US-Sicherheitsberater in Moskau Bolton verteidigt Ausstieg aus Abrüstungsvertrag

Donald Trumps Sicherheitsberater John Bolton hat den INF-Vertrag mit Russland zur Abrüstung für nicht zeitgemäß erklärt. Auch nach dem Treffen mit Wladimir Putin wollen die USA weiter austreten.

John Bolton im Gespräch mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu
DPA/ Defense Ministry Press Service/ Vadim Savitsky

John Bolton im Gespräch mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu


Die heutige Welt sei multipolar: Der amerikanische Sicherheitsberater John Bolton hat den INF-Abrüstungsvertrag mit Russland als "veraltet und überholt" bezeichnet. Nach einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau sagte er, das Abkommen sei ein bilateraler Vertrag zu Zeiten des Kalten Krieges. Inzwischen gebe es eine neue strategische Realität.

Damit wiederholte Bolton die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, einseitig aus dem Vertrag austreten zu wollen. Das Abkommen aus dem Jahr 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomwaffenfähiger Mittelstreckenraketen. Die USA und Russland werfen sich gegenseitig vor, den Vertrag gebrochen zu haben.

Laut John Bolton stelle der Ausstieg aus dem Vertrag keine Bedrohung dar - im Gegensatz zur Stationierung russischer Raketen auf europäischem Gebiet. Er kritisierte außerdem, dass Staaten wie China, Nordkorea und der Iran sich nicht an den Vertrag gebunden hätten. "Es wird nur ein Land eingeschränkt durch den Vertrag, und das sind die USA", sagte er. (Lesen Sie hier mehr über die Konsequenzen des möglichen Ausstiegs.)

Russland hatte die USA zuvor vor einem Austritt aus dem Vertrag gewarnt. Beide Länder stehen in einem angespannten Verhältnis zueinander. So sagte Bolton, er habe auch die "anhaltende Sorge" der US-Regierung über die Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf angesprochen. Diese schade den russisch-amerikanischen Beziehungen.

Zuvor hatten russische Medien berichtet, dass Präsident Putin bei den Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag des Waffenstillstands zum Ende des Ersten Weltkriegs in Paris mit US-Präsident Trump über das Thema sprechen werde. Ein Treffen der beiden Staatsoberhäupter bei der Feier am 11. November war bisher nicht geplant.

Bolton ist Präsident Trumps Nationaler Sicherheitsberater. Er hielt sich seit Montag in der russischen Hauptstadt zu Gesprächen auf. Er traf dort unter anderem auch den russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu und den russischen Außenminister Sergej Lawrow.

kko/AFP/dpa

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