Barham Salih Irak wählt nach langer Zitterpartie neuen Präsidenten

Kurz vor Ablauf der Verfassungsfrist hat das irakische Parlament ein neues Staatsoberhaupt gewählt: Der kurdische Politiker Barham Salih ist nun Präsident des Landes. Er ernannte bereits einen Ministerpräsidenten.

Präsident Barham Salih (Mitte)
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Präsident Barham Salih (Mitte)


Rund fünf Monate nach der Wahl im Irak ist der kurdische Politiker Barham Salih nach mehreren Anläufen zum neuen Staatschef des Landes gewählt worden. Die Abgeordneten im Parlament in Bagdad stimmten mit 219 von 329 Stimmen für ihn.

Das Präsidentenamt im Irak steht traditionell einem Kurden zu. Anders als früher konnten sich die beiden großen kurdischen Kräfte, die Kurdische Demokratische Partei (KDP) und die Patriotische Union Kurdistans (PUK), zunächst nicht auf einen Kandidaten einigen. Dahinter steckt ein erbitterter Kampf um die Machtverteilung im Land.

Bei seiner Antrittsrede am Abend betonte Salih, dass er der Präsident aller Iraker sein wolle und nicht nur für eine bestimmte Gruppe. Sein Kontrahent Fuad Hussein von der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) kam auf 22 Stimmen, nachdem die Partei zuvor bereits angekündigt hatte, seine Kandidatur zurückzuziehen.

Der Präsident im Irak besitzt geringen politischen Einfluss und hat vor allem repräsentative Aufgaben. Allerdings kann erst mit der Wahl eines Präsidenten eine neue Regierung gebildet werden. Iraks frisch gewählter Präsident beauftragte nicht einmal zwei Stunden nach seiner Wahl den Schiiten Adil Abdul-Mahdi damit, eine Regierung zu bilden. Als designierter Ministerpräsident hat er dafür laut Verfassung 30 Tage Zeit.

Das jetzige Kabinett von Ministerpräsident Haidar al-Abadi ist nur noch geschäftsführend im Amt. Die Iraker hatten am 12. Mai ein neues Parlament gewählt. Im Juni war wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eine Neuauszählung angeordnet worden, die den Prozess verzögerte. So trat das Parlament erst Anfang September erstmals zusammen.

Der Irak steht vor dem Wiederaufbau nach dem Krieg gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS).

mal/dpa/Reuters

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