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Irak-Debatte: Die Stunde der Realisten

Von , New York

"No Sir", antwortete er trocken auf die Frage, ob die USA den Krieg im Irak derzeit gewinnen. Der designierte US-Verteidigungsminister Robert Gates hat mit seinem Auftritt im Senat den Kurswechsel im Irak-Krieg eingeleitet. Wird George W. Bush mitspielen?

New York - Es war Mittagspause im US-Senat. Robert Gates, der designierte Pentagon-Chef, hatte gerade über drei Stunden vor dem Streitkräfteausschuss ausgesagt. Nun saß über seinem Lunch-Sandwich, als er sich selbst über den TV-Bildschirm flimmern sah. Dazu die Schlagzeile: "Gates: USA siegen im Irak nicht."

Designierter Verteidigungsminister Gates: "Wir gewinnen nicht, wir verlieren aber auch nicht"
REUTERS

Designierter Verteidigungsminister Gates: "Wir gewinnen nicht, wir verlieren aber auch nicht"

Gates stutzte irritiert. Sicher, er hatte offen eingeräumt, dass die USA den Irak-Krieg unter derzeitigen Umständen nicht gewinnen könnten - ein direkter Widerspruch zu seinem Dienstherrn George W. Bush, der neulich noch getönt hatte: "Absolut, wir gewinnen im Irak."

Doch hatte Gates selbst das Wort "gewinnen" nur indirekt in den Mund genommen, indem er eine etwas kryptischere Einschätzung der Lage von Generalstabschef Peter Pace bejahte: "Wir gewinnen nicht, aber wir verlieren auch nicht."

Also eilte der Minister in spe schnell in den Anhörungssaal SH-216 zurück, um die Sache höflichst klarzustellen. "Ich sorge mich, dass die Truppen an der Front etwas, das ich gesagt habe, missverstanden haben könnten", sagte er. "Unsere Militärkräfte gewinnen die Schlachten, die sie fechten." Der Irak sei "viel komplexer" als ein rein militärisches Schachspiel.

Prophet oder Häretiker?

Kurzum: Gates, 63, der einst als CIA-Direktor selbst viel Zeit hatte, die Kunst der klaren, doch bedachten Rede zu lernen, hält sich alle Türchen offen. Die Szene charakterisierte nicht nur den künftigen Verteidigungsminister und seinen neuen, maßvollen Ansatz. Sondern auch den neuen Weg, den die gesamte Irak-Debatte hier eingeschlagen hat. Und egal, woher dieser Weg führt - am Ende leuchtet das Exit-Schild.

Der Ausschuss billigte Gates am Abend einstimmig und empfahl ihn zur Nominierung durchs ganze Plenum. Sowohl Gates' Glanzstunde wie auch der heute erwartete Irak-Bericht des Weisenrats um Ex-Außenminister James Baker - wie Gates ein Mitglied des alten Zirkels um den Vater des US-Präsidenten - lassen keinen Zweifel: In Washington hat die Stunde der Realisten geschlagen. Die Stunde der Vernunft, in der weder die Durchhaltephantasien von George W. Bush mehr Platz haben noch die Hauruck-Abzugsvisionen der Linken.

Gates betörte selbst die Erzfeinde, die bereit waren, über seine "gruselige Vergangenheit" hinwegzusehen, wie es der Blogger John Aravosis auf seinem linken "Americablog" schrieb, in Anspielung auf Gates' bis heute ungeklärte CIA-Verwicklung in die Iran-Contra-Affäre, den größten Skandal der 80er Jahre. Doch sei Gates heute und in dieser Regierung "praktisch ein Prophet (oder ein Häretiker)".

Retourkutsche an den Präsidenten

So weit ist es gekommen: Einer, der in seiner ersten Washington-Karriere noch als Ausbund des konservativen Regierungsklüngels galt, ist plötzlich der Liebling aller - nur weil er als Erster seit Jahren die Dinge beim Namen nennt. Trotzdem bleibt die Frage: Wird auch der Präsident sich diesen Einsichten beugen?

Gates' Urteil über Bushs Kriegspolitik jedenfalls fällt, so formulierte er selbst es spitz, "nicht sehr angenehm" aus. "Nach der Invasion waren eindeutig nicht genug Truppen im Irak, um Kontrolle über das Land zu herzustellen", scholt er und fegte das Erbe seines Vorgängers Donald Rumsfeld mit einem einzigen Satz vom Tisch. Es sei Zeit, sich "allen verschiedenen Optionen" zu öffnen - Truppenreduzierung oder "befristete Truppenverstärkung". Doch alle, wie es Altsenator Bob Dole unverblümt sagte, mit dem Ziel eines "machbaren Abzugsplans".

Höchste Zeit: Der Irak-Krieg dauert inzwischen länger als Amerikas Einsatz im Zweiten Weltkrieg und hat bisher fast 3000 US-Soldaten das Leben gekostet. Ein Dutzend davon waren Studenten der Texas A&M University, deren Präsident Gates ist. "Dies ist am Ende für uns alle eine sehr persönliche Sache", sagte er. Neulich habe ihn die Mutter zweier Soldaten angefleht: "Um Gottes Willen, bringen Sie sie sicher nach Hause zurück!"

Auch widersprach Gates einem alten Slogan Bushs, wonach der Irak die "zentrale Front" im Krieg gegen den Terror sei: Der Irak sei "sicher eine wichtige Front" - doch sei die Bedrohung des Terrors "weit versprengter" und "amorph".

"Atemzug von Realität"

Diese glasklaren Worte zogen sich durch Gates' gesamtes Vorstellungsgespräch. Etwa, als ihn Senatssenior Robert Byrd, 89, fragte, wen er denn für die Anschläge des 11. September 2001 verantwortlich halte - Saddam Hussein oder Osama Bin Laden. "Osama Bin Laden, Sir", antwortete Gates ruhig. Und wer von den beiden gefährlicher sei? "Osama Bin Laden." Abermals eine klare Retourkutsche an Bush.

Kein Wunder, dass der Demokrat Carl Levin, der im Januar den Vorsitz den Ausschusses übernimmt, den "Anti-Rumsfeld" ("New York Times") belobigte: "Ein notwendiger, erfrischender Atemzug von Realität."

Denn Realitätssinn ist rar geworden unter Bush. Und allein schon deshalb jetzt der Beginn eines Kurswechsels, in Ton und Politik - ein Lichtblick für eine Nation, die sowohl des Kriegsgeredes müde ist wie auch der hohlen Worte aus Washington. Selbst wenn Gates sich auf einen Zeitplan nicht festnageln ließ: Innerhalb von "ein, zwei Jahren", sagte er nur, müsse man den Irak in den Griff bekommen.

Dazu ruhen viele - womöglich zu viele - Hoffnungen auch auf dem Irak-Bericht, den die Baker-Kommission dem Präsidenten heute zum Frühstück offiziell präsentieren wird. Einen ersten Einblick bekam Bush schon gestern Mittag von Baker persönlich, und viele Details sind bereits an die US-Presse durchgesickert. Demnach wird die Studie keinen konkreten Abzugszeitplan vorschlagen, sondern einen schrittweisen Übergang mit dem Fernziel einer Rückführung der Soldaten ab Anfang 2008.

Isoliert wie Nixon

"Dies ist der Anfang einer Exit-Strategie", postulierte der demokratische Ex-Senator Max Cleland zwar. Doch Bush hat das letzte Wort, und sein Sprecher Tony Snow gab sich gestern alle Mühe, die Erwartungen zu senken: Auch der Baker-Bericht sei kein "Allheilmittel". Bush selbst versprach, "alles, was gesagt wird, anzuhören und mich damit zu beschäftigen".

Doch wird er es auch in Taten umsetzen? Der öffentliche Druck scheint ihm keine Wahl mehr zu lassen, trotz seiner kindischen Angst vor Gesichtsverlust. "Sein Verhaltensmuster könnte sein, dass er Änderungen vornimmt und zugleich sagt, dass er keine Änderungen vornimmt", vermutet der Politologe Fred Greenstein von der Princeton University. "Ich glaube nicht, dass er noch Raum hat, auf seinem Standpunkt zu beharren und nichts zu tun."

Wobei Bushs bisheriges Betragen kaum Anlass zu Hoffnung gibt. Seit Wochen tut er jede neue Wendung der Dinge entnervt mit ein paar obligatorischen Floskeln ab, verschanzt sich stattdessen in einer Blase aus leeren Worten und Wunschvorstellungen, die längst von den Ereignissen überholt sind. Ganz in der Fasson Richard Nixons, der in seinen letzten, isolierten Wochen auch nur noch mit den Ölporträts im Weißen Haus kommunizierte, schien Bush zuletzt immer weniger selbst mit Vertrauten zu reden. Geschweige denn auf sie zu hören.

"Letzter Neocon an der Macht"

Es ist, so schrieb selbst der konservative Kolumnist Bill Kristol fast mitleidig, wie das sture Aufbäumen des "letzten Neocons an der Macht". Nicht mal sein eigener Vater wagte es noch, ihm Ratschläge zu geben: Was er ihm zu sagen habe, wand sich George Bush senior neulich, "würde ihm nur Kummer bereiten".

Statt dessen ließ der Alte gestern seinen alten Weggefährten Gates sprechen. Er schulde nur einem Vorgesetzten Rechenschaft, sagte der kühl: "Wir alle arbeiten für den selben Boss. Dieser Boss ist das Volk der Vereinigten Staaten." Wobei er später schnell hinzufügte: "Es gibt nur einen Präsidenten - und der wird die endgültige Entscheidung treffen."

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