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02. Juni 2005, 12:25 Uhr

Interview mit Leon de Winter

"Wir haben mit Nee gestimmt, um Europa zu schützen"

Undemokratisch, intransparent und schwer verständlich: Für den niederländischen Schriftsteller Leon de Winter gab es viele Gründe, gegen die EU-Verfassung zu stimmen. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE betont de Winter, dass die europäische Idee weiter existieren kann - wenn die Bürger mehr Mitspracherechte erhalten.

Leon de Winter: "Die Bürger wollen mehr direkte Demokratie"
DDP

Leon de Winter: "Die Bürger wollen mehr direkte Demokratie"

SPIEGEL ONLINE:

Herr de Winter, Sie haben schon weit vor dem Referendum angekündigt, gegen die EU-Verfassung zu stimmen. Fühlen Sie sich nicht als Europäer?

De Winter: Ich fühle mich wie jemand, der in Europa zu Hause ist. Hollands Essen, seine Farben, sein Wetter - das ist mir vertraut. Aber Europa, das ist eine Abstraktion. Wer mir sagt, er sei Europäer, der erweckt bei mir das Gefühl, ein bisschen zu spielen. Womit identifiziert er sich? Was sind Europas Mythologien, was sind seine Heldengeschichten? Die Ablehnung der Verfassung bedeutet nicht, dass wir uns verweigern. Die europäische Zusammenarbeit ist lebenswichtig, aber wir dürfen nicht übertreiben.

SPIEGEL ONLINE: Die EU-Verfassung ist also eine Übertreibung?

De Winter: Sie ist vor allem ein Projekt von Politikern, auf das wir keinen Einfluss hatten. Eine Sache, die weit weg von uns, irgendwo in Brüssel entstanden ist. Komplex und unverständlich, ein Dokument, das sich mir nicht erschließt. Unsere niederländische Verfassung von 1815 ist übersichtlich und leicht zu verstehen. Selbst Kinder hätten damit keine Schwierigkeiten. Wenn es ein Dokument gäbe, das ich nicht verstehe, aber trotzdem unterschreiben soll - was würde mir wohl mein Anwalt raten? Ganz einfach: Bloß nicht "Ja" sagen. Und so haben wir es in den Niederlanden jetzt getan.

SPIEGEL ONLINE: Das heißt, die Verfassung muss nur gekürzt und besser geschrieben werden und schon erreicht sie die Herzen der Niederländer?

De Winter: Natürlich steckt mehr hinter dieser Ablehnung, nämlich ein tiefer Vertrauensverlust. Man muss nur an das Fiasko mit dem Euro denken. Was hat man uns nicht alles versprochen: Die neue Währung werde eine neue ökonomische Blüte bringen. Aber Europa geht es schlecht. Die Länder, die sich nicht beteiligt haben, stehen besser da - und in der Schweiz, die sich ganz aus der EU heraushält, läuft es am besten. Vielen Menschen geht es mit der EU zu schnell. Sie wissen nicht, ob sie ihre Souveränität abtreten wollen. Vor allem möchten sie von der Politik stärker einbezogen werden. Die EU ist nicht demokratisch, sie wird geführt von Beamten und politischen Eliten in Brüssel. Aber die Bürger wünschen sich mehr direkte Demokratie.

SPIEGEL ONLINE: Inwieweit ist die Krise der EU auch eine Krise der niederländischen Politik?

De Winter: In den vergangenen fünf bis zehn Jahren hat sich bei uns das Gefühl verstärkt, dass wir von unseren politischen Eliten nicht mehr vertreten werden. Es gibt eine tiefe Kluft zwischen Politik und Bürgern. Die Politiker haben keine Antworten mehr auf die Fragen der Bürger, und die Bürger folgen den Politikern nicht mehr zwangsläufig. Weil sie autonomer geworden sind.

SPIEGEL ONLINE: Welche Folgen wird das "Nee" in den Niederlanden haben?

De Winter: Einen Rücktritt der Regierung wird es jedenfalls nicht geben. Sie sitzt festgekettet auf ihren Stühlen.

SPIEGEL ONLINE: Was bleibt von der europäischen Idee nach den Ablehnungen in Frankreich und den Niederlanden noch übrig? Ist sie tot?

De Winter: Nein, überhaupt nicht. Gerade um Europa zu schützen, haben wir mit "Nee" gestimmt. Eine Zustimmung hätte doch nur nationalistische Kräfte gestärkt, die vorhandene Ängste vor der EU ausgenutzt hätten. Das Ergebnis der Abstimmung ist nicht überraschend. Überraschend ist nur, dass die Politiker die Stimmung der Bürger bisher nicht richtig verstanden haben. Jetzt setzt eine Diskussion über Europa ein. Und wenn sie dazu führt, dass Europa transparenter und demokratischer wird, ist es ein Erfolg.

Das Interview führte Björn Hengst

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