Irak-Feldzug Prozess gegen US-Kriegsdienstverweigerer geplatzt

Die Verhandlung gegen einen amerikanischen Irak-Kriegsdienstverweigerer ist überraschend geplatzt. Der Offizier habe irrtümlich ein Dokument unterzeichnet, das gegen ihn verwendet werden sollte, begründete ein Militärgericht die Aussetzung des Prozesses.


Fort Lewis - Militärrichter John Head sagte in Fort Lewis (US-Staat Washington), Offizier Ehren Watada habe ein Dokument unterzeichnet, das dieser offenbar nicht verstanden habe. Darin hatte sich der 28-jährige Leutnant nach Angaben der Staatsanwaltschaft bekannt, seiner Einsatzpflicht nicht nachgekommen zu sein. Der Angeklagte selbst hat erklärt, er habe lediglich eingeräumt, nicht mit seiner Einheit in den Irak gegangen zu sein.

Watada: Der Offizier beruft sich auf die US-Verfassung
AP

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Richter Head erklärte die Verhandlung daraufhin für beendet, entließ die Geschworenen und setzte einen neuen Prozess für den 12. März an. Er gab damit einem Antrag der Anklage statt.

Watadas Anwälte hoffen, dass das Verfahren ganz eingestellt werden könne. Der Rechtsgrundsatz, dass ein Straftäter nicht zweimal wegen derselben Tat vor Gericht gestellt werden dürfe, könne die Regierung zum Verzicht auf einen zweiten Prozess bewegen, erklärte Verteidiger Eric Seitz.

Der aus Honolulu stammende Watada hatte sich gegen seine Entsendung in den Irakkrieg geweigert, weil er den Einsatz als völkerrechtswidrig, illegal und unmoralisch ablehnt. Watada war 2003 in die Armee eingetreten. Bis 2005 war er in Südkorea stationiert, dann wurde er zur Ausbildung für den Einsatz im Irak nach Fort Lewis geschickt. Sein Antrag, statt im Irak in Afghanistan Dienst zu machen, wurde von der Armee abgelehnt. In Interviews übte er scharfe Kritik an Präsident George W. Bush, der auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist. Die Anklage warf ihm Befehlsverweigerung und Verstöße gegen den Verhaltenskodex für Offiziere vor. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu vier Jahre Gefängnis.

Der Prozess hatte in den USA und international großes Aufsehen erregt. Friedensgruppen hatten zu Unterstützungskundgebungen in mehr als 20 Städten in den USA aufgerufen. Auch Prominente wie der südafrikanische Nobelpreisträger Desmond Tutu sowie die Schauspieler Sean Penn und Susan Sarandon stellten sich hinter Watada. Laut Amnesty International wurden in den USA bereits drei Soldaten wegen Verweigerung des Kriegsdienstes im Irak zu Haftstrafen zwischen 12 und 15 Monaten verurteilt. Watada war jedoch der erste Offizier, der deswegen angeklagt wurde.

als/AP/dpa/AFP

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