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Interner Bericht: CIA drohte Terrorverdächtigen mit Gewalt gegen Angehörige

Es ist ein Dokument des Schreckens. Laut einem internen Bericht setzte die CIA beim Verhör von Terrorverdächtigen auf massive Einschüchterung. So sollen Geheimdienstmitarbeiter einem mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September die Tötung seiner Kinder angedroht haben.

Terrorverdächtige in Guantanamo: "Wir werden deine Kinder umbringen" Zur Großansicht
ddp

Terrorverdächtige in Guantanamo: "Wir werden deine Kinder umbringen"

Washington - Der US-Geheimdienst CIA übte in Verhören massiven Druck auf Terrorverdächtige aus: Einem internen Bericht zufolge drohten CIA-Mitarbeiter Chalid Scheich Mohammed, einem der mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001, die Tötung von Familienangehörigen an.

Sollte es weitere Anschläge in den USA geben, "werden wir deine Kinder umbringen", sagte ein Vernehmungsbeamter einem Kollegen zufolge. Einem weiteren Verdächtigen wurde demnach mit sexuellen Übergriffen auf seine Mutter vor seinen eigenen Augen gedroht.

Ein Richter hat die Veröffentlichung des internen Berichts auf eine Klage der amerikanischen Bürgerrechtsvereinigung (ACLU) hin angeordnet. Die Veröffentlichung wurde jedoch auf Bitten der Regierung zunächst verzögert.

Obama entmachtet die CIA

Präsident Barack Obama hat bereits Konsequenzen aus den Detailberichten über den Anti-Terror-Kampf seines Vorgängers George W. Bush gezogen. So kündigte die US-Regierung am Montag an, eine neue Expertengruppe einsetzen zu wollen, die Beschuldigte nach rechtsstaatlichen Grundsätzen behandeln und unter Kontrolle des Präsidialamts stehen soll. Beobachter werten dies als Entmachtung der CIA.

Die neue Expertengruppe soll beim Bundeskriminalamt FBI angesiedelt werden und dem Nationalen Sicherheitsrat Bericht erstatten. Damit will sich das Präsidialamt direkten Einfluss auf die Arbeit der Spezialisten sichern. Die Expertengruppe aus Geheimdienstlern und Kriminalisten soll nur Verhörmethoden anwenden dürfen, die der Armee und der Polizei erlaubt sind.

Zusätzliche Probleme drohen der CIA aber auch mit Blick auf die angekündigten neuen Ermittlungen wegen Misshandlung und Folterung von Terrorverdächtigen. Eine mit dem Fall vertraute Person sagte, die Ethik-Abteilung des Justizministeriums empfehle, entsprechenden Vorwürfen aus der Amtszeit der Regierung von Ex-Präsident Bush nachzugehen.

Justizminister Holder ernennt Sonderermittler

Nach einem Bericht der "New York Times" geht es um etwa ein Dutzend Fälle, in denen Gefangene im Irak und in Afghanistan von CIA-Mitarbeitern oder Angestellten von Sicherheitsfirmen wie Blackwater misshandelt worden sein sollen.

Tatsächlich lässt Obama Justizminister Eric Holder freie Hand bei der Einsetzung eines Sonderermittlers, der Foltervorwürfen nachgehen soll. Holder hat nun seinerseits die Überprüfung der CIA-Verhörmethoden durch einen Staatsanwalt angekündigt.

Die international kritisierten Verhörmethoden im Kampf gegen den Terrorismus sollten juristisch aufgearbeitet werden, erklärte Holder am Montag in Washington. Holder beauftragte den altgedienten Staatsanwalt John Durham mit der Aufgabe.

Die vorliegenden Informationen rechtfertigten Vorermittlungen mit dem Ziel festzustellen, ob bei den Verhören "bestimmter Gefangener außerhalb der Vereinigten Staaten" US-Bundesgesetze verletzt worden sein, erklärte der Minister weiter. Es sei ihm klar, dass die Untersuchungen auf Kritik stoßen würden, fügte Holder hinzu.

CIA-Chef spricht von "alten Geschichten"

Gegen die Aufarbeitung gibt es in der Tat Widerstände. So lehnt der Chef des US-Geheimdienstes CIA, Leon Panetta, großflächige Untersuchungen über Folterpraktiken in der Bush-Ära ab. Die inzwischen weithin kritisierten "harten Verhörmethoden" seien als "Reaktion" auf die Terroranschläge vom 11. September angewandt worden, heißt es in einem Brief Panettas an die CIA-Beschäftigten. Diese Praktiken seien seit Januar gestoppt. Panetta sprach von "alten Geschichten".

Die neuen Ermittlungen dürften auch Präsident Obama ungelegen kommen, der einen Schlussstrich unter die Vergangenheit ziehen will und geraten hat, nach vorne zu blicken. Zudem kämpft der Präsident gegen massiven Widerstand für einen Umbau des Gesundheitssystems und eine Kehrtwende in der Klimapolitik.

suc/AP/Reuters/AFP

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Forum - Bushs Erbe - wie soll Obama damit umgehen?
insgesamt 1397 Beiträge
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1.
geomik, 13.07.2009
Zitat von sysopVerborgene CIA-Programme, Folterpraktiken, Guantanamo - US-Präsident Obama hat schwer mit dem politischen Erbe seines Vorgängers Bush zu kämpfen. Wie soll er damit umgehen?
Wie es sich für einen ordentlichen demokratischen Rechtsstaat gehört, gehören alle Betroffenen vor ein ordentliches Gericht, egal ob Präsident oder Vize! Nur wird das nie geschehen.
2. Offenheit, oder was macht man mit seinem Vorgänger?
Hubert Rudnick, 13.07.2009
Zitat von sysopVerborgene CIA-Programme, Folterpraktiken, Guantanamo - US-Präsident Obama hat schwer mit dem politischen Erbe seines Vorgängers Bush zu kämpfen. Wie soll er damit umgehen?
--------------------------------------------------------- Wenn der Präsident Obama ein offerener und aufrichtiger Mann sein will, dann müßte er auch die Politik seines Vorgängers und all die widerlichen Dinge mal anpacken die die USA in einem so schlechtem Licht in der Welt gerückt haben. Aber kann er das wirklich, oder ist er nicht auch an vielen Beschlüssen gebunden, die immer die Politiker schützt? Da aber der Präsident auch die gegeneriche Partei für die Durchsetzung seiner Ziele benötigt, so glaube ich nicht, dass er alles aufdecken und die entsprechenden Leute zur Verantwortung ziehen könne. Und vielleicht denkt er ja auch dabei an all die Dinge die er vielleicht mal durchsetzen möchte und die auch nicht immer so ganz moralisch sauber sein könnten. Für die Bürger dser USA und der geamten Welt wäre es schon mal richtig, wenn sich auch Präsidenten und ihre Handlanger für ihre verfehlte Politik und Schandtaten zu verantworten hätten. Hubert Rudnick
3. Aufklärung täte Not, um Legendenbildung und Verschwörungstheorien entgegen zu wirken
dionysia 13.07.2009
Zitat von sysopVerborgene CIA-Programme, Folterpraktiken, Guantanamo - US-Präsident Obama hat schwer mit dem politischen Erbe seines Vorgängers Bush zu kämpfen. Wie soll er damit umgehen?
Es wäre vielleicht wirklich mal ganz vernünftig, eine unabhängige Kommission des Kongresses, Licht in all diese vermeintlichen Dinge bringen zu lassen. Die jüngsten Vorwürfe einschlägiger US-Zeitungen bzgl. eines geheimen Geheimauftrags des CIA scheinen ja eher einem Verschwörungstheorie-Hollywood-Schinken eines Oliver Stone entnommen als irgendwie fundiert. Ich denke aber nicht, dass Obama wirklich an Aufklärung interessiert ist, weil das sein selbstentworfenes Bild von sich als Retter von der pitter pösen Bush-Administration zerstören könnte, wenn sich alle diese Vorwürfe am Ende als völlig haltlos heraus stellen.
4. Menschenrechtsverachtung in höchstem Maße!
Der Forkenhändler 13.07.2009
Cheney und Busch gehören vor ein Militärtribunal.
5. ein Zeichen setzen
RogerT 13.07.2009
Er könnte ein Zeichen setzen und bei beweisbaren Vorwürfen, wo Bush gegen geltendes (Menschen)Recht verstoßen hat, den ehemaligen Präsidenten offiziell anklagen - falls so etwas überhaupt möglich ist.
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"An den Rand des Todes und zurück" - Folterberichte
Abu Subeida
AP
Abu Subeida, ein mutmaßlich enger Vertrauer von Osama Bin Laden, wurde im März 2002 in Pakistan gefasst und dabei schwer verletzt. Die CIA sorgte dem Bericht zufolge ausdrücklich dafür, dass er gesundgepflegt wurde - nur um ihn dann foltern zu können. Dazu sei er zwischen mehreren CIA-Lagern hin- und hertransportiert worden.

"Ich erwachte, nackt, an ein Bett gefesselt, in einem sehr weißen Raum. Der Raum maß ungefähr vier mal vier Meter. (...) Nach einiger Zeit, ich glaube, dass es mehrere Tage waren, wurde ich zu einem Stuhl gebracht, an den ich an Händen und Füßen gekettet wurde, für die nächsten zwei bis drei Wochen, glaube ich. In der Zeit bekam ich durch das dauerhafte Sitzen Blasen an der Unterseite meiner Beine. (...) In den ersten zwei oder drei Wochen bekam ich, während ich auf dem Stuhl saß, keine feste Nahrung. Mir wurde nur Ensure (ein Proteingetränk, Anm.d.Red.) und Wasser zu trinken gegeben. Anfangs musste ich mich von dem Ensure übergeben, aber das wurde mit der Zeit besser. (...) Die Zelle und der Raum waren klimatisiert und sehr kalt. Die ganze Zeit spielte sehr laute Brüllmusik. Sie wiederholte sich alle 15 Minuten, 24 Stunden am Tag. Manchmal stoppte die Musik und wurde von lautem Zischen oder Knattern abgelöst. (...) Zwei schwarze Holzkisten wurden in den Raum außerhalb meiner Zelle gebracht. Eine war hoch, etwas größer als ich und schmal. (...) Die andere war kleiner. (...) Ich wurde aus meiner Zelle geholt, und einer der Vernehmenden wickelte ein Handtuch um meinen Hals, und dann benutzten sie das, um mich herumzuschleudern und mich wiederholt gegen die harte Wand des Raums zu schmettern. Auch wurde ich wiederholt ins Gesicht geschlagen. (...) Dann wurde ich in die große Kiste gesteckt, ich glaube für rund eine bis eineinhalb Stunden. Die Kiste war innen und außen total schwarz. (...) Sie bedeckten die Außenseite der Kiste mit einem schwarzen Tuch, um das Licht zu verdunkeln und meine Luftzufuhr zu drosseln. Es war schwer zu atmen. (...) Nach dem Verprügeln wurde ich in die kleine Kiste gesteckt. (...) Da sie nicht hoch genug war, um aufrecht zu sitzen, musste ich mich zusammenkrümmen. Wegen meiner Wunden war das sehr schwer. (...) Die Wunde an meinem Bein öffnete sich und begann zu bluten. Ich weiß nicht, wie lange ich in der kleinen Kiste blieb, ich bin vielleicht eingeschlafen oder ohnmächtig geworden. (...) Dann wurde ich aus der kleinen Kiste gezerrt, ohne dass ich ordentlich laufen konnte, und auf etwas geschnallt, was wie ein Krankenhausbett aussah, und mit engen Gurten sehr eng daran gefesselt. Ein schwarzes Tuch wurde über mein Gesicht gepresst, und die Vernehmer nahmen eine Mineralwasserflasche, um Wasser auf das Tuch zu kippen, so dass ich nicht atmen konnte. Nach ein paar Minuten wurde das Tuch weggenommen und das Bett in eine aufrechte Position gedreht. Der Druck der Gurte auf meine Wunden tat sehr weh. Ich erbrach mich. Dann wurde das Bett wieder in eine horizontale Position gedreht und die gleiche Folter wiederholt, mit dem schwarzen Tuch über meinem Gesicht und dem Wasser aus der Flasche. Diesmal hing mein Kopf mehr in einer rückwärtigen, nach unten gerichteten Position, und das Wasser wurde länger ausgeschüttet. Ich kämpfte mit den Gurten, versuchte zu atmen, doch es war hoffnungslos. Ich dachte, ich würde sterben. Ich verlor die Kontrolle über mein Urin. Seitdem verliere ich auch heute noch die Kontrolle über mein Urin, wenn ich unter Stress stehe. (...) Das dauerte etwa eine Woche. In der Zeit wurde die ganze Prozedur fünfmal wiederholt. (...) Einmal wurde das Ersticken dreimal hintereinander wiederholt. (...) Mehrmals brach ich dabei zusammen und verlor das Bewusstsein. Dann wurde die Folter durch die Intervention eines Arztes gestoppt."

Quelle: ICRC/Mark Danner/"New York Review of Books"
Walid bin Attasch
AP
Dem Jemeniten Walid bin Attasch wird vorgeworfen, in die Terroranschläge auf zwei US-Botschaften in Afrika 1998 und den US-Zerstörer "USS Cole" (2000) verwickelt und Osama Bin Ladens Leibwächter gewesen zu sein. Auch soll er mehrere der 9/11-Terroristen trainiert haben. Er wurde 2003 in Karachi gefasst. Attasch verlor 1997 das rechte Bein und trägt eine Prothese. Sein erstes Folterlager befand sich dem ICRC zufolge in Afghanisten.

"Die nächsten zwei Wochen war ich nackt. (...) Ich wurde in einer stehenden Position gehalten, Füße flach am Boden, aber mit meinen Armen über meinem Kopf und mit Handschellen und einer Kette an einer Metallstange befestigt, die quer durch die Zelle lief. Die Zelle war dunkel, ohne künstliches oder natürliches Licht. (...) In den ersten zwei Wochen bekam ich nichts zu essen. Ich bekam nur Ensure (ein Proteingetränk, Anm.d.Red.) und Wasser zu trinken. Ein Wärter kam jedesmal und hielt die Flasche, während ich trank. (...) Die Toilette bestand aus einem Eimer in der Zelle. (...) Mir war nicht erlaubt, mich zu säubern, nachdem ich den Eimer benutzt hatte. Während der drei Wochen, die ich dort verbrachte, spielte 24 Stunden am Tag laute Musik. (...) Nachdem ich einige Tage in dieser Position verbracht hatte, begann mein Beinstumpf zu schmerzen, weshalb ich meine Prothese entfernte, um die Schmerzen zu lindern. Daraufhin begann natürlich mein gutes Bein wehzutun und bald einzuknicken, so dass ich mit meinem ganzen Gewicht an meinen Handgelenken hing. Ich rief um Hilfe, aber anfangs kam keiner. Schließlich, nach einer Stunde, kam ein Wärter, und mir wurde meine Prothese zurückgegeben, und ich wurde abermals in die stehende Position gebracht, mit meinen Händen über meinem Kopf. Danach nahmen mir die Vernehmer manchmal absichtlich mein künstliches Bein ab, um der Position noch mehr Stress zu verleihen. (...) Ich kann mich nicht mehr genau erinnern, wie lange sie mich so stehen ließen, aber ich glaube, es waren etwa zehn Tage. (...) Während ich so stand, musste ich eine Windel tragen. Manchmal wurde die Windel aber nicht erneuert, weshalb ich mich dann selbst beschmutzte, wenn ich urinierte oder Stuhlgang hatte. Jeden Tag wurde ich mit kaltem Wasser abgespritzt. (...) In den ersten zwei Wochen wurde mir auch jeden Tag eine Schlinge um den Hals gelegt und dann dazu beutzt, um mich gegen die Wände des Verhörraums zu schmettern. (...) In den ersten zwei Wochen wurde ich ebenfalls jeden Tag auf auf eine Plastikplane auf den Boden gelegt, die dann an den Rändern hochgehoben wurde. Kaltes Wasser wurde mit Eimern über meinen Körper geschüttet. (...) Dann wurde ich mit dem kalten Wasser für mehrere Minuten in die Plane gewickelt. Danach wurde ich zum Verhör gebracht."

Quelle: ICRC/Mark Danner/"New York Review of Books"
Chalid Scheich Mohammed
DPA
Chalid Scheich Mohammed gilt als Chefplaner der 9/11-Anschläge. Er wurde im März 2003 im pakistanischen Rawalpindi gefasst. Von dort aus wurde er dem ICRC zufolge erst nach Afghanistan gebracht und später womöglich auch nach Polen. Seine Folter erbrachte nach Angaben des damaligen Präsidenten George W. Bush wichtige Informationen über geplante Terrorakte - eine Behauptung, die jedoch von Experten bezweifelt wird.

"Ich wurde in einen anderen Raum gebracht, wo ich gezwungen wurde, während der Befragung etwa zwei Stunden lang auf Zehenspitzen zu stehen. Etwa 13 Personen waren in dem Raum. Darunter befanden sich der Chef-Vernehmer (ein Mann) und zwei weibliche Vernehmer, außerdem rund zehn Muskelmänner, die Masken trugen. Ich glaube, dass alle Amerikaner waren. Ab und zu schlug mich einer der Muskelmänner in den Brustkorb und in den Magen. (...) Für etwa 40 Minuten wurde ich mit kaltem Wasser aus Eimern überschüttet. Nicht durchgehend, da es Zeit kostete, die Eimer neu zu füllen. Danach wurde ich in den Verhörraum zurückgebracht. Einmal wurde mir während des Verhörs Wasser zum Trinken angeboten, als ich es verweigerte, wurde ich erneut in einen anderen Raum gebracht, wo ich auf den Boden gezwungen wurde, während mich drei Personen festhielten. Ein Schlauch wurde in meinen Anus eingeführt und Wasser hineingeleitet. Danach wollte ich die Toilette benutzen, weil ich das Gefühl hatte, ich hätte Durchfall. Zugang zur Toilette wurde aber erst vier Stunden später gewährt, als sie mir einen Eimer gaben. Jedesmal, wenn ich in meine Zelle zurückgebracht wurde, wurde ich in der Stehposition gehalten, mit meinen Händen in Handschellen und an die Stange über meinem Kopf gekettet. (...) Wenn sie den Eindruck hatten, dass ich nicht kooperiere, wurde ich an eine Wand gestellt und in Oberkörper, Kopf und Gesicht geboxt und geschlagen. (...) Die Prügel und der Einsatz des kalten Wassers geschah im ersten Monat jeden Tag. (...) Ich wurde an ein spezielles Bett gefesselt, das in eine vertikale Position gedreht werden konnte. Ein Tuch wurde auf mein Gesicht gelegt. Kaltes Wasser aus einer Flasche, die in einem Kühlschrank aufbewahrt worden war, wurde dann von einem Wärter auf das Tuch gegossen, so dass ich nicht atmen konnte. (...) Die Prügel wurden schlimmer, und die Wachen richteten kaltes Wasser aus einem Schlauch auf mich, während ich noch in meiner Zelle war. Der schlimmste Tag war, als ich von einem der Vernehmer rund eineinhalb Stunden lang zusammengeschlagen wurde. Mein Kopf wurde so hart gegen die Wand geschleudert, dass er zu bluten begann. (...) Die Folter an dem Tag wurde schließlich durch die Intervention eines Arztes gestoppt. (...) Sie benutzen nie das Wort 'Folter' und sprachen nie von 'physischem Druck', nur davon, es mir 'schwerzumachen'. Ich wurde nie mit dem Tod bedroht, vielmehr wurde mir gesagt, dass sie nicht erlauben würden, dass ich sterbe, sondern dass sie mich 'an den Rand des Todes und wieder zurück' bringen würden."

Quelle: ICRC/Mark Danner/"New York Review of Books"


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