Kämpfe im Irak Steinmeier lehnt unabhängigen Kurdenstaat ab

Außenminister Steinmeier mahnt in der Irak-Krise zur Einheit: Um die IS-Extremisten wirksam zu bekämpfen, müssten alle Regionen und Religionen des Landes zusammenhalten. Die US-Amerikaner bombardierten weitere Stellungen der Terroristen.


Arbil/Berlin - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich gegen einen selbstständigen Kurden-Staat im Nord-Irak ausgesprochen. "Ein unabhängiger Staat der Kurden würde die Region weiter destabilisieren und neue Spannungen hervorrufen, möglicherweise auch mit Nachbarstaaten des Irak", warnte er in der "Bild am Sonntag".

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Heft 34/2014
Wie die IS-Terroristen ihr Kalifat errichten

Er setze daher auf eine Stabilisierung des Landes und hoffe, dass die staatliche Einheit des Irak erhalten bleibe. "Die Bildung einer neuen Regierung in Bagdad unter Führung des designierten Ministerpräsidenten Haider al-Abadi, in der sich alle Regionen und Religionen des Landes wiederfinden und die sich wirksam gegen die Extremistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) zur Wehr setzt, ist vielleicht die letzte Chance für den Zusammenhalt des irakischen Staates", sagte Steinmeier.

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Außenminister Steinmeier in Arbil: Harte Tour im Irak
Er war am Samstag für einen Kurzbesuch in den Irak gereist. In der Kurdenstadt Arbil war er mit Abadi und dem kurdischen Regionalpräsidenten Massud Barsani zusammengetroffen. Steinmeier ließ bei seiner Visite weiter offen, ob Deutschland auch Waffen in den Irak liefern wird, um die Kurden im Kampf gegen die IS-Extremisten zu unterstützen. Barsani hatte zuvor Deutschland aufgefordert, den kurdische Peschmerga-Soldaten mit Waffen und Munition zu helfen.

Berlin für internationale Mission im Nordirak

Erste europäische Länder haben - neben den USA - bereits Waffen in den Irak geliefert. Auch in Deutschland wächst die Bereitschaft, die Kurden mit Rüstung zu unterstützen, wie der SPIEGEL berichtet. "Wir können nicht zusehen, wie bis an die Zähne bewaffnete Fanatiker tausende unschuldige Menschen umbringen und deren Verteidiger keine wirksamen Mittel zum Schutz haben", sagte Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD). Die Bundesregierung würde Informationen des SPIEGEL eine internationale Mission im Nordirak begrüßen - unter Uno-Mandat.

Auch Steinmeiers Amts-Vorvorgänger, der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne), spricht sich angesichts der Gräueltaten der IS-Kämpfer klar für deutsche Rüstungslieferungen an die Kurden aus. Eine Terrororganisation, die Menschen grausam ermorde und Frauen unterdrücke, könne "man weder mit Gebetskreisen noch mit Spruchbändern stoppen", sagte Fischer der "Bild am Sonntag". "Wir sollten den Kurden vielmehr Waffen liefern, denn wir sind zur Hilfe verpflichtet", zitiert die Zeitung den Ex-Minister. Ein islamistischer IS-Staat würde auch die Sicherheit in Deutschland gefährden.

Genau dies machte bereits Großbritanniens Premier David Cameron für sein Land deutlich. "Wenn wir den Vormarsch dieser außerordentlich gefährlichen Terrorbewegung nicht stoppen, wird sie nur stärker, bis sie uns auf den Straßen Großbritanniens angreifen kann", schrieb er in der Zeitung "Sunday Telegraph". Sicherheit vor den IS-Kämpfern könne es nur geben, wenn Großbritannien alle Möglichkeiten von "Hilfen, Diplomatie und militärischen Fähigkeiten" einsetze. Zugleich schloss Cameron die Entsendung britischer Truppen in die IS-Gebiete im Irak aus.

US-Luftangriffe nahe des Mossul-Staudamms

Das US-Verteidigungsministerium meldete neue Luftschläge auf Stellungen der IS-Terroristen nahe Arbil und des Mossul-Staudamms. Bei neun Angriffen seien am Samstag mehr als zehn mit Waffen ausgerüstete Fahrzeuge zerstört oder beschädigt worden, hieß es in einer Pentagon-Mitteilung. Der am Tigris gelegene Staudamm ist der größte des Landes und für die Trinkwasserversorgung und Stromerzeugung äußerst wichtig. IS-Kämpfer hatten den Staudamm Anfang August erobert.

Ziel der US-Bombardements ist es laut Präsident Barack Obama, eigene Landsleute zu schützen sowie die Verfolgung christlicher und anderer Minderheiten durch die äußerst brutalen IS-Extremisten zu stoppen.

heb/Reuters/AFP/dpa

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insgesamt 40 Beiträge
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Seite 1
anron 17.08.2014
1. seit Jahren schon
beschützen die Kurden christliche \ aramäische Minderheiten. Jetzt auch noch Jesiden. Die einzige Gesellschaft in der Region die so etwas wie Toleranz anderen gegenüber ausübt hat meiner Meinung nach einen eigenen Staat verdient. Egal was Türken oder sonst wer davon hält
rude_boy 17.08.2014
2. Der Bundes-Uhu liegt falsch
Die Gegend ist ohnehin destabilisiert. Ein Kurdenstaat würde für eine Stabilisierung sorgen.
Crom 17.08.2014
3.
Ein unabhängiger Kurdenstaat wäre sehr gefährlich. Das geht schon bei der Grenzziehung los, dann die Auswirkung auf die Nachbarstaaten und der Rest-Irak wäre dann noch destabiler. Die Kurden sollten eine weitreichende Autonomie erhalten. Das wäre der beste Weg.
Realityisverydifferent 17.08.2014
4.
taktisch nicht gut, einen Kurdenstaat auszuschliessen. Die Kurden müssen doch ein Ziel haben für dass es sich zu kämpfen lohnt (gegen IS). Glücklicherweise sind sich Restirak, Kurden und alle anderen einig, dass man gemeinsam gegen IS kämpfen will.
627235 17.08.2014
5.
Die Region ist nicht instabil, weil es zu viele Grenzen gibt, sondern, weil es zu wenige gibt.
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