Indonesien: Tsunami-Warnsystem wird für Deutschland teurer

Berlin - Zufrieden schritt Angela Merkel die Arbeitsplätze der Ingenieure ab, warf einen Blick auf die Bildschirme und ließ sich ein Modell der indonesischen Küste präsentieren. So zeigen es die Fotos ihrer Indonesien-Reise Mitte Juli. Die Besichtigung des Tsunami-Frühwarnsystems gehörte zu den Höhepunkten von Merkels Ausflug in die Region. Die Einrichtung sei ein "Paradebeispiel für die Kooperation" zwischen Deutschland und Indonesien, erklärte die Kanzlerin.

Niemand würde bestreiten, dass das Tsunami-Frühwarnzentrum einen guten Zweck erfüllt. Nach einem schweren Erdbeben mit anschließendem Tsunami starben im Indischen Ozean im Jahr 2004 mehr als 200.000 Menschen. Deutschland stimmte daraufhin zu, Indonesien beim Aufbau eines Frühwarnsystems zu helfen. Rund 53 Millionen Euro stellte die Bundesregierung für sechs Jahre bereit. Feierlich übergab der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Rachel das Hightech-Zentrum im vergangenen Jahr an Indonesien. "Das Projekt Tsunami-Frühwarnsystem endet damit für die deutschen Beteiligten plangemäß zum 31. März 2011", erklärte das zuständige Bundesforschungsministerium (BMBF).

Doch das stimmt so leider nicht.

Wie sich nun herausstellt, wird das Frühwarnzentrum für Deutschland gut sieben Millionen Euro teurer als bislang bekannt. Zudem wurden kostspielige Tsunami-Warnbojen, die für das Frühwarnsystem entwickelt wurden, bereits ausgemustert. Damit wird das Projekt für die Bundesregierung immer mehr zur peinlichen Posse.

Im März 2011 fragte der SPD-Politiker Klaus Hagemann erstmals im Bundestag nach, wie der Stand der Dinge beim Frühwarnsystem sei. Damals erklärte ihm das Forschungsministerium, eine internationale Expertenkommission hätte das System im September 2010 evaluiert und für "durchweg positiv" befunden. Indonesien übernehme jetzt die "alleinige Verantwortung für das Gesamtsystem". Dieser Stand spiegelte sich auch im Bundeshaushalt wider. Letztmalig sollten im Jahr 2011 Kosten in Höhe von zwei Millionen Euro anfallen.

Zusätzliche Kosten in Höhe von rund 7,3 Millionen Euro

Ganz so glatt verlief die Übergabe des Frühwarnsystems jedoch nicht. Nach SPIEGEL-Informationen startete die Bundesregierung bereits am 1. Juni 2011 ein Nachsorgeprojekt namens "Protects". Es sieht unter anderem die Weiterbildung indonesischer Wissenschaftler und Katastrophenschützer vor. Die Bundesregierung bewilligte knapp 7,3 Millionen Euro und setzte eine Laufzeit des Projekts bis zum Jahr 2014 an. Die Öffentlichkeit erfuhr davon zunächst nichts. Im Bundeshaushalt für das Jahr 2012 wurden sogar überhaupt keine Mittel mehr für das Frühwarnzentrum veranschlagt.

Erst auf Nachfragen des SPIEGEL räumte das Bundesforschungsministerium die zusätzlichen Kosten in Höhe von rund 7,3 Millionen Euro ein. Allein 2012 gibt die Bundesregierung - anders als im Bundeshaushalt 2012 eingetragen - 3,143 Millionen Euro für "Protects" aus.

Das Ministerium gibt den Fehler zu und will den Bundestag darüber informieren. Klaus Hagemann fühlt sich von der Bundesregierung dennoch hinters Licht geführt. "Bei dem Projekt weiß offensichtlich die rechte Hand nicht, was die linke tut. Es ist mehr als peinlich, dass ein Vorzeigevorhaben, das sogar die Kanzlerin besucht hat und das immer teurer wird, im BMBF-Etat einfach vergessen worden sein soll."

Auch bei der anspruchsvollen Technik des Frühwarnzentrums verlief nicht alles wie geplant. Im Herbst des vergangenen Jahres stellte ein Team der ARD-Sendung "Weltspiegel" bei Recherchen in Indonesien fest, dass in einem Hafen der Insel Java einzelne Warnbojen verrotteten. Die Geräte sollten eigentlich dazu dienen, die Veränderung des Wasserspiegels nach einem Erdbeben zu registrieren.

Fischer beschädigten empfindliche Warnbojen

Die lokalen Behörden machten Vandalismus für die Probleme verantwortlich. Fischer hätten ihre Schiffe an einigen Bojen festgemacht und dabei Mess- und Übertragungsgeräte beschädigt. Manchmal hätten sich auch Netze in den Bojen verfangen. Rund 2,5 Millionen hat Deutschland nach Angaben des Potsdamer Geoforschungszentrums für die Entwicklung von 10 der 20 Warnbojen ausgegeben.

Mitte August hakte der SPD-Mann Hagemann deswegen erneut bei der Bundesregierung nach. Das Forschungsministerium erklärte in einem Schreiben, dass sich die Tsunami-Bojen mittlerweile als "verzichtbar" herausgestellt hätten. Begründung: Die Bojen könnten die schnelle Warnung nach einem Erdbeben nicht rechtzeitig weitergeben. Das System sei aber voll einsatzfähig, andere Instrumente wie GPS-Messstationen hätten sich als effizienter herausgestellt. Was mit den ausrangierten Bojen passieren soll, ließ das Ministerium offen.