Ursula von der Leyen Bundeswehr soll im Irak neue Aufgaben bekommen

Die Bundeswehr soll nach dem Willen von Verteidigungsministerin von der Leyen die irakische Armee bald im ganzen Land unterstützen. Bislang sind deutsche Truppen vor allem im Norden im Einsatz.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, irakischer Amtskollege Irfan al-Hajali
DPA

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, irakischer Amtskollege Irfan al-Hajali


Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine Neuausrichtung des Bundeswehreinsatzes im Irak angekündigt. Nachdem die Terrormiliz IS weitgehend besiegt worden sei, sollen die deutschen Truppen künftig vor allem in den Bereichen Beratung, Ausbildung, Logistik und Sanitätswesen mit dem irakischen Militär zusammenarbeiten, sagte von der Leyen am Samstag in Bagdad.

Die Bundeswehr solle zudem verstärkt auch in Bagdad und dem Zentralirak im Einsatz sein. "Ein zukünftiges, ausbalanciertes Engagement muss sich an den Bedarfen des gesamten Irak ausrichten", sagte von der Leyen nach Gesprächen mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi und anderen Regierungsvertretern.

Bisher bilden 150 deutsche Soldaten im Nordirak kurdische Peschmerga aus. In Bagdad sind nur einzelne Bundeswehrausbilder im Einsatz. Andere Mitgliedstaaten der Anti-IS-Koalition trainieren an mehreren Stützpunkten im Zentralirak jedoch bereits die einheimischen Sicherheitskräfte. Tornado-Kampfflugzeuge der Bundeswehr absolvieren von Jordanien aus Aufklärungsflüge über Syrien und dem Irak.

Ihre Gesprächspartner hätten immer wieder betont, "wie sehr sie sich ein Engagement Deutschlands (an Iraks Seite) wünschen", sagte die Ministerin. "Wir haben jetzt besprochen, dass wir eine gemeinsame Arbeitsgruppe bilden, die all die vielen Details, die zu klären sind, auf beiden Seiten, besprechen wird", sagte von der Leyen. Dies werde einige Zeit dauern.

"Geschlagen, aber noch lange nicht besiegt"

Zugleich warnte von der Leyen: "Der IS ist geschlagen, aber noch lange nicht besiegt." Es gebe immer noch Rückzugsgebiete des IS und die Extremistenmiliz versuche, wieder an Stärke zu gewinnen. "Das heißt, wir müssen auch sehr wachsam sein."

SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich nannte die Aussagen der Ministerin voreilig und in der geschäftsführenden Bundesregierung nicht abgestimmt. Ein neues Mandat könne nur ein neue Bundesregierung dem Bundestag vorlegen. Welche Aufgaben der Bundeswehr künftig zukommen sollten, sei von verschiedenen Faktoren abhängig.

Politisch heikel ist für die Bundeswehr zum Beispiel der schwelende Konflikt zwischen Zentralregierung und den Kurden im Norden des Landes. Deutschland ist mit beiden Seiten verbündet und unterstützt beide Seiten im Kampf gegen den IS.

Die Kurden hatten Ende September in einem Unabhängigkeitsreferendum mit großer Mehrheit für eine Abspaltung ihrer Region gestimmt. Die Zentralregierung griff daraufhin hart durch und rückte in kurdische Gebiete vor. Die Lage hat sich beruhigt, ist aber immer noch angespannt.

Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD darauf verständigt, den Einsatz zur Peschmerga-Ausbildung in seiner jetzigen Form auslaufen zu lassen. Zugleich soll der Anti-IS-Einsatz verändert und in eine Mission zur langfristigen Stabilisierung des Irak umgebaut werden.

lov/AFP/dpa/Reuters

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