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Irak-Krise: EU für Waffenlieferungen an Kurden

Peschmerga-Kämpfer in Khazer: Die EU begrüßt die Lieferung von Waffen durch einzelne Mitgliedstaaten Zur Großansicht
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Peschmerga-Kämpfer in Khazer: Die EU begrüßt die Lieferung von Waffen durch einzelne Mitgliedstaaten

Lieferungen von Waffen in den Irak werden wahrscheinlicher: Die EU-Außenminister haben sich nach Diplomatenangaben dafür ausgesprochen. Deutschland hat am Freitag bereits mit Hilfslieferungen begonnen.

Brüssel - Die Außenminister der Europäischen Union haben sich auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt, in der sie die Lieferung von Waffen durch einzelne EU-Mitgliedstaaten begrüßten. Das bestätigte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Rande eines Außenministertreffens in Brüssel. Die Chefdiplomaten der EU-Staaten waren zusammengekommen, um über die mögliche Lieferung von Waffen an die Kurden zu beraten, die gegen die Dschihadistengruppe "Islamischer Staat" (IS) kämpfen.

Deutschland hatte am Freitagmorgen bereits Hilfslieferungen für die Flüchtlinge im Nordirak gestartet. Fünf Transportflieger der Bundeswehr sollen bis Samstagfrüh insgesamt 36 Tonnen Lebensmittel, Medikamente und Decken in die Kurdenmetropole Arbil bringen.

Steinmeier selbst will am Wochenende in die Region reisen, um sich ein genaues Bild von der Lage zu machen. Er hatte vor dem Treffen betont, die Europäer dürften sich nicht darauf beschränken, die US-Luftangriffe gegen die Dschihadisten zu begrüßen und den "mutigen Kampf der kurdischen Sicherheitskräfte zu loben". Dabei sei er dafür, "dass wir bis an die Grenze des rechtlich und politisch Machbaren gehen".

Diskussion in Deutschland

Ob Deutschland Waffen an irakische Kurden liefern soll oder nicht, ist umstritten: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte der "Bild"-Zeitung: "Wenn sich ein Völkermord nur mit deutschen Waffen verhindern lässt, dann müssen wir helfen." Zugleich wies sie darauf hin, dass die Kurden, die vor Ort gegen die IS-Miliz kämpften, vor allem Waffen aus der ehemaligen Sowjetunion kennen würden. "Solche Waffen hat Deutschland nicht und könnte sie auch nicht kurzfristig liefern."

Auch Kanzlerin Angela Merkel machte klar, dass Waffenlieferungen eine Option seien. "Wir nutzen den Spielraum, den uns der politische und rechtliche Rahmen für Rüstungsexporte gibt", sagte sie der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Es sei entsetzlich, was Menschen im Nordirak - Jesiden, Christen und andere - durch die IS-Terrorgruppe erleiden würden.

Massaker im Nordirak

Die Gewalt im Nordirak geht weiter: IS-Kämpfer sollen in einem jesidischen Dorf ein Massaker angerichtet haben. Die Extremisten hätten in dem Ort Tel Kudscho in der Sindschar-Region mindestens achtzig Männer getötet, berichtete die kurdische Nachrichtenagentur Basnews. Andere jesidische Quellen sprachen von hundert Toten.

Die kurdische Nachrichtenseite Rudaw meldete über Twitter, die Opfer seien erschossen worden, weil sie nicht zum Islam übertreten wollten. Frauen und Kinder seien an einen anderen Ort verschleppt worden. Der Zentralrat der Jesiden in Deutschland spricht von Hunderten Toten.

Der "Islamische Staat" beherrscht weite Gebiete im Norden und Westen des Irak. Unterstützt werden die Extremisten von Sunniten, die sich von Nuri al-Malikis Regierung diskriminiert fühlten. Der IS-Vormarsch löste eine Massenflucht aus. Allein seit Anfang vergangener Woche verließen mehr als 200.000 Iraker ihre Heimatorte. Mehrere zehntausend Flüchtlinge waren über Tage im Sindschar-Gebirge im Nordirak eingeschlossen.

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vek/AFP/Reuters/dpa

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1. Manche lernen es nie!
omnifight 15.08.2014
Was ist denn das wieder für ein Unsinn! Da werden mal wieder Waffen an Leute geliefert, von denen niemand weiß, gegen wen sie diese Waffen als nächstes einsetzen. Als ob dieser Fehler in den letzten 50 Jahren nicht schon oft genug gemacht worden wäre.
2. Türkei
G-Punkt 15.08.2014
Und was sagt die Türkei als NATO-Partner vieler Staaten dazu? Imperium spielen? Vielleicht wird es tatsächlich mal Zeit, so nach 100 Jahren, den Kurden Kurdistan zu geben! PS: bin kein Kurde.
3.
Ruhri1972 15.08.2014
Die Mühlen der EU mahlen langsam. Was fehlt ist ein Katalog von Massnahmen, wie innerhalb der EU mit IS-Terroristen und -Sympathissanten umgegangen werden soll. Es ist halt nicht ein rein aussenpolitisches Thema.
4. ich befürchte auch
mal so mal so 15.08.2014
Zitat von sysopREUTERSLieferungen von Waffen in den Irak werden wahrscheinlicher: Die EU-Außenminister haben sich nach Diplomatenangaben dafür ausgesprochen. Deutschland hat am Freitag bereits mit Hilfslieferungen begonnen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-eu-aussenminister-befuerworten-waffenlieferungen-an-kurden-a-986376.html
diese Waffenlieferung wird irgendwann sich gegen die Lieferanten wenden.
5. Heute Freund und morgen Feind...
option@l 15.08.2014
Mal schauen, gegen wen die Waffen dann in 1, 2 Jahren eingesetzt werden. Die lösen sich ja nicht in Luft auf... Wann kommt eigentlich mal jemand auf die Idee, sich der Geldgeber dieser kopfabschlagenden Irren anzunehmen? Ohne die gäbe es kein Al Quaida, keine ISIS, IS etc. Oder läßt das die Waffenlobby nicht zu?
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Fotostrecke
Irak: Der Marsch der Jesiden

Fläche: 434.128 km²

Bevölkerung: 34,776 Mio.

Hauptstadt: Bagdad

Staatsoberhaupt: Fuad Masum

Regierungschef: Haidar al-Abadi

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Die Minderheit der Jesiden
Wo leben die Jesiden?
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Die Jesiden stammen aus dem Irak, aus Syrien, Iran und der Türkei. Sie leben vor allem in der Gegend um die nordirakische Stadt Mossul und im nahe gelegenen Sindschar-Gebirge. Wegen Verfolgungen, Diskriminierungen oder Anfeindungen in ihren Heimatländern sind viele ins Ausland geflohen.
Wie viele Jesiden gibt es?
Genaue Angaben zur Zahl der Jesiden weltweit gibt es nicht. Schätzungen schwanken zwischen 300.000 und 1,2 Millionen Anhängern.
Wie groß ist die Gemeinde in Deutschland?
Die Zahlen variieren auch in Deutschland - von um die 50.000 bis zu 120.000 Jesiden. Sie leben überwiegend in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Der Zentralrat der Jesiden in Deutschland hat seinen Sitz in Oldenburg, in Hannover gibt es eine Jesidische Akademie.
Woran glauben die Jesiden?
Ihr Glauben enthält Elemente anderer Religione wie der Zoroastrier, Juden, Christen und Muslime. Die Jesiden glauben an einen Gott und verehren sieben Engel. Der wichtigste heißt Malak Taus, der "Pfauenengel". Dieser wird im Christentum und im Islam als "gefallener Engel" oder Teufel angesehen, weil er sich nicht vor Adam verbeugen wollte. Aus Sicht der Jesiden bestand der Engel aber mit seinem Verhalten eine Prüfung seines Glaubens zu Gott. Die Jesiden verneinen die Existenz des Teufels. Ihnen ist es verboten, außerhalb der Gemeinschaft zu heiraten oder einen anderen Glauben anzunehmen.
Wo befindet sich ihr wichtigster heilige Ort?
Er liegt in Lalisch, einem abgelegenen Tal im Norden des Irak. Dort befindet sich das Grab von Scheich Adi, der im 12. Jahrhundert starb und den die Jesiden als Heiligen verehren. Jedes Jahr im Herbst kommen Zehntausende Menschen zu einer Wallfahrt in das Tal.

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