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Irak-Krieg: Suche nach dem verlorenen Grund

Von Hans Michael Kloth

Im Streit um Saddams unauffindbare Massenvernichtungswaffen bekriegen sich jetzt die Protagonisten in den USA und Großbritannien. Versagten die teuersten Geheimdienste? Oder haben Bush und Blair das Material zu ihren Gunsten hingebogen?

 CIA-Direktor George Tenet am Mittwoch an der Georgetown-Universität
AFP

CIA-Direktor George Tenet am Mittwoch an der Georgetown-Universität

Es war ein denkwürdiger Auftritt. Am 5. Februar 2003 bot US-Außenminister Colin Powell den Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrates in New York eine nie da gewesene Inszenierung. Mit Hilfe von Multimedia-Animationen, ins riesenhafte vergrößerten Satellitenbildern und der Einspielung abgehörter Funksprüche unternahm Amerikas Chefdiplomat im Auftrag seines Präsidenten einen dramatischen Versuch, die skeptische Weltgemeinschaft doch noch von den sinistren Plänen des Iraks zu überzeugen. "Es kann keinen Zweifel daran geben, dass Saddam Hussein biologische Waffen hat", so Powell damals selbstbewusst.

Ausgerechnet am Jahrestag seines Dia-Vortrags im Uno-Gebäude am East River trat gestern ein anderer Offizieller der Bush-Regierung vor die Öffentlichkeit, um zu retten, was von Powells 28 Anklagepunkten noch irgendwie zu retten war: CIA-Chef George Tenet kämpfte gegen "Missinterpretationen" und "ausgesprochene Unrichtigkeiten" im Umgang mit den Informationen seines Dienstes - und um sein politisches Überleben.

Denn von den angeblich wasserdichten Beweisen für Saddams tödliche Arsenale ist auch neun Monate nach Ende der offiziellen Kampfhandlungen nicht viel übrig geblieben; die Regierungen in Washington und London haben inzwischen verbal abgerüstet und den Rückzug angetreten. "Wir wissen, dass Saddam Hussein die Absicht hatte und in der Lage war, großen Schaden anzurichten, wir wissen, dass er eine Gefahr war", gibt sich US-Präsident George W. Bush ungewohnt kleinlaut. Auch der britische Premier Tony Blair, der noch im Juli "absolut keinen Zweifel" hegte, dass Beweise für Massenvernichtungswaffen auftauchen würden, hisst die weiße Fahne: "Ich gebe zu, dass nichts entdeckt wurde, was ich und viele andere mit Zuversicht erwartet haben", konzedierte er am Mittwoch.

Ob die beiden Architekten der Kriegskoalition damit durchkommen? Spätestens mit Tenets Auftritt an der Georgetown-Universität hat der längst schwelende Zwist um Schuldzuweisungen für das politische Desaster nun die große Bühne erreicht. "Sie haben nie gesagt, dass es eine akute Bedrohung gab", verteidigte der Geheimdienst-Chef seine Leute. "Wir werden niemals unsere Integrität oder unsere Bereitschaft, unbequeme Mitteilungen zu machen, in Frage stellen lassen". Die Botschaft war unmissverständlich: Den schwarzen Peter für die fehlenden Waffenfunde, den Waffeninspektor David Kay ihr mit seiner öffentlichen Kritik an "höchst beunruhigenden" Fehlern der Dienste an sie ausgeteilt hat, will sich die CIA im Wahljahr nicht zuschieben lassen.

Darin zumindest wird sich die amerikanische Intelligence Community mit ihren britischen Kollegen einig sein, mögen sie sich um die Interpretation mancher Erkenntnisse im Vorfeld des Krieges auch noch so gezofft haben. Dass Bush und Blair jetzt jeweils Untersuchungskommissionen eingesetzt haben, die zwar die Rolle der Geheimdienste im Vorfeld des Irakkriegs untersuchen, dabei aber nicht auch die politischen Entscheidungen beleuchten sollen, wollen die Dienste auf beiden Seiten des Atlantiks nicht ohne Gegenwehr hinnehmen. So tauchten auch im britischen "Independent" kurz nach der Einsetzung der neuen Kommission unter Lord Butler Indiskretionen über Differenzen zwischen Diensten und Regierung auf.

Die Kernfrage lautet: Haben die Geheimdienste der Politik Mutmaßungen statt Fakten als Entscheidungsgrundlage geliefert? Oder waren es Minister und Regierungschefs, die aus dem Geheimdienstmaterial selektiv heraussuchten, was sie zur Begründung eines längst beschlossenen Krieges gebrauchen konnten, es womöglich sogar überzeichneten?

Tenet baut auf mehr Zeit, damit seine Leute vor Ort den Beweis für ihre mittlerweile diskreditierten Vorkriegstheorien doch noch antreten können. Die Iraker, mahnt er, hätten vor, während und auch nach dem Krieg systematisch Spuren zerstört, die nun erst mühsam rekonstruiert werden müssten. "Wir sind nicht einmal annährend zu 85 Prozent fertig", sagt er in Anspielung auf eine Äußerung Kays. Für den Moment scheinen vor allem die Geheimen unter Druck. Dass sie Fehler gemacht haben, steht außer Frage - die Auszüge aus einer zwölf Jahre alten Doktorarbeit, die der britische Geheimdienst aus dem Internet in ein angeblich brandaktuelles Irak-Dossier kopierte, ist nur ein besonders drastisches Beispiel von vielen. Und von dem Verdacht, seine Regierung habe Informationen über irakische Massenvernichtungswaffen für die Öffentlichkeit "aufgebauscht", ist Tony Blair durch den Hutton-Bericht vorerst entlastet.

Uno-Waffeninspektoren im Irak (2003)
AP

Uno-Waffeninspektoren im Irak (2003)

Doch überzeugt hat das Verdikt des Lords die wenigsten, und auch der Schmalspur-Auftrag für die beiden Untersuchungskommissionen wird kaum auf Dauer von der politischen Dimension der Frage ablenken können. Zu viele erinnern sich an Auftritte wie den des US-Verteidigungsministers Donald Rumsfeld vor dem Senat im Juli 2003. Dort machte "Rummy" nicht den geringsten Hehl daraus, dass es bei der Entscheidung zum Krieg nicht um irgendwelche neuen Erkenntnisse gegangen sei, sondern um eine veränderte Einstellung der US-Administration: "Wir haben gehandelt, weil wir die Beweise in einem völlig neuen Licht gesehen haben - durch das Prisma unserer Erfahrungen mit dem 11. September."

Rumsfeld war es auch, der im Pentagon einen eigenen kleinen Nachrichtendienst, das "Office of Special Plans" einrichtete, weil er die Interpretationen der CIA-Analysten nicht knackig genug fand. Vom OPS wurden Informationen ohne vorheriges Gegenchecken durch Langley an das Weiße Haus geleitet - wenn irgendwo Informationen "sexier gemacht" wurden, dann wohl hier. "Das ist Bullshit", soll Außenminister Powell Material vom Tisch gewischt haben, das ihm vom OPS für seinen Uno-Auftritt vorgelegt worden war: "Das lese ich nicht vor."

Auch ihre betonte Nähe zu irakischen US-Exilanten stützt den Verdacht, dass führende US-Politiker nur hörten, was sie auch hören wollten - etwa Vizepräsident Dick Cheney, der den dubiosen Geschäftsmann Ahmed Chalabi hofierte, obwohl CIA und State Department den in Jordanien in Abwesenheit zu 22 Jahren Haft wegen Betrugs verurteilten Ex-Banker für nicht seriös hielten. Die Freudentränen und Jubelarien der befreiten Iraker, die die Exilanten den US-Truppen vollmundig vorhergesagt hatten, blieben bis heute aus, sehr zur Ernüchterung der republikanischen Freiheits-Ideologen.

Möglicherweise war auch die "45-Minuten-Lüge", der Britenpremier Tony Blair Glaubwürdigkeit verlieh, von der irakischen Opposition lanciert. Nichts dürfte Blair so sehr bereuen wie seine Behauptung von September 2002, Irak plane den Einsatz chemischer und biologischer Waffen, "die innerhalb von 45 Minuten aktiviert werden können". Ob er wusste, dass sie nur auf einer einzigen Quelle beruhte? Dass sie offenbar auch ungeprüft war, denn inzwischen hat sie sich als falsch erwiesen? Uno-Waffeninspekteur Hans Blix legte in einem BBC-Interview nach dem Krieg jedenfalls nahe, der Premier habe die Information wohl "überinterpretiert"; das sei ein "fundamentaler Fehler" gewesen.

Keine Frage - Erkenntnisse zum Beispiel über "dual use"-Güter wie die berühmten Aluminium-Rohre richtig einzuschätzen ist eine extrem schwierige Kunst; der Interpretationsspielraum ist groß, der Raum für Fehldeutungen ebenfalls. Aber das bietet eben auch die Möglichkeit zu einem bestimmten, einem gewünschten Ergebnis zu kommen, ohne dass sachlich je das Gegenteil bewiesen werden kann.

Darum ist es auch auffällig, wie viele Insider aus Diplomatie und Nachrichtenmilieu mittlerweile öffentlich gegen die Behauptungen der Kriegsbefürworter aufbegehren - vom amerikanischen Uno-Waffenkontrolleur Scott Ritter, mittlerweile ein Aushängeschild der Kriegsgegner, über seinen Chef Hans Blix bis hin zu Experten aus der US-Administration selbst. Greg Thielmann etwa, bis September 2002 im Geheimdienstbüro des US-Außenministeriums Leiter der Abteilung, die sich mit Iraks Massenvernichtungswaffen beschäftigte, gab zu Protokoll, das Grundübel sei der Missbrauch der zur Verfügung gestellten Daten durch die Politiker gewesen. Sein Fazit: "Im März 2003, als die Militäroperationen begannen, stellte der Irak keine unmittelbare Bedrohung für seine Nachbarn und die USA dar."

US-Außenminister Powell vor dem UN-Sicherheitsrat (am 5. Februar 2003)
AP

US-Außenminister Powell vor dem UN-Sicherheitsrat (am 5. Februar 2003)

Nicht zuletzt wurde der zentrale Vorwurf in George W. Bushs Ansprache zu Lage der Nation, der Irak habe versucht in Afrika Uran für sein Atomprogramm zu kaufen, durch einen "whistleblower" entlarvt: Via "New York Times" verwies der amerikanische Ex-Diplomat Joseph Wilson die zündende Geschichte in das Reich der Legende. Er musste es wissen - die CIA hatte ihn Anfang 2002 nach Niger geschickt, um entsprechenden Berichten nachzugehen; gefunden hatte er nichts. "Es geht darum, dass die Regierung die Fakten in einer Sache, die die grundlegende Rechtfertigung für den Krieg war, falsch wiedergegeben hat", legte Wilson nach: "Da stellt sich die Frage: wobei haben sie noch gelogen?" Kleinlaut musste Bushs Sprecher Ari Fleischer einräumen, dass man gefälschten Dokumenten aus Niger aufgesessen sei.

Der Streit um das angebliche Uran aus Niger war auch der eigentliche Auslöser für den Streit zwischen Geheimdiensten und Politik, der nun mit der Tenet-Rede offen ausgebrochen ist. Denn für den Patzer nahmen Bushs Leute sich seinerzeit sogleich die CIA zur Brust: Die Präsidenten-Rede sei gegengelesen worden, von der CIA habe es aber keine Einwände gegeben, zeigte Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice mit dem Finger in Richtung Langley.

Dort hat man jetzt offenbar genug. So droht den USA im Jahr der Präsidentschaftswahl womöglich eine pikante, ja potenziell zerstörerische Auseinandersetzung. Eskaliert dieser Streit, könnte am Ende nicht nur ein CIA-Direktor auf der Strecke bleiben.

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