Konflikt um INF-Vertrag US-Präsident droht mit Aufstockung des Atomwaffenarsenals

Nach Gesprächen zwischen Trumps Sicherheitsberater und russischen Amtskollegen deutete sich eine Entspannung im Konflikt um den Atomraketenvertrag INF an. Dann folgte eine Drohung des US-Präsidenten in Richtung Russland und China.

Donald Trump
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Donald Trump


Im Konflikt um den Atomflugkörpervertrag INF zeigten sich beide Seiten zunächst verhandlungsbereit: Nach einem Treffen zwischen US-Sicherheitsberater John Bolton und seinem russischen Kollegen Nikolai Patruschew äußerte Russland die Bereitschaft, die gegenseitigen Vorwürfe auszuräumen. Patruschew bekräftigte laut einer Mitteilung des Sicherheitsrates, es sei wichtig, an dem Vertrag festzuhalten. Die von den USA geplante Aufkündigung sei "ein schwerer Schlag für das internationale Rechtssystem der Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle".

Das INF-Abkommen (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty) aus dem Jahr 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die USA und Russland werfen sich gegenseitig vor, den Vertrag gebrochen zu haben. Zuletzt hatte US-Präsident Donald Trump gedroht, das Abkommen zu verlassen. Weltweit hatte das Entsetzen ausgelöst.

US-Berater Bolton: "Bereit zu verhandeln"

Auch US-Berater Bolton deutete Entspannung in der von gegenseitigen Vorwürfen belasteten Diskussion an: Bei dem Gespräch sei es auch darum gegangen, den 2021 auslaufenden sogenannten New-START-Vertrag um fünf Jahre zu verlängern. Bolton sagte dazu dem Radiosender Echo Moskwy: "Wir sind bereit zu verhandeln. Jetzt ist Zeit für diesen Prozess. Nun verstehen wir auch die russische Position besser." Jetzt gehe es darum, sie zu präzisieren und Details zu klären.

John Bolton und Nikolai Patruschew
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John Bolton und Nikolai Patruschew

Der New-START-Vertrag regelt die Verringerung strategischer Atomwaffen. Er ist die zweite Neuauflage von START I, einem 1991 verabschiedeten Abkommen, das zwischen George Bush und Michail Gorbatschow unterzeichnet wurde. START steht für Strategic Arms Reduction Treaty.

Bei dem Gespräch sei es auch um die Möglichkeit eines Gipfeltreffens zwischen beiden Ländern gegangen. Die Entscheidung liege bei Putin, sagte Bolton der Zeitung "Kommersant".

Außenminister Sergej Lawrow betonte, Moskau sei noch immer zu einem Dialog mit Washington bereit. Der Chefdiplomat traf sich am Abend ebenfalls mit Bolton. Moskau fordert von den Amerikanern ausführliche Erklärungen. Laut russischem Außenministerium ging es bei den Gesprächen auch um die Situation in Syrien, Afghanistan, in der Ukraine und auf der koreanischen Halbinsel.

John Bolton und Sergej Lawrow
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John Bolton und Sergej Lawrow

Trump droht mit Aufstockung des Atomwaffenarsenals

Zuletzt schürte Donald Trump den Konflikt jedoch erneut: Er drohte Russland und China am Montag mit der Aufstockung des US-Atomwaffenarsenals. Diese Drohung "beinhaltet China und beinhaltet Russland und beinhaltet jeden sonst, der dieses Spiel spielen will", sagte Trump und fügte hinzu: "Mit mir kann man dieses Spiel nicht spielen."

Trump bekräftigte, die USA würden aus dem Abrüstungsabkommen mit Russland aussteigen. "Ich beende die Vereinbarung, weil sie gegen die Vereinbarung verstoßen haben", sagte er mit Blick auf Russland. "Sie haben sich nicht an den Geist der Vereinbarung oder an die Vereinbarung selber gehalten." Und China sei nicht Teil des Abkommens, obwohl das notwendig wäre. "Sie sollten mit drin sein", forderte er.

Der US-Präsident sagte, die USA würden ihr Atomwaffenarsenal aufbauen, "bis sie zur Vernunft kommen. Wenn sie das tun, werden wir alle schlau sein und alle aufhören. Und übrigens nicht nur stoppen, wir werden reduzieren, was ich gerne tun würde." Trump fügte hinzu: "Wir haben viel mehr Geld als jeder andere. Wir werden es aufbauen."

Im Video: Atombomben im Kalten Krieg

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ans/dpa



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