doch nicht zu verkleinern - obwohl das im Lissaboner Vertrag so vorgesehen ist. Auch in Zukunft soll jedes Mitgliedsland nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen einen Kommissar entsenden dürfen. Es kostet den Steuerzahler Millionen.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-weist-schuld-an-palaestinenserjunge-mohammed-al-dura-zurueck-a-900795.html#ref=rss Vor den Augen der Welt starb im September 2000 der Palästinenserjunge Mohammed al-Durra. Sein Tod wurde zum Symbol der Intifada - doch eine Untersuchungskommission bestreitet jetzt, dass der Zwölfjährige durch israelische Kugeln ums Leben kam. Das habe eine Video-Analyse ergeben. Mon, 20 May 2013 12:08:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-weist-schuld-an-palaestinenserjunge-mohammed-al-dura-zurueck-a-900795.html Vor den Augen der Welt starb im September 2000 der Palästinenserjunge Mohammed al-Durra. Sein Tod wurde zum Symbol der Intifada - doch eine Untersuchungskommission bestreitet jetzt, dass der Zwölfjährige durch israelische Kugeln ums Leben kam. Das habe eine Video-Analyse ergeben.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/taliban-anschlag-in-baghlan-tote-im-einsatzgebiet-der-bundeswehr-a-900796.html#ref=rss Taliban-Anschlag in Baghlan: Bei einem Selbstmordattentat in der nordafghanischen Provinz, in der auch die Bundeswehr operiert, kamen elf Menschen ums Leben - darunter der Chef des Provinzrates. Mon, 20 May 2013 11:56:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/taliban-anschlag-in-baghlan-tote-im-einsatzgebiet-der-bundeswehr-a-900796.html Taliban-Anschlag in Baghlan: Bei einem Selbstmordattentat in der nordafghanischen Provinz, in der auch die Bundeswehr operiert, kamen elf Menschen ums Leben - darunter der Chef des Provinzrates. ]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/kim-jong-un-besucht-kindercamp-in-nordkorea-a-900787.html#ref=rss Kim Jong Un besucht ein Kindercamp in Nordkorea und lässt sich von den Kleinen frenetisch bejubeln. Mit seinen neuesten Propaganda-Bildern will er eine deutliche Botschaft vermitteln: Kim, der Übervater. Und nicht: Kim, der Kriegstreiber. Mon, 20 May 2013 10:58:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/kim-jong-un-besucht-kindercamp-in-nordkorea-a-900787.html Kim Jong Un besucht ein Kindercamp in Nordkorea und lässt sich von den Kleinen frenetisch bejubeln. Mit seinen neuesten Propaganda-Bildern will er eine deutliche Botschaft vermitteln: Kim, der Übervater. Und nicht: Kim, der Kriegstreiber.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/mutmasslicher-cia-mann-ryan-fogle-verlaesst-russland-a-900780.html#ref=rss Russland ließ in der vergangenen Woche einen mutmaßlichen CIA-Mann auffliegen. Als "unerwünschte Person" musste Ryan Fogle jetzt das Land verlassen - ein Fernsehsender zeigte seine letzten Momente auf russischem Boden. Mon, 20 May 2013 09:03:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/mutmasslicher-cia-mann-ryan-fogle-verlaesst-russland-a-900780.html Russland ließ in der vergangenen Woche einen mutmaßlichen CIA-Mann auffliegen. Als "unerwünschte Person" musste Ryan Fogle jetzt das Land verlassen - ein Fernsehsender zeigte seine letzten Momente auf russischem Boden.]]>